Die Gemeinde Schönau beantragt für 2022 erneut Stabilisierungshilfe. 2021 wurden 155.000 Euro gewährt. In 2022 soll der Antrag über eine Million Euro lauten. Wenn diese Mittel bewilligt werden würden, könnten 650.000 Euro zur Schuldentilgung, 137.000 Euro für ein neues Feuerwehrfahrzeug und 175.000 Euro für den Breitbandausbau verwendet werden.
Um Stabilisierungshilfe zu bekommen, ist ein Haushaltskonsolidierungskonzept notwendig. Das Schönauer Konzept wird für 2022 fortgeschrieben. Nicolas Harich von der Verwaltungsgemeinschaft Bad Neustadt erläuterte die wichtigsten Neuerungen. Dazu zählt die Neukalkulation der Friedhofsgebühren. In diesem Zug müsse auch der Einsatz des Bauhofs auf den Prüfstand kommen, regte Eberhard Märkert an. Georg Vogel sprach sich für pflegearme Flächen aus, in dem mehr Begrünung in die Friedhöfe komme. Bürgermeisterin Sonja Rahm möchte das Thema vor Ort mit dem Bauhof besprechen. Gerade was die Pflege der Friedhöfe angehe, sei die Bevölkerung doch sehr sensibel.
Verabschiedet wurde der Haushalt für 2022, der bereits ausführlich vom Gemeinderat vorberaten wurde. Der Verwaltungshaushalt umfasst 2.578.200 Euro, der Vermögenshaushalt 1.520.700 Euro, was einen Gesamthaushalt von 4.098.900 Euro ergibt. Auch wenn die Schulden nach und nach zurück gefahren und neue Rücklagen gebildet werden, sei die Haushaltslage nach wie vor angespannt, erläuterte Harich. Hauptschwerpunkt sei der Abschluss der Kindertagesstätte in Schönau. Daneben werden die staatlichen Förderungen für die Kanalbaumaßnahmen im Wiesenweg und der Waldstraße erwartet, was den Haushalt entlasten werde und eine Sondertilgung von 464.000 Euro möglich machen könne. 130.000 Euro sind zudem für laufende Tilgungsverpflichtungen vorgesehen.
Keine freien Finanzmittel
Zu den wesentlichen Einnahmen zählt der Einkommensteueranteil von 760.000 Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 528.300 Euro, die Gewerbesteuer mit 110.000 Euro, Holzverkauf mit 100.000 Euro, Grundsteuer A und B mit 125.700 Euro. Auf der Ausgabenseite schlägt die Kreisumlage mit 571.700 Euro zu Buche, die Erstattungen an die Bauhofgemeinschaft liegen bei 297.400 Euro, die VG-Umlage bei 265.000 Euro, Personalkosten mit 207.400 Euro, die Umlage an den Schulverband für die Grund- und Mittelschule beträgt 90.000 Euro. Freie Finanzmittel stehen der Gemeinde Schönau auch in 2022 nicht zur Verfügung.
Die Schulden betrugen Ende 2021 rund 3,82 Millionen Euro, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3203 Euro entspricht. Ende 2022 sollen die Schulden 3,22 Millionen Euro und die Pro-Kopf-Verschuldung 2705 Euro betragen. Neue Kredite sollen in diesem und den nächsten beiden Jahren nicht aufgenommen werden.
Die Rücklagen der Gemeinde Schönau betrugen Ende 2021 rund 200.000 Euro. In diesem Jahr sollen 215.000 Euro der Rücklage zugeführt werden, die Mindestreserve liegt bei 24.000 Euro.
Auf Anregung aus dem Gemeinderat sollen Mittel für erneuerbare Energien im Haushalt aufgenommen werden, konkret für eine Photovoltaikanlage auf dem Kindergarten und im Schwimmbad. Eberhard Märkert bat abzuwarten, welche Förderprogramme in der Zukunft von Seiten der Bundesregierung zu erwarten seien.
