Der Sprecher von „Schweinfurt ist bunt“, Frank Firsching, hat die Forderung der CSU zurückgewiesen, sein Bündnis solle sich nach der Krawallen beim G 20-Gipfel von Hamburg von linksextremer Gewalt klar distanzieren. Den Vorstoß der Partei sieht er als ein Wahlkampfmanöver.
„Schweinfurt ist bunt“ sei im Jahr 2015 mit dem Würzburger Friedenspreis ausgezeichnet worden, weil sich das Bündnis für Demokratie und Toleranz, und damit sowieso gegen jede Gewalt stark mache, egal von wem sie ausgehe, heißt es in einer Erklärung Firschings.
Satzung einstimmig verabschiedet
In diesem Zusammenhang verweist er auf die Satzung des Vereins, in der es wörtlich heiße: „Zweck des Vereins ist die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens.“ Der Vorstand des Vereins sei sich sicher, dass dieser Vereinszweck keiner Ergänzung bedarf, da die Satzung von der Gründungsversammlung einstimmig verabschiedet worden sei.
In der anschließenden Aufzählung, wie der Vereinszweck insbesondere verwirklicht werden soll, stehe in der Satzung unter anderem als Aufgabenschwerpunkte „die Organisation wirksamer Widerstandsaktionen bei Aufmärschen Rechtsradikaler und die Entwicklung und Durchführung von Präventionsmaßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus.“
Diese Aufgabenschwerpunkte seien nicht von ungefähr gewählt worden. Sei doch die Bündnisgründung im Februar 2010 dem angekündigten Nazi-Aufmarsch in Schweinfurt am 1. Mai geschuldet gewesen. Immerhin sei es dem Bündnis gelungen 10 000 Menschen zu mobilisieren, die sich der inzwischen verbotenen Nazi- Kameradschaft Freies Netz Süd entgegenstellten. Auch in den Folgejahren sei es hier immer wieder zu Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen von Rechtsextremen und Rassisten gekommen.
„CSU will sich profilieren“
Firsching wirft der CSU vor, sich mit ihrer Forderung im Wahlkampf profilieren zu wollen. „Weil sich jedoch weder der Verein, noch das Bündnis im Bundestagswahlkampf instrumentalisieren lassen wollen, werden wir uns mit den unterschiedlichen Aspekten unserer Arbeit nach dem 24. September in aller Ruhe und Gelassenheit intensiv beschäftigen, sagt Marietta Eder, die stellvertretende Vorsitzende des Vereins Freunde von Schweinfurt ist bunt e.V.
