Gegen zwei Stimmen hat der Kreistag Rhön-Grabfeld bei seiner Sitzung in der Höhberghalle von Sulzfeld am Montagnachmittag das Arten- und Klimaschutzkonzept verabschiedet. Außerdem wurde einstimmig der Beitritt zur "Allianz für Klima und Entwicklung" beschlossen. Fortgeführt wird in den kommenden sechs Jahren die Kleinprojekteförderung, wofür jährlich 16 000 Euro zur Verfügung stehen.
Regionalmanagerin Ursula Schneider nannte das Projekt einen vollen Erfolg und stellte einige Projekte dem Gremium vor. Diskussionen rankten sich darum, ob der jeweilige Kreistag für die künftigen sechs Jahre beschließen sollte oder dann schon der Kreistag für die nächste Legislaturperiode. Entschieden hat man, dass der aktuelle Kreistag das Projekt noch auf den Weg bringt.
Neues Konzept wird vorgestellt
Zunächst aber stellte Regierungsdirektor Manfred Endres das Arten- und Klimaschutzkonzept für den Landkreis Rhön-Grabfeld vor. Er nannte die Sitzung des Kreistags im September diesen Jahres. Da hatte der Kreistag die Landkreisverwaltung beauftragt, die Erstellung eines Arten- und Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis vorzubereiten. Daraufhin gab es ein Treffen mit den lokalen Akteuren im Bereich des Arten- und Klimaschutzes.
Dabei ging es um klassische Arten- und Klimaschutzaspekte, aber auch um Anregungen wie eine verstärkte Nutzung der Holzbauweise, Bevorzugung von Sanierungen anstatt Neubauten, aber auch der Einkauf von regionalen Produkten. Sinnvoll sei es, Arbeitsgruppen zu bilden, die sich einem speziellen Thema oder einem konkreten Projekt widmen.
Neben regionalen Themen sei es auch sinnvoll und denkbar, sich mit überregionalen Themen des Arten- und Klimaschutzes zu befassen. Vorgesehen ist dazu ein Klimaschutzmanagement im Landratsamt. Für dieses Konzept sollte der Startschuss gegeben werden, sagte Manfred Endres, danach sei die Antragstellung möglich.
Anstellung eines Managers
Die Festlegung der einzuplanenden Eigenmittel im Landkreishaushalt 2020 bleibe den Haushaltsberatungen vorbehalten. Dr. Jörg Geier, Leiter der Stabstelle am Landratsamt Rhön-Grabfeld, erwähnte die Fördermodalitäten. Das Thema sei breit gefächert. Eine Förderung sei nur von Bundesseite zu erwarten. Unklar sei aktuell auch, wie teuer das neue Management wird. Geier sprach allerdings von einer ersten Förderung von 60 Prozent, danach seien es noch 40 Prozent. Die Laufzeit für das Projekt beträgt 48 Monate, die Anstellung des Managers erfolgt durch den Landkreis.
Egon Friedel, Fraktionssprecher der SPD, nannte die Schaffung einer Managementstelle einen ersten Schritt. Seine Fraktion unterstütze dies. Landrat Thomas Habermann sprach von einem sechsstelligen Bereich, der eingeplant werden müsse und fügte an: "Entweder machen wir was, dann aber auch richtig." Wichtig sei es, dass das Projekt auch in den Köpfen der Menschen sei, sagte Christian Machalett (CSU) und Habermann nannte die hohe Seriosität dieses wichtigen Themas. Schließlich wolle man etwas erreichen.
Klimatag in der Stadthalle?
Zustimmung gab es auch von den Freien Wählern. Fraktionsvorsitzender Bruno Altrichter stellte fest, dass Behandlungsfelder definiert werden müssten. Es gelte im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Impulse zu setzen und vor allem die Bevölkerung mit ins Boot zu nehmen. Dagmar Richter schlug einen Klimatag in der Stadthalle von Bad Neustadt vor und nannte es "ihre Vision", kreativ zu werden und die Bevölkerung mit einzubeziehen. Kreisrat Klaus Schmitt sprach das Thema Wasser an. "Das ist unser kostbarstes Gut." Hier sei der Landkreis in der Pflicht. Wichtig seien auch die Schulen und die Vernetzung der verschiedenen Akteure.
Informationen gab Regierungsdirektor Manfred Endres zum Arten- und Klimaschutzkonzept, das in der Sitzung des Umweltausschusses bereits vorgestellt wurde. Beschlossen hat man, dass der Landkreis Rhön-Grabfeld der "Allianz für Entwicklung und Klima" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beitritt. Der Landrat wurde beauftragt, die Mitmacherklärung abzugeben.
Regionalmanagerin Ursula Schneider ging dann auf die bisherigen Richtlinie für den Kleinprojektefonds des Landkreises ein. Diese trat 2017 in Kraft und wurden für die Dauer von drei Jahren aufgelegt. Im Kreishaushalt standen dafür Fördermittel in Höhe von insgesamt 40 000 Euro zur Verfügung. Insgesamt konnten 49 Projekte durch die Jury ausgewählt und bezuschusst werden.
Kleinprojektförderung soll weitergehen
Unterstützt hat man insbesondere Projekte und Initiativen von Ehrenamtlichen. Dies wurde überdurchschnittlich gut angenommen, sodass man in einer Jurysitzung vorschlug, diese Kleinprojektförderung fortzusetzen. Insgesamt 16 Projekte sollen pro Jahr mit je 1000 Euro gefördert werden. Die Laufzeit sollte auf sechs Jahre verlängert werden. Hierfür müssten in den Haushaltsjahren 2020 bis 2025 jährlich Haushausmittel in Höhe von 16 000 Euro aus dem Kreishaushalt zur Verfügung gestellt werden.
