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Poppenhausen
Bürgermeistertreffen in Poppenhausen: Es kommt auf die zwei "V" an
Veranstalter Friedel Heckenlauer fand als Sprecher des Bay. Gemeindetages deutliche Worte zur derzeitigen Belastung der Kommunen und freute sich über das Treffen der vielen amtierenden und ehemaligen Kolleginnen und Kollegen.
Foto: Peter Volz | Veranstalter Friedel Heckenlauer fand als Sprecher des Bay. Gemeindetages deutliche Worte zur derzeitigen Belastung der Kommunen und freute sich über das Treffen der vielen amtierenden und ehemaligen Kolleginnen und ...
Peter Volz
 |  aktualisiert: 21.11.2024 16:21 Uhr

Viele ehemalige und amtierende Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der 29 Landkreisgemeinden begrüßte Friedel Heckenlauer als Kreisverbandsvorsitzender des Bayerischen Gemeindetages zum Treffen. Als Hausherr lieferte Bürgermeister Ludwig Nätscher einige Daten zur Gemeinde Poppenhausen mit ihren sechs Ortsteilen, 95 Vereinen und Körperschaften und einem landkreisübergreifenden Gewerbegebiet.

Heckenlauer erinnerte an die diesjährigen Kreisverbandsveranstaltungen, darunter eine Fahrt nach Köln und Bonn. Dann folgten aufrüttelnde Fakten zum Thema "Den Gürtel enger schnallen". Er nannte die strukturellen Veränderungen, die aktuelle Stagnation, fehlende Steuereinnahmen, eine geringere Wertschöpfung in der Wirtschaft, die Belastung der Bezirke durch gewaltige Soziallasten und das extreme Nord-Süd-Gefälle, nach dem Unterfranken knapp 1200 Euro, Oberbayern dagegen fast 2000 Euro Pro-Kopf-Steuerkraft verzeichnet. Landkreis und Gemeinden müssten ihren Leistungskatalog überprüfen und jene Aufgaben abstoßen, für die sie nicht primär zuständig sind.

Um wirklich Bürokratie abzubauen, wären zwei "V" notwendig: Verantwortung und Vertrauen. Das ständig wachsende Anspruchsdenken müsse zurückgeschraubt werden. Man müsse den Amtsträgern Vertrauen schenken und diese müssten selbst Verantwortung übernehmen, statt sich durch Juristen abzusichern.

Die Basis des Wohlstandes

Bezirkstagspräsident Stefan Funk wies darauf hin, dass der Bezirk Rücklagen von 30 Millionen Euro auflöse, um in der derzeitigen Krise die Umlage geringer zu halten und die Infrastruktur trotzdem zu wahren. Zusammen mit den elf Millionen Euro des Freistaates für Unterfranken könne einiges erreicht werden. Die Wirtschaft müsse wieder in Gang kommen, um dauerhaft die Arbeitsplätze in der Region zu sichern und den sonstigen Anforderungen gerecht zu werden.

Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber griff den von Heckenlauer eingebrachten Begriff "Verantwortung" auf. Bürgermeister und Bürgermeisterinnen seien Personen, die Verantwortung für die Gemeinde übernehmen. Die Arbeit auf kommunaler Ebene sei besonders wichtig, da man die Bürger "von der Wiege bis zur Bahre" begleite und steter Ansprechpartner sei.

Danach widmete sie sich den derzeitigen wirtschaftlichen Problemen. Wirtschaft sei die Basis für den Wohlstand der Bürger, Bürgerinnen und Gemeinden. Deshalb sei ein gezielter Maßnahmenkatalog notwendig, um die Wirtschaft anzukurbeln. In diesem Zusammenhang verwies sie auf den Transformationsfonds, den die Bayerische Staatsregierung mit 350 Millionen Euro auf den Weg gebracht hat. Sie dankte Martina Gießübel, die ständig Kontakt zum Ministerpräsidenten halte, um die wirtschaftliche Notlage der Region zu verdeutlichen.

Kritik an der Anspruchshaltung

Landtagsabgeordneter Paul Knoblach kritisierte die überbordende Anspruchshaltung mancher Bürger und die Bedrohung politisch Tätiger. Viele Beschlüsse würden auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene gefasst, müssten dann aber auf kommunaler Ebene umgesetzt werden.

Sein Zusammentreffen mit dem dienstältesten Bürgermeister im Landkreis, Horst Herbert aus Zeilitzheim, stellte Landrat Florian Töpper an den Anfang seiner Ausführungen. Eine dort gezeigte Bilderschau habe dokumentiert, wie viel sich in den Jahrzehnten verändert hat. Er bedankte sich für die konstruktive und parteiübergreifende Zusammenarbeit der Gemeinden mit dem Landratsamt.

Zum Thema Kreisumlage betonte er, dass im Landesvergleich 69 Landkreise mit ihrer Kreisumlage höher als Schweinfurt liegen, nur einer niedriger. Den ÖPNV und den Neubau von Bildungseinrichtungen führte er als positive Beispiele an, die Gesundheitsfürsorge bleibe erhalten, wenngleich weiterhin Handlungsbedarf bestehe. Die Transformation bringe Herausforderungen mit sich, die von herausragender Bedeutung seien.

Seine Begegnungen mit großen Bürgermeistern während seiner Studienzeit in Israel und seiner beruflichen Tätigkeit in Österreich und Deutschland wählte Pfarrer Johannes Messerer als Thema beim Bürgermeistertreff. Sängerin Michelle Kriegsmann sorgte mit ihrer Gitarre für den musikalischen Rahmen.

 
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