In der Gemeinde Sandberg wird die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umgerüstet. Diesen Beschluss fasste der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Wie Bürgermeisterin Sonja Reubelt erläuterte, haben bereits Vorgespräche mit der Firma Bayernwerk stattgefunden. Das Umrüsten werde finanziell nach der Kommunalrichtlinie gefördert, wenn sich durch die Umstellung eine Energieeinsparung von mindestens 50 Prozent ergibt. Eine Grobberechnung der Firma Bayernwerk ergab eine mögliche Energieeinsparung von 60 bis 75 Prozent im Vergleich zur jetzigen Straßenbeleuchtung. Der Fördersatz betrage voraussichtlich 35 Prozent. Für den Förderantrag ist eine Feinplanung notwendig. Dieser wurde bereits für 400 Euro an die Firma Bayernwerk erteilt.
Im Gemeindegebiet existieren derzeit 287 Brennstellen (Mast und Leuchte). 45 Brennstellen seien bereits mit LED-Technik ausgestattet. 21 Brennstellen sind gestalterische Leuchten, die mit einem sogenannten LED-Retrofit umgerüstet werden, die Umrüstung ist nicht förderfähig. 198 Brennstellen können mit neuen LED-Leuchten förderfähig umgerüstet werden. Bei 23 Brennstellen ist keine Umrüstung möglich.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung könnte förderfähig sein
Die Umrüstung der 198 Brennstellen kostet 104 221 Euro, an Fördermitteln werden 36 477 Euro erwartet. Die Umrüstung der gestalterischen Leuchten kostet 1696 Euro, sodass der Eigenanteil der Gemeinde bei 69 439 Euro liegt. Durch die Energieeinsparung amortisiere sich der Eigenanteil der Gemeinde nach etwa fünf Jahren.
Zwischenzeitlich habe die Gemeindeverwaltung Kenntnis erlangt, dass eine Umrüstung der Straßenbeleuchtung gegebenenfalls auch nach dem Förderprogramm "KommKlima" förderfähig sei. Hier sei eine Förderung von bis zu 90 Prozent der Investitionskosten möglich. Voraussetzung sei aber, dass die Straßenbeleuchtung sich im Eigentum der Gemeinde Sandberg befinde, was derzeit aber nicht der Fall sei. Sie befindet sich im Eigentum der Firma Bayernwerk. Die Gemeindeverwaltung prüfe im Augenblick, ob die Inanspruchnahme des Förderprogrammes "KommKlima" möglich und für die Gemeinde Sandberg günstiger als eine Förderung nach der Kommunalrichtlinie sei. Wenn eine Förderung nach KommKlima tatsächlich günstiger wäre (mit Rekommunalisierung der Beleuchtung), soll das Thema noch einmal mit den eventuellen Folgen im Gemeinderat vorgestellt werden.
Wird die Straßenbeleuchtung teilweise abgeschaltet?
Von der Gemeindeverwaltung sei geprüft worden, ob eine Teil- beziehungsweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Sandberg möglich ist. Eine Abstimmung mit der Firma Bayernwerk ergab, dass dies mit der derzeit verbauten Technik der Straßenbeleuchtung nicht möglich sei. Nach Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik sei es jedoch möglich, die Straßenbeleuchtung teilweise abzuschalten beziehungsweise in einem bestimmten Zeitfenster zu dimmen. Die Entscheidung, in welchen Bereichen und in welchem Umfang diese geschehen könne, soll erst nach der Umrüstung getroffen werden.
Gemeinde sichert sich Vorkaufsrecht für Kita-Gebäude
Auf Anraten der Bürgermeisterin sichert sich die Gemeinde Sandberg über eine Satzung das Vorkaufsrecht für die Kindertageseinrichtungen, die im Eigentum der örtlichen Kirchenstiftungen stehen. In der Gemeinde Sandberg gibt es aktuell vier Kindergärten in den Gemeindeteilen Langenleiten, Waldberg, Sandberg und Schmalwasser. Die Kindergärten sind allesamt in Trägerschaft von Vereinen. Die Gemeinde beteiligt sich durch eine Förderung an den Kosten.
Die Kindergartengebäude in Schmalwasser, Sandberg und in Langenleiten stehen jeweils im Eigentum der örtlichen Kirchenstiftung. Das Kindergartengebäude in Waldberg wurde durch die Gemeinde errichtet. Um für den Fall eines möglichen Verkaufs der Gebäude durch die jeweiligen Kirchenstiftungen den Betrieb der Kindergarteneinrichtungen und die Erfüllung der Pflichtaufgabe Kinderbetreuung durch die Gemeinde dauerhaft sicherzustellen, sei der Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung erforderlich, führte die Bürgermeisterin aus.
Der kalkulatorische Zinssatz für die kostendeckenden Einrichtungen Wasser, Abwasser und Friedhöfe betrug bisher in der Gemeinde Sandberg 2,1 Prozent und wird ab 2021 auf 1 Prozent gesenkt. Grund hierfür ist die aktuelle Situation am Finanzmarkt.
