Im Juli 2023 stellte die CSU-Fraktion des Schweinfurter Stadtrates einen Antrag auf die Installation eines Kinder- und Jugendparlaments in Schweinfurt. Mitte Oktober 2024 war es nun so weit: mit seiner konstituierenden Sitzung im Großen Sitzungssaal im Schweinfurter Rathaus nahm das 18-köpfige Kinder- und Jugendparlament seine Arbeit auf. "Streng genommen seid ihr kein Parlament", erklärte Oberbürgermeister Sebastian Remelé zum Beginn der ersten Sitzung. Ein Parlament dürfe Gesetze verabschieden. Das darf das Kinder- und Jugendparlament Schweinfurt genauso wenig wie die Erwachsenen im Schweinfurter Stadtrat. "Aber ihr seid eine demokratisch-legitimierte Vereinigung, die die Aufgabe hat, den Stadtrat zu beraten", fügt der OB an. Das Nachwuchsparlament soll sich eine Meinung zu den unterschiedlichen Themen in der Stadt eine Meinung bilden. "Nutzt diese Chance, die man euch bietet", fordert Remelé von den Schülern.
Der CSU-Antrag vor über einem Jahr wurde damals mehrheitlich, mit nur einer Gegenstimme, verabschiedet. Neben den Personalkosten, für einen Sozialpädagogen zur Geschäftsführung des Kinder- und Jugendparlaments mit sieben Wochenstunden, wurde noch ein Sachkostenbudget in Höhe von 5000 Euro bereit gestellt. Grund für die Installation des "Parlaments" war die Tatsache, dass unter 18-Jährige weiterhin bei den Kommunalwahlen nicht mit abstimmen dürfen. Das hat zur Folge, dass deren Interesse von der Politik eher stiefmütterlich Beachtung finden.
Bei diversen Podiumsveranstaltungen oder U18-Wahlen habe sich in der Vergangenheit aber gezeigt, dass die minderjährigen Schweinfurter eine hohe Motivation zeigen, ihre Heimatstadt mitzugestalten und sich in die lokalpolitische Prozesse einzubringen, heißt es seitens der Stadtverwaltung. Sie verweist außerdem auf die die Aussage von Jugendforscher Klaus Hurrelmann, der in seiner aktuellen Trendstudie "Jugend Deutschland", der Jugend attestiert, dass bei ihr "das Gefühl, Ohnmacht über das Leben zu haben" seit der Corona-Pandemie anhält. Dies führe zu Politikverdrossenheit und Protestwählerschaft in der jungen Zielgruppe.
Sprachrohr für knapp 10.000 Kinder und Jugendliche
Dem entgegenwirken will die Stadt mit dem Kinder- und Jugendparlament als wichtigen Baustein auf dem Weg zu nachhaltiger Partizipation junger Menschen. Im Idealfall trägt das dann zu einer kinder- und jugendfreundlichen Kommune bei. Die 18 Delegierten sind künftig das Sprachrohr der knapp 10.000 Kinder und Jugendlichen in Schweinfurt in die Stadtverwaltung und in die Entscheidungsgremien. Das Gremium besteht aus gewählten Vertretern der weiterführenden Schulen Schweinfurts. Dadurch stelle man sicher, dass sich jungen Menschen aus allen Altersgruppen und Bevölkerungsschichten beteiligen können, heißt es seitens der Verwaltung. Viele Schulen stehen dem Thema positiv entgegen, einige Schulen hatten sich allerdings bei der Stadt gar nicht zurückgemeldet. In anderen Kommunen haben sich Kinder- und Jugendparlamente bereits bewährt.
Als erste Amtshandlung wählte der Parlament seinen Vorsitzenden. Connor Barber vom Olympia-Morata-Gymnasium gewann die Wahl. Als Stellvertreterin wurde Lina Böckler von der Wilhelm-Sattler-Realschule gewählt.
Die nächsten Sitzungen des Kinder- und Jugendparlaments finden am 26. November und am 20. Januar statt. Beginn ist jeweils um 16 Uhr. Bereits in der kommenden Woche tagt der Ausschuss, am 22. Oktober, zum Thema "Sicherheit".
