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Gerolzhofen
Ausgleich für Einbußen bei der Gewerbesteuer
Der Freistaat Bayern federt die Mindereinnahmen ab, die die Gemeinden wegen Corona bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 erlitten haben. Aber nicht alle Kommunen bekommen Geld.
Donnersdorf, Lülsfeld und Oberschwarzach bekommen finanzielle Hilfe vom Freistaat Bayern.
Foto: Symbolbild Patrick Pleul | Donnersdorf, Lülsfeld und Oberschwarzach bekommen finanzielle Hilfe vom Freistaat Bayern.
Klaus Vogt
 |  aktualisiert: 02.04.2022 02:26 Uhr

Annähernd vier Millionen Euro fließen an Kommunen im Stimmkreis Kitzingen. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Barbara Becker (CSU) in einer Nachricht aus ihrem Büro mit. Mit dem Geld federt der Freistaat Bayern die Mindereinnahmen ab, die die Gemeinden wegen Corona bei der Gewerbesteuer für das Jahr 2021 erlitten haben, etwa zur Hälfte ab. Profitieren werden insgesamt 22 Städte und Gemeinden im Landkreis Kitzingen und im südlichen Teil des Landkreises Schweinfurt, also im Stimmkreis von Barbara Becker.

Für Barbara Becker ist die Gewerbesteuerkompensation ein wichtiges Zeichen an alle Kommunen: "Die Corona-Jahre 2020 und 2021 haben den Städten und Gemeinden finanziell schwer zugesetzt. Die wichtigen Gewerbesteuereinnahmen sind weggebrochen." Für den Gestaltungsspielraum vor Ort sei dies kritisch. "Wir haben im Landtag dafür gesorgt, dass der Freistaat hier in die Bresche springt", schreibt Becker. Für das Jahr 2020 hatte sich auch noch der Bund an den Gewerbesteuerausfällen beteiligt, für 2021 aber nicht mehr. "Das ist sehr bedauerlich. Bayern lässt seine Städte und Gemeinden aber nicht im Regen stehen und wurde selbst aktiv", so Becker.

Bereits im vergangenen Dezember hat der Freistaat angekündigt, die bayerischen Kommunen mit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zu unterstützen. Erste Hilfe gab es bereits am 17. Dezember 2021 mit einer Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro. Für die endgültige Abrechnung wurde jetzt das Gewerbesteueraufkommen 2021 zu Grunde gelegt und mit dem durchschnittlichen Aufkommen vor der Corona-Pandemie (2017 bis 2019) verglichen.

Folgende Kommunen im südlichen Landkreis Schweinfurt kommen in den Genuss der Gewerbesteuerkompensation:

Donnersdorf: 85 182 Euro,

Lülsfeld: 15 386 Euro,

Oberschwarzach: 40 664 Euro.

Gerolzhofen, Frankenwinheim, Dingolshausen, Kolitzheim, Michelau und Sulzheim bekommen nichts, weil deren Gewerbesteuer-Einnahmen nicht stark eingebrochen beziehungsweise sogar gestiegen sind.

 
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