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Schonungen
Bürger müssen nicht mit Nachzahlungen für die Kanalarbeiten rechnen
Hans-Peter Hepp
 |  aktualisiert: 26.12.2021 02:31 Uhr

Nun wird ein Schlussstrich gezogen unter dem Mammutwerk Kanalsanierung. Seit vielen Jahren (2010) verbessert Schonungen das Kanalsystem der Gemeinde und investierte so viel Geld, dass man sogar in den Genuss der Förderung RZ WAS gekommen war. In der Summe, so argumentierte Dieter Mühlfeld (Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband), der alle Kosten zusammenfasste und bewertete, müssen die Bürgerinnen und Bürger nicht mit Nachzahlungen rechnen. Eine Rückerstattung erfolgt allerdings auch nicht. In der Regel belaufen sich Beitragsrechnung und Vorauszahlung auf den gleichen Wert. Auf die Gebühren hat diese Abrechnung, die in zwei Beschlüssen mündete, keine Auswirkungen. Die Beitragsbescheide sollen zeitnah im neuen Jahr verschickt werden.

Zuschüsse für Kitas

Gleich zwei Kindergärten baten die Gemeinde um Zuschüsse für ihre Anlagen. In Marktsteinach geht es um eine Fluchtweg-Außentreppe, die über 20 000 Euro kosten wird und in Waldsachsen stehen diverse Verbesserungsarbeiten an – auch mit Kosten von rund 10 000 Euro. Die beiden Anträge passierten das Ratsgremium. Allerdings stellt Schonungen Zuschüsse nur in der bisherigen Höhe, also von zwei Drittel der Kosten in Aussicht. Die Trägervereine hatten sich eine größere Unterstützung gewünscht. Rund um die Waldsachsener Kita gab es eine kurze Diskussion: die Verwaltung wollte einige Gewerke aus der Förderung nicht voll berücksichtigen, die Räte folgten aber der Argumentation der SPD-Fraktion, die alle Arbeiten als "miteinander verbunden" bewertete.

Aufgeschoben wurde die Debatte rund um das Neubaugebiet Röhn bei Forst. Weil nicht alle Stellungnahmen von Gemeinden, Behörden und Partnern fristgerecht eintrafen, sogar Fristverlängerungen erbeten wurden, konnte der Gemeinderat das Thema in der Dezember-Sitzung nicht bearbeiten. Einige Bürger aus Forst, extra wegen des Baugebiets gekommen, verließen die Sitzung noch vor dem eigentlichen Beginn.

Rottmann im Bezirksvorstand der Arbeiterwohlfahrt

Seit Jahren engagiert sich Bürgermeister Stefan Rottmann bei der Arbeiterwohlfahrt. Nun wurde er in den Bezirksvorstand der Organisation gewählt. Er informierte die Ratsmitglieder über diese Nebentätigkeit. Bei der Abstimmung gab es keine Gegenstimme – Jürgen Geist hatte für kurze Zeit die Sitzung geleitet. Für die Bürger ändert sich im Normalfall nichts.

Die neue Feuerwehrsatzung der Gemeinde listet die Kostensätze für Fahrzeuge, Material und Mannschaftseinsätze detailliert auf. In der Regel fallen diese Beträge bei technischen Hilfeleistungen durch die Floriansjünger an. Löscheinsätze und sonstige feuerwehrtypische Hilfeleistungen fallen nicht unter den Kosten-Rahmenplan.

Stabilisierungshilfe mit strengen Auflagen

Rund 1,7 Milionen Euro, das erklärte Stefan Rottmann dem Gemeinderat, erhält Schonungen aus dem Topf der Stabilisierungshilfe. Allerdings sind die Auflagen hoch und man müsse deshalb kritisch alle Projekte einer genauen Prüfung unterziehen. Im Grunde wird Schonungen auf die eine oder andere wünschenswerte Maßnahme verzichten müssen. Die Deutsche Glasfaser möchte Schonungen ein Konzept und ein Angebot für schnelle Internetzugänge unterbreiten. In der Januar-Sitzung will Stefan Rottmann dies mit den Gemeinderäte besprechen.

Wegen Corona fällt in diesem Jahr das gemeinsame Abschluss-Essen aus. Stefan Rottmann bedauert, dass die Ratsmitglieder nicht wie in den Zeiten vor der Pandemie auch "außerdienstlich" zusammenkommen und zusammen essen können. Allen Gemeinderäten und -rätinnen dankte der Bürgermeister für die Arbeit im ablaufenden Jahr und für die gute Atmosphäre auch bei unterschiedlichem Meinungsbild. Auf eine Jahresrückschau verzichtete der Rathauschef angesichts der hohen Pandemiezahlen. André Merz und Jürgen Geist dankten auch Rottmann für dessen Engagement und baten den Rathauschef, den Mitarbeitern in der Verwaltung den Dank und die Festtagsgrüße des Gemeindeparlaments auszurichten.

 
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