Den Verkehrsüberwachungsdienst (VÜD) gibt es in Bad Neustadt schon seit einigen Jahren, zudem eine Sicherheitswacht, die Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in den Griff bekommen soll. Fast unbemerkt hat diese Sicherheitswacht vor kurzem "Unterstützung" erhalten. Seit 1. Dezember des vergangenen Jahres sind zwei Mitarbeiter des neu eingeführten Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), welcher dem Ordnungsamt unterstellt ist, auf dem Marktplatz und darüber hinaus im Stadtgebiet im Auftrag der Sicherheit unterwegs.
Dass ein solcher KOD kommen soll, ist seit eines entsprechenden Stadtratsbeschlusses aus dem Herbst 2019 klar. "Wir haben einen langen Weg vor uns gehabt und sind auch ein wenig ausgebremst worden", blickt Geschäftsleiter Christoph Neubauer auf die Zeit vor der Bekanntgabe des Beschlusses bis zur letztendlichen Einführung zurück.
Absprachen mit der Polizei
Schon zu Jahresbeginn 2020 hatte die Stadt die Stelle ausgeschrieben, an geeigneten Bewerbern mangelte es auch nicht. "Wir wollten jedoch die Leute mit gutem Gefühl an den Start schicken", so Neubauer. Zudem sollten zuvor klare Absprachen mit der Polizei über die jeweiligen Zuständigkeiten erfolgen, um "Hand in Hand miteinander zu arbeiten und deeskalierend einzugreifen". Man habe sich von der Polizei Handlungsweisen geben lassen. Sowohl der KOD, als auch die Polizei hätten ein gleiches Schema, nach dem sie vorgehen würden. "In Extremsituationen kommt es auf den Ton an, den richtigen wollen wir treffen", beschreibt es Neubauer.
Neben der nötigen Absprachen hat auch die Corona-Pandemie die Planungen etwas verzögert. Fortbildungen konnten erst später stattfinden, unter anderem auch eine Hospitation beim Ordnungsdienst in Fürth. Die zwei neuen KOD-Mitarbeiter aus Bad Neustadt haben dann schließlich eine Woche lang ihre mittelfränkischen Kollegen bei deren Arbeit begleitet und über die Schultern gesehen. "Sie haben dann gemerkt, was die Aufgaben sein können, wo man ansetzen kann und wo auch Grenzen bestehen", hat Neubauer erfahren. Man müsse bei allen Aktionen die Verhältnismäßigkeit im Hinterkopf haben und nicht "wie die Axt im Walde" agieren, um eine Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen.
Hospitation in Fürth
Auch Anregungen, wie der KOD ausgestattet werden könnte, sind aus Fürth mitgenommen worden. "Es soll nicht übertrieben nach außen wirken, aber es muss ein Selbstschutz da sein", erklärt Christoph Neubauer. Die beiden Mitarbeiter sind deshalb auch mit einer Stichschutzweste unterwegs. "Wenn die Weste bei 100 Einsätzen auch nur einmal gebraucht wird, hat sie sich schon gelohnt", sagt Ordnungsamtsleiter Oliver Seufert. "Wenn jemand an vorderster Front die Sachen angeht, sollte er auch entsprechend geschützt sein." Zur weiteren Ausstattung gehört unter anderem ein Erste-Hilfe-Paket, ein Pfefferspray und ein Schlagstock. Letzterer soll zur Abschreckung und ebenfalls dem Eigenschutz dienen.
Was Bürgermeister Michael Werner besonders freut, ist die Tatsache, dass der KOD fortan nicht nur zu Fuß, sondern auch auf dem Rad unterwegs sein wird. "Es ist wichtig, dass wir im gesamten Stadtgebiet unterwegs sind, zum Beispiel auch bei einem Fest in Lebenhan oder Löhrieth", erklärt Werner die Beweggründe, zwei E-Bikes für das neue Sicherheitsduo anzuschaffen. So sei man schneller überall vertreten, zeige Präsenz und könne frühzeitig schon eingreifen, damit es erst gar nicht zur Ahndung einer Ordnungswidrigkeit komme.
KOD ist keine Ortspolizei
Das ist auch der entscheidende Unterschied zur Polizei, die sich um Straftaten kümmert. Der KOD dagegen soll dafür sorgen, dass die Satzungen eingehalten werden. Er kann Verwarnungsgelder erheben oder Bußgeldverfahren auf den Weg bringen. "Er ist aber keine Ortspolizei und hat auch nicht die gleichen Befugnisse wie eine Polizei", stellt Oliver Seufert klar. Es sei auch nicht Sinn der Sache, als böser Sheriff aufzutreten oder einzig und allein Knöllchen zu verteilen. Vielmehr, und das betonen alle Stadtverantwortlichen, soll der KOD gerade auch als Ansprechpartner für die Bürger gelten, ihnen gegebenenfalls Ratschläge geben oder ihnen einfach auch nur einmal zuhören bei Sorgen und Nöten.
"Der Austausch ist gut und wichtig, es braucht auch ein gewisses Gespür für den Gegenüber", ergänzt der Bürgermeister, der jedoch auch nicht verhehlt, dass es Defizite gibt. Er meint damit gewisse Brennpunkte in der Stadt, unter anderem Müllablagerungen an den Papier- und Altglascontainern oder in Richtung Brendanlage. "Das sieht aus wie Kraut und Rüben, das sind Dinge, die wir sonst nicht in den Griff bekommen", so Werner. Eine gewisse Wirkung wolle man auch im Hinblick auf teilweise großangelegte Autotreffen am ZOB zeigen, deren Fahrer die Meininger Straße mitunter in eine Rennstrecke verwandeln würden. Laut Christoph Neubauer wolle man auch den Blick in Richtung Schulberg werfen.
Erkennbar sind die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes, die aus einsatztaktischen Gründen ohne starren Dienstplan auch an Wochenenden, aber immer im Duo in der Stadt unterwegs sein sollen, an der mit Stadtwappen versehenen Dienstkleidung und der Aufschrift "Ordnungsamt" auf dem Rücken.
Geplant: Verschmelzung von VÜD und KOD
Langfristig ist zudem geplant, die Mitarbeiter des VÜD so zu schulen, dass auch sie im Außendienst unterwegs sein können und dass es zu einer Verschmelzung mit dem KOD kommt. Auch die Digitalisierung soll vorangetrieben werden - mit App-gestützten, bedienerfreundlichen Endgeräten, über die ein Teil der Verwaltungstätigkeit automatisiert ablaufen soll.
Wo genau die Schwerpunkte des neuen KOD liegen und welche Arbeit, auch in Richtung Verwaltung dahintersteckt, müsse sich laut der Stadtverantwortlichen erst noch herauskristallisieren - in einer Zeit nach Corona-Lockdown und Abstandsregeln. "Wenn es richtig losgeht", wie es Ordnungsamtsleiter Oliver Seufert bezeichnet. Bis dahin gelte es, die Strukturen weiter aufzubauen.
