Bürgermeister Thorsten Wozniak und Kämmerer René Borchardt haben in den vergangenen Wochen den Haushaltsplan für das Jahr 2019 zusammengestellt. Am Dienstagabend stellten sie den Mitgliedern des Finanzausschusses des Stadtrates in öffentlicher Sitzung einen ersten Entwurf des umfangreichen Zahlenwerks vor. Erstmals wurden dabei auch konkrete Zahlen veröffentlicht, wie die Finanzierung des Projekts "Schulen am Lülsfelder Weg" aussehen könnte.
Man habe versucht, in diesen ersten Haushaltsentwurf alle im Stadtrat für 2019 bereits beschlossenen oder andiskutierten Projekte einfließen zu lassen, sagte der Bürgermeister. Ebenfalls berücksichtigt worden seien dringende Investitionen, die beispielsweise von Seiten der Feuerwehr, des Bauhofs oder des Stadtbauamtes als wünschenswert an die Kämmerei herangetragen worden seien. Gerade der Entwurf des Investitionshaushalts biete "erste Ausblicke und Visionen" für 2019 und die Folgejahre, sagte Wozniak. In den kommenden Wochen und Monaten sei es nun die Aufgabe der Stadträte, diese Vorschläge aus Bürgermeisteramt und Kämmerei zu prüfen, zu bewerten und gegebenenfalls noch zu ergänzen.
Es fehlen noch belastbare Zahlen
Bürgermeister Wozniak machte zugleich auch deutlich, dass die Verabschiedung des Haushalts 2019 nicht unmittelbar nach dem Jahreswechsel möglich sein wird, sondern sich durchaus länger ins Jahr hinein hinziehen könnte. Der Grund dafür sind gleich mehrere Großprojekte, bei denen derzeit noch belastbare Zahlen für Einnahmen und Ausgaben fehlen beziehungsweise erst noch entsprechende Grundsatzbeschlüsse der zuständigen Gremien getroffen werden müssen. Unklar ist beispielsweise noch, wie es nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bei der Straßensanierung weitergeht. Und auch die neue Entwicklung hinsichtlich des Hotelbaus "Wilder Mann" samt möglicherweise vorgezogener Marktplatzsanierung sorgt noch für Unschärfen im Haushaltsentwurf.
Eines dieser Großprojekte ist auch die Generalsanierung der beiden Schulen am Lülsfelder Weg -beziehungsweise als Alternative deren Neubau. Momentan sieht es in der politischen Diskussion so aus, dass die Gebäude reihum abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden. Bauherren sowohl für die neue Grund- als auch für eine neue Mittelschule könnten die jeweiligen Schulverbände sein. Allerdings fehlen noch die endgültigen Grundsatzbeschlüsse. Deswegen ist im aktuellen Haushaltsentwurf auch noch die Stadt als Bauherr für beide Maßnahmen eingeplant.
Kämmerer René Borchardt stellte am Dienstagabend aber schon mal mögliche Finanzierungsmodelle vor für den Fall, dass nicht die Stadt, sondern die Schulverbände als Bauherr auftreten und die Mitgliedsgemeinden über eine Investitionskostenumlage die Finanzierung übernehmen. Diese Investitionskostenumlage würde zusätzlich zur normalen Schulverbandsumlage anfallen, die für den laufenden Betrieb derzeit 1600 Euro pro Schüler und Schuljahr beträgt.
8,5 Millionen für die Grundschule
Die Bruttokosten für eine neue Grundschule werden auf 8,5 Millionen Euro geschätzt. Nach einer ersten Rücksprache mit der Regierung von Unterfranken könne man mit einer rund 50-prozentigen staatlichen Förderung in Höhe von 4.252.000 Euro rechnen, sagte Borchardt. Der verbleibende Eigenanteil des Schulverbands liege bei 4.248.000 Euro, der über eine Investitionskostenumlage von Gerolzhofen, Frankenwinheim, Lülsfeld und Oberschwarzach finanziert werden müsste. Der jeweilige Anteil der Gemeinden berechnet sich wie bei der allgemeinen Schulverbandsumlage ebenfalls nach der Zahl der Schülerinnen und Schüler aus der Gemeinde, die in die Grundschule gehen.
In Zahlen ausgedrückt: Gerolzhofen müsste mit insgesamt 2.628.000 Euro den Löwenanteil beisteuern, Oberschwarzach 711.000 Euro, Lülsfeld 477.000 Euro und Frankenwinheim 432.000 Euro. Diese Investitionskostenumlage muss aber nicht in einem Ruck gezahlt werden, sondern könnte eine Laufzeit von zehn oder 20 Jahre haben. Das heißt: Die von den Gemeinden zu leistende Umlage würde dann jährlich zehn oder nur fünf Prozent des Gesamtanteils betragen. Für die Stadt Gerolzhofen beispielsweise betrüge ihr jährlicher Anteil bei der einer Laufzeit von zehn Jahren 262.800 Euro, ausgedehnt auf zwanzig Jahre 131.400 Euro.
15,5 Millionen für die Mittelschule
Vergleichbar sieht ein Finanzierungsmodell aus, wenn der Schulverband statt einer Sanierung die Mittelschule neu bauen sollte - allerdings mit deutlich höheren Summen und mit mehr Mitgliedsgemeinden als im Schulverband Grundschule. Die Bruttokosten beziffert René Borchardt auf 15,5 Millionen Euro. Die Regierung von Unterfranken hat signalisiert, dass man mit einer staatlichen Unterstützung von rund 55 Prozent rechnen kann, sprich 8.478.100 Euro. Am Schulverband Mittelschule Main-Steigerwald als Bauherren verblieben damit noch 7.021.900 Euro.
Auch hier würden die Schulverband-Mitgliedsgemeinden entsprechend der Schülerzahl an der Finanzierung beteiligt werden: Dingolshausen mit 553.800 Euro, Donnersdorf mit 511.200 Euro, Frankenwinheim mit 440.200 Euro, Gerolzhofen mit 2.399.800 Euro, Lülsfeld mit 134.900 Euro, Michelau mit 617.700 Euro, Oberschwarzach mit 624.800 Euro, Sulzheim mit 688.700 Euro und Kolitzheim mit 1.050.800 Euro. Für die Stadt Gerolzhofen beispielsweise betrüge ihr jährlicher Anteil bei der einer Laufzeit von zehn Jahren 239.980 Euro, auf zwanzig Jahre gerechnet 119.990 Euro.
Auf Gerolzhofen und die anderen Gemeinden, die Mitglied in beiden Schulverbänden sind, kämen also hohe jährliche Belastungen zu. Belastungen, die im Haushaltsplan abgebildet werden müssen. Die Stadt Gerolzhofen beispielsweise müsste für beide Bauprojekte Investitionskostenumlagen in Höhe von jährlich 502.780 Euro entrichten (bei einer Laufzeit von zehn Jahren).
Wohin die Reise geht, sprich wer künftig als Bauherr auftreten wird, soll Anfang 2019 in den Gremien der jeweiligen Schulverbände abschließend geklärt werden.
