zurück
Kolitzheim
Abstimmung über den Standort des Grundschul-Neubaus sorgt auch im Nachhinein für Diskussionen
Erhard Scholl
 |  aktualisiert: 09.02.2024 07:57 Uhr

In der Gemeinratssitzung in Kolitzheim trug Johanna Wieland unter "Wünsche und Anregungen" eine Erklärung zur Abstimmung über den Standort der Grundschule in der vorhergehenden Gemeinderatssitzung vor. Sie berichtete, dass bei vielen Gemeinderäten die Telefone "heißgelaufen" seien. Die Abstimmung sei zwar nach den Vorgaben der Geschäftsordnung erfolgt, aber das Abstimmungsprozedere sei "überstürzt und unangemessen" gewesen. Auch wenn die Abstimmung formal korrekt gewesen sei, sei viel Vertrauen verloren gegangen. Man habe jahrelang auf diese Abstimmung hingearbeitet, fachliche Expertise in Anspruch genommen, aber diese jahrelange Vorarbeit sei im Prozess der Abstimmung nicht zur Geltung gekommen.

Renate Moller schloss sich dieser Stellungnahme an. Es sei daran gedacht gewesen, entsprechend dem Vorschlag von Peter Dietrich eine Probeabstimmung vorzunehmen, um die Mehrheitsverhältnisse besser einschätzen zu können. Sie habe sich durch diese Abstimmung "überrascht und überrumpelt" gefühlt.

Bürgermeister Horst Herbert hielt diesen Ausführungen entgegen, dass aus seiner Sicht klar gewesen sei, dass eine Entscheidung gefällt werden müsse. Probeabstimmungen seien nach der Geschäftsordnung des Gemeinderats nicht zulässig. Es sei entsprechend der Geschäftsordnung des Gemeinderats notwendig gewesen, eine Reihenfolge aufzustellen, nach der die drei möglichen Standorte zur Abstimmung gestellt werden. Diese Reihenfolge sei nach der Höhe des nach aktueller Einschätzung höchsten Aufwandes gebildet worden. Daher stand Kolitzheim an erster, Herlheim an zweiter und Unterspiesheim an dritter Stelle. Er habe auch mehrfach erläutert, dass die Abstimmung zu Ende sei, wenn für einen Standort eine Mehrheit entscheidet.

Workshop über längerfristige Gemeindeentwicklung angeregt

Johann Duczak bemängelte, dass die Mitglieder des Gemeinderats mit der Einladung zur Sitzung keine Beschlussvorlage zu diesem Punkt bekommen hätten. Einige Gemeinderäte äußerten ihr Unverständnis, weshalb man keinen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt habe, wenn man mit den Modalitäten der Abstimmung nicht einverstanden gewesen sei. Berthold Pfaff wunderte sich, dass es, nachdem Kolitzheim als Standort abgelehnt worden sei, kein Innehalten gegeben habe.

Renate Moller schilderte noch einmal ihr Gefühl, dass sie sich überrumpelt gefühlt habe - formal sei alles in Ordnung gewesen. Sie regte an, im kommenden Jahr einen Workshop mit externer Beratung zu planen, der die längerfristige Gemeindeentwicklung zum Thema habe. Ein Thema dieses Workshops könnte sei, wie man das Ungleichgewicht zwischen den Ortsteilen etwas ausgleichen könne. Der Bürgermeister gab zu bedenken, dass man diesen Workshop vor den Haushaltsberatungen planen solle, da die Mittel im Haushalt aufgrund der Großprojekte knapp würden.

 
Themen & Autoren / Autorinnen
Kolitzheim
Erhard Scholl
Geschäftsordnungen
Grundschule Kolitzheim
Horst Herbert
Peter Dietrich
Standorte
Vertrauensverlust
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen
Kommentare
Aktuellste
Älteste
Top