Fast eine Punktlandung legte die Stadt Ostheim hinsichtlich ihrer Jahresrechnung zum Haushaltsjahr 2023 hin. Dies verkündete Bürgermeister Steffen Malzer in der jüngsten Stadtratssitzung. Das Gesamtvolumen des Haushaltes hatte sich im Vergleich zum Ansatz mit 52.000 Euro nur leicht erhöht. Unter anderem wurde die Nettogewerbesteuereinnahme um 114.000 Euro deutlich überschritten. Des Weiteren wurden aus den allgemeinen Rücklagen weniger entnommen als ursprünglich geplant.
Stadträtin Christine Streit gab als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss ihren Bericht ab. Verschiedene Maßnahme regte der Rechnungsprüfungsausschuss an. Unter anderem habe es im vergangenen Jahr keine turnusmäßige Erhöhung der Elternbeiträge der städtische Kinderkrippe "Storchennest" gegeben. Dies sei vermutlich auch dem Umzug in die neuen Räumlichkeiten geschuldet. Des Weiteren sollten die Gebühren für die städtische Bücherei betrachtet werden. Eine letzte Anpassung gab es vor zwölf Jahren.
Sehr erfreuliche Nachrichten für die städtische Haushaltslage konnte Bürgermeister Malzer zum Ende der Sitzung noch verkünden. Auch in diesem Jahr wurde die Stabilisierungshilfe beim Freistaat Bayern beantragt. Just am Sitzungstag kam die Meldung, dass die Stadt Ostheim Stabilisierungshilfen in Höhe von 300.000 Euro erhält.
Selbstbedienungs-Waschplatz in Ostheim?
Zugestimmt wurde der Bauvoranfrage auf einen Selbstbedienungs-Waschplatz in Ostheim, der rund um die Uhr, an sieben Tagen in der Woche geöffnet sein soll. Stadträtin Bettina Graumann befürchtet allerdings eine Lärmbelästigung für die Anwohner, besonders in den Abendstunden sowie an den Sonntagen. Stadträtin Elke Bassil fragte an, ob man gegebenenfalls eine Öffnung am Sonntag verbieten könne. Hierzu erklärte der Bürgermeister, die Stadt Ostheim habe diesbezüglich keine Handhabe. Bei diesen SB-Waschanlagen gebe es bestimmte Vorschriften zum Immissionsschutz. Die Einhaltung der Vorschriften obliegt dem Landratsamt und werde von diesem geprüft.
Ebenfalls zugestimmt wurde dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Werkstatt in Ostheim.
Abgelehnt hat das Gremium hingegen einen Bauantrag für den Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit Änderung der Dachform vom Sattel- zum Pultdacht. Das Gremium war sich einig, dass die geplante Dachform nicht mit den umliegenden Dächern harmoniere. Bereits in früheren Jahren gab es einen ähnlich gelagerten Fall zur Dachform, berichtete Bürgermeister Malzer. Auch damals sprach sich der Stadtrat gegen ein Pultdach aus. Allerdings gab es von Seiten des Landratsamtes keine Einwände. Das Stadtoberhaupt erklärte, man möchte alle Fälle gleichbehandeln, weshalb im aktuellen Bauantrag die Änderung der Dachform von Seiten der Stadt abgelehnt werde.
Für die Umbaumaßnahme an der Markthalle wurde ein Tekturantrag gestellt. Aus Lärmschutzgründen soll ein Windfang mit einem Raucherbereich am Eingang errichtet werden. Ebenfalls die Markthalle betreffend war die Auftragsvergabe für den Lastenaufzug an die Firma Schmitt und Sohn Aufzüge mit rund 72.000 Euro, die aus der nichtöffentlichen Sitzung bekannt gegeben wurde.
Begehbarkeit der Gassen soll verbessert werden
Auch im nächsten Jahr sollen Architekten-Beratungsgutscheine für Maßnahmen an alten oder leerstehenden Gebäuden angeboten werden. Die Kosten von 1500 Euro werden von der Stadt Ostheim übernommen. Die Antragsteller leisten einen Eigenanteil von 100 Euro.
Um die Begehbarkeit von Gassen in Ostheim zu verbessern sowie die Innenstadt möglichst barrierearm zu gestalten, soll ein entsprechendes Konzept entwickelt werden. So habe man bei anstehenden Baumaßnahmen, zum Beispiel Kanalsanierungen, dann bereits ein fertiges Konzept in der Schublade, erläuterte Bürgermeister Malzer den Hintergrund.
Zum Schluss informierte Malzer darüber, dass sich die Stadt Ostheim um die Teilnahme am Förderprojekt "Energiecoaching Plus" in Unterfranken beworben habe. Nun kam die Zusage, dass man als eine von zehn Kommunen im Bezirk ausgewählt wurde. Ziel ist unter anderem die Umsetzung der Energiewende. Ein erstes Initialgespräche habe bereits stattgefunden. Unter anderem geht es um die weitere Umsetzung der städtischen Wärmeplanung, auch das Hallenschwimmbad soll diesbezüglich entsprechend untersucht werden.
