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Schweinfurt
Diskussion um Freie Wähler-Liste: War die Wahl in Ordnung?
Bei der Nominierungsversammlung der Freien Wähler Schweinfurt wurde Manfred Neder auf Platz acht gelistet. Was er kritisiert und warum die Freien Wähler das gelassen sehen.
Der auf Listenplatz acht bei der Nominierung der Freien Wähler zur Stadtratswahl aufgestellte Manfred Neder ist über seine Aufstellung verwundert, da er nicht vor Ort war. Die Aufstellung der Liste ist dennoch korrekt vollzogen worden.
Foto: Oliver Schikora | Der auf Listenplatz acht bei der Nominierung der Freien Wähler zur Stadtratswahl aufgestellte Manfred Neder ist über seine Aufstellung verwundert, da er nicht vor Ort war.
Oliver Schikora
 |  aktualisiert: 07.04.2020 13:06 Uhr

Die Nominierungsversammlung der Freien Wähler Schweinfurt am Montagabend war reibungslos und vor allem schnell. In weniger als eineinhalb Stunden waren 44 Kandidatinnen und Kandidaten sowie vier Ersatzkandidaten für die Stadtratsliste für die Kommunalwahl am 15. März gewählt. Doch schon am Dienstag gab es Ungemach: Der auf Platz acht gelistete Vorsitzende des Behindertenbeirates der Stadt, Manfred Neder, war alles andere als erfreut darüber, aus der Zeitung zu erfahren, dass er nominiert worden sei.

Neder bezweifelte im Gespräch mit dieser Zeitung die Rechtmäßigkeit der Abstimmung. Er war nicht vor Ort und betont, "ich habe keine Einverständniserklärung unterschrieben." Er sei von zahlreichen Menschen in der Stadt angesprochen worden und habe sogar Glückwünsche bekommen, dabei sei die Nominierung aus seiner Sicht nicht korrekt abgelaufen.

Neder, der sich im Behinderten- und Seniorenbeirat mit Verve für die Rechte seiner Klientel einsetzt, erklärt, er habe großes Interesse daran, Stadtrat zu werden. Ihm gehe es ausschließlich "um die Behinderten und Senioren", er wolle durch seine Arbeit im Stadtrat noch mehr Informationen über die Vorhaben der Stadt bekommen und die Möglichkeit haben, präventiv tätig zu werden.

Er habe mit fast allen Fraktionen im Vorfeld der Nominierung Gespräche geführt, so Neder.  CSU und  SPD wie die Grünen hätten aber auf eine Nominierung seiner Person auf einem vorderen Listenplatz verzichtet. Bei den Freien Wähler habe es Gespräche mit Fraktionssprecher Stefan Labus gegeben, er sei auch bei den Bürgergesprächen gewesen, habe aber vor der Nominierung, zu der er eingeladen war, keine weiteren Informationen bekommen. "Ich habe erwartet, dass man im Vorfeld noch einmal mit mir spricht", so Neder.

Wahl der FW-Liste war laut Kommunalwahlrecht völlig korrekt

Auf Nachfrage dieser Zeitung erklärt Stefan Labus, er habe sofort noch einmal das Gespräch mit Neder gesucht. Dieser habe zwar den genauen Listenplatz nicht gewusst – diese Entscheidung obliegt allein dem Vorstand der Freien Wähler – aber "er wusste seit August, dass er unter den ersten zehn Kandidaten steht." Er würde sich freuen, wenn Neder aufgrund seiner Kompetenz sich bereit erkläre, für die Freien Wähler anzutreten, so Labus.

Mit großer Gelassenheit nahm der Vorsitzende des FW-Stadtverbandes und Wahlleiter, Harald Schmitt, die Vorwürfe zur Kenntnis. Er ist seit Jahrzehnten beim Landratsamt im Bereich Kommunalrecht tätig und betont, selbstverständlich sei alles korrekt abgelaufen. Das Kommunalwahlrecht in Bayern lasse viel Freiheit bei der Aufstellung der Listen, die schriftlichen Einverständniserklärungen der Kandidaten müssen erst im Januar alle vorliegen. Wenn Neder nun auf den Listenplatz verzichtet, rücken die hinter ihm platzierten Personen eins auf und die Liste wird mit dem ersten gewählten Nachrücker aufgefüllt.

 
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