Nachdem der Bischofsheimer Stadtrat zuvor mit einem einstimmigen Votum ein richtungsweisendes Signal für die Fortführung der Interkommunalen Zusammenarbeit in der Kreuzbergallianz gesetzt hatte, folgte in der letzten Sitzung des Gemeinderates auch der Markt Oberelsbach diesem Beispiel.
Bürgermeister Björn Denner machte deutlich, dass die Kreuzbergallianz seit der Erstellung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK) im Jahr 2010 rund 1,4 Millionen Euro Fördermittel von verschiedenen Stellen erhalten habe. Es wurden Projekte in den wichtigen Handlungsfeldern Orts- und Innenentwicklung, Mobilität und Grundversorgung, Freizeit und Erholung, Interkommunale Zusammenarbeit sowie Landwirtschaft, Landschaft Biodiversität und Direktvermarktung gefördert, deren Umsetzung für die Gemeinde alleine nicht möglich wären. Dies habe man bei einem gemeinsamen Seminar an der Schule der Dorf- und Flurentwicklung Anfang Mai wieder gemeinsam feststellen können und beschlossen, eine Neuerstellung des ILEK im Zeitraum 2024 bis 2025 in Angriff zu nehmen.
Auch die Umsetzungsbegleitung, für die Thorsten Räder seit Februar angestellt ist, soll fortgeführt werden, damit die Projekte aus dem neuen ILEK auch umgesetzt werden. Gefördert wird die Neuerstellung des ILEK mit 75 Prozent vom Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken. Für die Umsetzungsbegleitung wurde für den nächsten Förderzeitraum ein Fördersatz in Höhe von 50 Prozent in Aussicht gestellt. Die verbleibenden Eigenanteile werden nach den Einwohnerzahlen auf die Mitgliedsgemeinden aufgeteilt.
Größerer Finanzrahmen für Bürgermeister
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Satzung über die Ehrungen des Marktes Oberelsbach an die aktuellen Regelungen der Gemeindeordnung angepasst. So wurde der Begriff des "Ehrenbürgerrechts" durch den Begriff der "Ehrenbürgerwürde" ersetzt. Der Gesetzgeber verdeutlicht damit, dass mit der Verleihung der Ehrenbürgerwürde keine besonderen Rechte verliehen werden. Infolge des Wegfalls der Rechtsgrundlage wurde die Ausbaubeitragssatzung des Marktes Oberelsbach aufgehoben. Einstimmig beschlossen wurde zudem die Handlungsbefugnis des Ersten Bürgermeisters bei der Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln zu erhöhen. Ab sofort kann der Erste Bürgermeister bis zu einer Grenze von 15.000 Euro über Ausgaben des Marktes Oberelsbach in eigener Zuständigkeit ohne Beschluss des Marktgemeinderates entscheiden. Vorher lag diese Grenze bei 10.000 Euro.
Zu keinen Beanstandungen hat die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023 geführt. Lob gab es insbesondere für die Tatsache, dass die örtliche Rechnungsprüfung nun wieder zeitnah nach dem Jahresabschluss durchgeführt wird. So habe man die durchgeführten Maßnahmen aus dem Vorjahr viel besser noch in Erinnerung, hob der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Klaus Spitzl hervor.
Aus nichtöffentlicher Sitzung bekanntgegeben wurde, dass für 25.091,71 Euro ein Zeiterfassungssystem für Personal des Marktes Oberelsbach angeschafft wurde. Die Firma Dietzel & Sohn aus Fladungen erhielt für 42.160,51 Euro den Auftrag für Ausbesserungsarbeiten an der Ortsverbindungsstraße Oberelsbach – Ginolfs. Die Firma Wolfgang Karlein aus Nordheim soll für 10.436,30 Euro eine Ersatzvornahme an der Ufermauer Marktstraße Oberelsbach durchführen und für die Breitensporthalle Oberelsbach wird von der Firma Klif aus Schweinfurt für 10.412,50 Euro ein Brandschutznachweis erstellt.
