Gern nehmen bayerische Kommunen die Stabilisierungshilfe in Anspruch, wenn ihre eigenen Mittel für die Bewältigung wichtiger Vorhaben nicht ausreichen. Die Sache hat aber einen Haken: Die Empfänger müssen strenge Haushaltsdisziplin wahren und die Ausgaben auf das unbedingt erforderliche Maß einstampfen. Insbesondere sind dabei die freiwilligen Leistungen betroffen, bei denen die Rechnungsprüfer sehr genau hinschauen. Die Situation spiegelt sich dann im Haushalt wieder, den der Gemeinderat von Nordheim bei seiner Zusammenkunft behandelte und verabschiedete.
Zahlen des Vorjahres
Kämmerer Ludwig Backhaus schickte zunächst die Zahlen des Vorjahres voraus und bemerkte, dass sich die Finanzen besser entwickelt hätten als ursprünglich vorgesehen. So musste keine weiteres Darlehen aufgenommen werden. Vielmehr konnte die Stabilisierungshilfe auf die Rücklagen gutgeschrieben werden. Insgesamt hatte der Haushalt 2019 ein Volumen von 6,5 Millionen Euro, die in diesem Jahr nicht ganz erreicht werden.
Im laufenden Haushalt ändern sich die Zahlen gegenüber dem Vorjahr nur wenig. Die Gemeinde kann sich allerdings über etwas höhere Einnahmen bei Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen freuen. Trotzdem ist die Gemeinde nicht in der Lage, die Tilgungsleistungen im laufenden Haushalt zu erwirtschaften.
100 000 Euro weniger kosten für Kindertagesstätte
Größter Investitionsposten ist die Kindertagesstätte. Bisher war ein Eigenanteil von knapp 1,5 Millionen Euro angenommen worden, der dürfte aber um 100 000 Euro sinken, hatte Backhaus errechnet. Außerdem soll das Baugebiet "Kalkofen" erschlossen werden, was mit einer halben Millionen Euro in diesem Jahr zu Buche schlägt. Der Betrag soll aber auf die Bauplätze umgelegt werden.
Der Straßenausbau ist durch die Abschaffung der Anliegerbeiträge fast zum Erliegen gekommen. Mit der vom Freistaat gewährten Ausbaupauschale sei kaum ein größeres Vorhaben zu bewerkstelligen, bedauert Bürgermeister Thomas Fischer. Wegen der vom Landkreis geplanten Erneuerung der Neustädtleser Straße fallen jedoch Arbeiten an den Seitenbereichen an, was die Gemeinde etwa rund 160 000 Euro kosten wird.
Leichter Anstieg der Verschuldung
Während im vergangenen Jahr ein Darlehen von 1,5 Millionen nicht wie vorgesehen aufgenommen worden war, kann der Haushalt 2020 nur durch einen Kredit von 900 000 Euro ausgeglichen werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt dadurch auf 803 Euro. Erst ab dem nächsten Jahr wird die Gemeinde wieder aus eigener Kraft ihre finanzielle Leistungsfähigkeit voll erreichen können, stellte Backhaus fest.
Gleich in diesem Zusammenhang nahm das Gremium die eigenen Einkünfte in Form von Gebühren und Steuern unter die Lupe. Eine Erhöhung der Hundesteuer lehnte die Mehrheit des Gremiums jedoch ab. Die Gebühren für Bestattungen sollen erst noch einmal genauer kalkuliert werden, was auch für die Stundensätze des Bauhofes gilt. Als eine Möglichkeit zur Einsparung wurde die Zusammenlegung der Feuerwehren von Fladungen und Neustädtles untersucht. Allerdings wird solch ein Vorgehen bisher kritisch gesehen, aber noch soll die Fertigstellung des Feuerwehrbedarfsplans abgewartet werden.
