Es gibt ja durchaus die eine oder andere Kommune in der Region, da werden selbst heutzutage noch E-Mails ausgedruckt, zum Sachbearbeiter getragen und anschließend in Papierform abgeheftet. Mit Digitalisierung hat das wohl eher nichts zu tun. Das Schweinfurter Rathaus ist, das sei an dieser Stelle ausdrücklich lobend erwähnt, dank der Initiative von Finanzreferentin Anna Barbara Keck in Sachen Digitalisierung Vorreiter und auf dem besten Weg zum digitalen Rathaus.
Vor zwei Jahren trat das Onlinezugangsgesetz in Kraft. Es sieht vor, dass alle Verwaltungsleistungen einer Kommune oder eines Landkreises für Bürger bis 2022 digitalisiert sind und man als Bürger über ein individuelles Nutzerkonto mit elektronischer Identifizierung Behördengänge auch vom Computer oder Mobiltelefon aus erledigen kann. SPD-Stadtrat Peter Hofmann hält das Gesetz für wichtig und richtig und schätzt, dass gut 70 Prozent aller Verwaltungsvorgänge bei konsequenter Digitalisierung verbessert und vereinfacht werden könnten.
Er fragte bei der Verwaltung nach, ob die technischen Voraussetzungen zur Umsetzung des Gesetzes im Hinblick auf Hard- und Software vorhanden sind, die Mitarbeiter in der Stadtverwaltung ausreichend informiert und welche Leistungen der Stadt bisher schon digitalisiert sind.
Anna Barbara Keck gab die Anfrage Gelegenheit, über die Arbeit der Verwaltung im Hintergrund zu informieren. Zwei wichtige Themen spielten nämlich zusammen: Einmal der gesetzliche Standard, bei dem bereits jetzt viele Leistungen über das Bayernportal nutzbar sind. Zum anderen aber vor allem das so genannte digitale Rathaus, sprich die von Keck angestoßene Verwaltungsreform hin zu einem konsequenten digitalen Dokumentenmanagement.
"Wir haben schon vor Jahren den Handlungsbedarf erkannt", so Keck, die in einer Projektgruppe daran arbeitet, die Prozesse in der Verwaltung so zu optimieren, dass sie digital problemlos ausgeführt werden. Es könne natürlich nicht sein, dass ein Mitarbeiter, wenn ein Antrag eines Bürgers kommt, er diesen ausdrucken müsse. Vielmehr arbeite man daran, welche Dokumente man wo speichert, um effektiv arbeiten zu können.
Es gibt bereits viele Bereiche der Verwaltung, bei denen man online Anträge stellen kann. Keck führte eine lange Liste auf vom Kfz-Bereich, Bafög-Anträgen über Führungszeugnisse, Sperrmüll, Melderegister oder Rentenversicherung, aber auch Bereiche wie der Online-Verkauf von Veranstaltungstickets in Schweinfurt.