Das Thema Sanierung des Hallenbads und der Schulturnhalle Dittelbrunn schien zuletzt im Trockenen zu sein. Nun schlagen die Wellen wieder höher. In einer Sondersitzung beschloss der Gemeinderat, das 9,5-Millionen-Euro-Projekt aus dem aktuellen Haushalt und der Finanzplanung bis 2028 zu nehmen. Über das weitere Vorgehen bei diesem Thema soll in einer eigenen Sitzung beraten werden.
Der Grund: Im Landratsamt wäre der angedachte Haushalt 2025 wohl nicht genehmigungsfähig gewesen. "Die dauernde (finanzielle) Leistungsfähigkeit der Gemeinde ist nach der aktuellen Planung nicht mehr gewährleistet", sagte Jessica Kneyer, die das Problem in der letzten Sitzung nichtöffentlich vorgestellt hatte. Die Kämmerin warnte vor einer Gefährdung der Kreditfähigkeit.
Die Betriebskosten und laufenden Ausgaben der Gemeinde sind zuletzt rasant gestiegen. Allein die Personalkosten hat es, um mehr als eine Million Euro, über die 8-Millionen-Euro-Grenze hinaus gehoben. Vorgesehen war ein Verwaltungshaushalt im Umfang von 23,6 Millionen Euro und ein Vermögenshaushalt von 7,3 Millionen Euro, ebenso eine Kreditaufnahme von rund 3,3 Millionen Euro. Bis Ende 2028 wäre die Verschuldung von 5,4 auf 8,1 Millionen Euro geklettert, mit entsprechend steigender Zinslast.
Der Knackpunkte sind die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt und die freie Finanzspanne, die nach Abzug der ordentlichen Schuldentilgung verbleibt. Hier hätte Dittelbrunn die rechtlichen Vorgaben zur Mindestzuführung gerissen. Bei einem Zufluss von 352.000 Euro in den Vermögenshaushalt und einer Tilgung von 740.000 Euro wäre 2025 ein Minus von 388.000 Euro entstanden. Im Jahr 2026 hätte die Gemeinde mit 83.000 Euro im Minus gelegen. Vor der Sitzung hatten sich die Fraktionen Gedanken über eine Freisetzung von Geldern machen sollen, für dieses Jahr.
Viele Projekte sind nicht aufschiebbar
"Den Großteil der Projekte können wir nicht schieben", sagte Holger Schmitt. Es bräuchte Vorschläge aus der Verwaltung. Sie tue sich als Gemeinderätin schwer, die Dringlichkeit von Straßensanierungen zu beurteilen, meinte auch Ute Hofmann. Harald Klein befürchtet, dass sich die Aufgabenlast in naher Zukunft nicht ändern werde. Dass man in kleineren Summen strecken könne, diesen Gedanken von Bürgermeister Willi Warmuth teilte Markus Ziegler nicht: Man müsse auch über das Schwimmbad reden – und schauen, ob man die bis 2027 zugesagten Zuschüsse nicht anderweitig bekommen könnte. Ute Hofmann verwies auf bereits entstandene hohe Planungskosten. Den Vorwurf des Bürgermeisters, es gehe um Wahlkampf, wollte sie nicht gelten lassen.
Rebekka Geus sieht nötige Investitionen in die Infrastruktur, etwa in die Schulerneuerung, was zu den Pflichtaufgaben zähle. Eventuell könne man die Turnhalle auf diesem Weg mitsanieren. Die Gemeinde werde um einige schmerzhafte Entscheidungen nicht herumkommen. Bei der Schule wisse man aber noch nicht, was man genau wolle, meinte Harald Häpp.
Dass Kinder Schwimmen lernen sollen, dürfe nicht nur für Dittelbrunn Thema sein, sagte Matthias Windsauer, mit Blick auf Mitnutzer und gewünschte Kreismittel. Auch Sebastian Witzel sah Bedarf an einem regionalen Hallenbad. Eine Diskussion über eine Grundsteuererhöhung sei nötig.
Rebekka Geus wandte sich gegen den Eindruck, dass die Hallenbad-Skeptiker den Mehrheitsbeschluss pro Generalsanierung kippen wollten. Natürlich sollten Kinder schwimmen lernen. Man bewege sich aber finanziell auf schmalem Grat. Mit 12 zu 4 Stimmen wurde das Projekt Hallenbad ausgelagert. Damit sinkt der Kreditbedarf auf etwa drei Millionen Euro.
Ab 2026 sieht es bei der "dauernden Leistungsfähigkeit" der Gemeinde nach Entspannung aus. Bei der Nordendstraße soll die Straßensanierung auf Anfang nächsten Jahres geschoben werden. Die Verwaltung wird nach weiteren Sparmöglichkeiten suchen. Am 29. April wird über den Haushalt abgestimmt.