Den Schweinfurtern raucht im Vorfeld des Bürgerentscheids am 20. Januar zur Frage, ob sie einen Stadtwald in den Ledward-Kasernen wollen oder einen Bürgerpark mit Landesgartenschau, ohnehin schon der Kopf. Jetzt gibt es eine weitere Variante, nämlich den Vorschlag der SPD, zwei Mal mit Nein zu stimmen. Das hätte - die Gültigkeit der Bürgerentscheide durch Erfüllung des Quorums von 15 Prozent der Wahlberechtigten vorausgesetzt - zur Folge, dass komplett neu geplant wird.
Die Gültigkeit vorausgesetzt, ergeben sich zunächst drei Möglichkeiten. Wenn das Ratsbegehren der CSU, Grünen, Linken und proschweinfurt mit Unterstützung von Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) für einen Bürgerpark mit Landesgartenschau 2026 gewinnt, kommt genau das. Gewinnt das Bürgerbegehren "Für einen klimaschützenden und kostengünstigen Stadtwald" von Ulrike Schneider und Annelie Maidhof, legt die Verwaltung eine Planung für einen Wald vor, die der Stadtrat genehmigen muss. Die dritte Variante wäre der SPD-Vorschlag. Wenn beide Bürgerentscheide von der notwendigen Mehrheit abgelehnt werden, muss komplett neu geplant werden.
Eine vierte Variante hat mit dem Quorum zu tun: Hat das Stadtwald-Bürgerbegehren nicht genügend Wähler, ist es ungültig und der Stadtratsbeschluss, eine Landesgartenschau auszurichten, bleibt in Kraft.
Die Carus-Allee erweitern
Julia Stürmer-Hawlitschek, Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Schweinfurt-Stadt und SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann hatten ins Oberndorfer Feuerwehrhaus geladen, um den Bürgern ihre Ideen zum Thema vorzustellen. Sie bieten am Samstag eine weitere Informationsveranstaltung und am Donnerstag eine Online-Diskussion unter www.erfrischend-denken.de.
Die Sozialdemokraten stimmten im Stadtrat gegen die Landesgartenschau-Pläne, hielten sich aber bisher zurück, so Hofmann. Jetzt habe sich durch das von Ulrike Schneider initiierte Bürgerbegehren sowie das Ratsbegehren von CSU, Grünen, Linken und proschweinfurt die Lage geändert, so Hofmann. Man habe nichts gegen Landesgartenschauen per se, halte aber die Ledward-Kasernen für den falschen Ort, so der Fraktionschef. Das gleiche gelte für den Stadtwald: Ein Wald sei immer begrüßenswert, das Thema Klimaschutz wichtig. Doch auf der Fläche in der Kaserne sei ein Wald nicht richtig, auf anderen am Stadtrand dagegen sehr wohl.
Die SPD würde die geplante Carus-Allee zwischen Theodor-Fischer-Platz und Willy-Sachs-Stadion gerne erweitern. Diese sei ohnehin eine hainartige Allee. Ralf Hofmann will Raum für FH-nahe Forschungseinrichtungen, Ausgründungen, Start-up-Unternehmen und studentisches Wohnen schaffen. Aus seiner Sicht müsse man alles tun, um die Entwicklungsmöglichkeiten der Fachhochschule nicht zu hemmen. Eine Landesgartenschau mit der Fördermittel-Bindung von 30 Jahren sei der falsche Weg.
Hofmann kritisierte stark die Kostenschätzung der Stadtverwaltung zur Landesgartenschau. Es seien keine Kostensteigerungen und keine Inflationsrate bis 2026 hinterlegt, in Workshops sei auch immer von Netto-Zahlen die Rede gewesen, nicht wie jetzt von jeweils zwölf Millionen Euro brutto für Investitions- und Durchführungshaushalt. Die Besucherzahlen seien viel zu hoch geschätzt. Hofmann nannte den SPD-Vorschlag "ein Konzept der Vernunft".
In der Diskussion gab es viel Zustimmung, aber auch kritische Meinungen. Angesprochen wurden vor allem die Themen FH-Entwicklung, Internationalisierung, Wohnraum für Studenten und Industrieentwicklung. Zu Wort kommen ließ man auch Ulrike Schneider, die sachlich für ihre Stadtwald-Idee warb. Bei der fast zeitgleichen städtischen Veranstaltung im Kolping-Heim war Schneider nicht willkommen.
