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Bad Neustadt
Volksbegehren "Landtag abberufen" ist gescheitert
In Rhön Grabfeld gab es nur 1164 Einträge in den Listen
Ein Plakat mit der Aufschrift 'Landtag abberufen' liegt am Gehweg-Rand. 
Foto: Peter Kneffel | Ein Plakat mit der Aufschrift "Landtag abberufen" liegt am Gehweg-Rand. 
Bearbeitet von Michael Nöth
 |  aktualisiert: 08.02.2024 15:45 Uhr

Das umstrittene Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags ist gescheitert. Laut Landeswahlleiter haben sich in den vergangenen zwei Wochen nur etwa 204.000 Menschen in den in Rathäusern ausliegenden Unterschriftenlisten eingetragen. Eine Million Unterschriften wären nötig gewesen, um das Volksbegehren als Volksentscheid auf den Weg zu bringen.

In Rhön-Grabfeld hatten sich laut Auskunft der Pressestelle des Landratsamtes 1164 Menschen mit ihrer Unterschrift eingetragen. Das sind bei 63 080 Stimmberechtigten 1,85 Prozent. Bayernweit waren es laut Landeswahlleiter 2,15 Prozent der eintragungsberechtigten Personen. Das endgültige Ergebnis wird der Landeswahlleiter in öffentlicher Sitzung am 18. November 2021 feststellen.

 
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Kommentare
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  • P. v.
    Wenn die umfrage werte der CSU so schlecht sind und die Landeskinder keine Neuwahlen wollen ist doch erkennbar wie SCHLECHT die anderen Parteien sind!!
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  • S. K.
    knapp daneben...was das wieder gekostet hat...
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  • D. B.
    Es wird doch "NIX" kosten Ihrer Einstellung folgend. Wir haben jetzt doch die Ampel, ohne CDU/CSU! Ironie aus.
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  • K. C.
    Das Ergebnis war zu erwarten, denn die Querdenker-Initiatoren sind zwar laut, aber nur wenige. Ich freue mich jedenfalls, dass die Bayer*innen durch Nicht-Unterschreiben klargemacht haben, dass sie die Querdenker-Bewegung nicht unterstützen. Wer mit der Landesregierung nicht zufrieden ist, kann sich ja an seine/ihre lokalen Politiker*innen wenden und das ausdiskutieren, das ist zielführendder als dieses Volksbegehren zu unterstützen.
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  • M. S.
    ...abgesehen davon, dass von den 204 Tsd. Personen die sich eingetragen haben sicher nicht alles Querdenker sind sondern auch Personen darunter sind die einfach die Schn... voll haben von der Politik. d.h. die Querdenkerfranktion, die dieses Volksbegeheren initiiert hat ist noch kleiner als die Anzahl derjenigen die unterschrieben haben.
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