Als eine von sieben Modellgemeinden in Bayern sollte der Markt Oberelsbach nach Beschluss vom Dezember 2021 am Projekt der Bayerischen Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege (ANL) "Landschaftsplanung in Bayern – kommunal und innovativ" teilnehmen. In der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates wurde der Ausstieg aus dem Projekt beschlossen.
Was sind die Gründe? "Nach den ersten Workshops und Treffen mit verschiedenen Akteuren entwickelte sich das Projekt recht unglücklich für den Markt Oberelsbach", berichtete Bürgermeister Björn Denner. Zunächst fand sich nach der ersten Ausschreibungsrunde für den zu erarbeitenden Flächennutzungsplan und kommunalen Landschaftsplan kein einziger Bewerber.
Bürgermeister
Anschließend wurde in der zweiten Ausschreibungsrunde schon der Flächennutzungsplan weggelassen. Das Ausschreibungsergebnis lag jedoch 42.000 Euro über den veranschlagten Kosten. Die Mehrkosten hätte der Markt Oberelsbach zu 100 Prozent selbst tragen müssen. "Aus finanzieller Sicht ist dies für die Marktgemeinde nicht leistbar", erklärte der Bürgermeister und beschloss mit seinem Gemeinderat einstimmig den Ausstieg aus dem Projekt.
Neben fachlicher Unterstützung hätten die teilnehmenden Kommunen in dem Projekt passgenaue Kommunikations- und Beteiligungskonzepte für ihren Landschaftsplan erhalten. Die Erfahrungen sollten im weiteren Verlauf vom Landesamt für Umwelt und der Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege für eine bayernweite Anwendung aufbereitet werden.
Letztlich stieß der Markt Oberelsbach bei Projektpartnern unter der Federführung des Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz auf Verständnis für die Entscheidung.
Für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Lebenswerte Quartiere gestalten" wurde im weiteren Verlauf der Sitzung die Bedarfsmitteilung für das Jahr 2024 und die Fortschreibungsjahre 2025 bis 2027 beschlossen. Für das Jahr 2024 wurden Mittel für die Maßnahmen zur barrierefreien Anbindung des Friedhofs zur Kirche sowie für der erste Teil der Mittel für die Sanierung des Marktplatz-Areals in Oberelsbach angemeldet.
Keine Einwände gab es aus dem Gremium für die erneute Beteiligung an der Förderung von Kleinprojekten im Rahmen des Regionalbudgets innerhalb der Kreuzbergallianz. Auch im nächsten Jahr können über die Kreuzbergallianz wieder Kleinprojekte mit bis zu 80 Prozent gefördert werden, deren Gesamtausgaben netto 20.000 Euro nicht übersteigen. Verantwortliche Stelle soll wieder die Gemeinde Sandberg werden.
Wegen der 25-Jahres-Frist für die Möglichkeit zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen wurden vom Gemeinderat für das Neubaugebiet "Am Asgewand" in Sondernau und Herrenwiese in Weisbach für fertig gestellte Teilstücke der von Straßen sowie für die noch auszubauenden Teilstücke eigenständige Erschließungsabschnitte gebildet.
Weniger erfreut waren die Marktgemeinderäte über die Nachricht, dass im mittlerweile zehnten Jahr der Unterstützungshilfe des Freistaates Bayern diesmal der Antrag auf Stabilisierungshilfe nicht bewilligt worden war. Der Ablehnungsbescheid liege noch nicht vor. Letztlich seien aber wohl die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt gewesen, erklärte Denner. "Das heißt jetzt aber nicht, dass Stillstand im Markt Oberelsbach herrscht!", betonte der Bürgermeister.
Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde die Vergabe der Dach-, Dachabdichtungs- und Spenglerarbeiten für das Betriebsgebäude der Schlauchpflegekompaktanlage an die Firma Nöth Bedachungen aus Bad Bocklet mit einer Auftragssumme von 32.237,18 Euro brutto bekanntgegeben. Den Auftrag für die Sanierung der Friedhofsmauer Ginolfs erhielt die Firma Wolfgang Karlein aus Nordheim.
Das gemeindliche Einvernehmen erhielt der Bauantrag von Viktor Schumacher auf Nutzungsänderung eines Wohnhauses in eine Herberge. Die Herberge im Obergeschoss der jetzigen Gaststätte "einst" in Ginolfs soll acht Schlafplätze erhalten. Zudem wies der Bürgermeister auf eine Sitzung der Vereinsvorstände am 16. November um 18.30 Uhr in der Elstalhalle hin, zu der der Markt Oberelsbach eingeladen hätte.