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Bad Neustadt
Landkreis Rhön-Grabfeld: Investitionen nur noch mit Krediten finanzieren
Hanns Friedrich
Hanns Friedrich
 |  aktualisiert: 28.01.2024 02:40 Uhr

Bereits bei der Kreistagssitzung Ende Oktober hatte Kreiskämmerer Michael Eisenmann darauf hingewiesen, dass sich die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die Inflation auch negativ auf die Kreishaushalte auswirkten. Sei 2020 noch alles "im grünen Bereich gewesen", habe sich dann aber schnell herausgestellt, dass spätestens ab 2023 Investitionen ausschließlich durch Kredite finanziert werden müssten. Das wiederum wirke sich auf die künftige Investitionsplanung aus. Das sagte er den Mitgliedern des Kreisausschusses und verwies auf die Jahresabschlüsse.

Hier wurde im Oktober vom Rechnungsprüfungsausschuss bemängelt, dass diese noch nicht vorliegen. Personalengpässe seien der Grund, hieß es dazu. Nun versicherte der Kreiskämmerer, dass die Abschlüsse bis zur Verabschiedung des Haushalts am 19. März vorliegen. Zuvor werde sich der Rechnungsprüfungsausschuss, gemeinsam mit ihm damit befassen, danach entscheide der Kreistag über den Haushalt. Rückblickend auf den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 sagte Michael Eisenmann, dass zu diesem Zeitpunkt der Landkreis Rhön-Grabfeld in der Lage war, den Ressourcenverbrauch auszugleichen und einen Überschuss erwirtschaftete. Damit sei der Landkreis trotz der Minderung der liquiden Mittel auf insgesamt 18,9 Millionen Euro in der Lage gewesen, auch mittelfristig seine Aufgaben zu erfüllen und die vorgesehenen Investitionen vor allem in den Bereichen Schulen und Straßen zu tätigen.

Allerdings seien dann einschneidende Vorgänge eingetreten, deren Auswirkungen sich auf den künftigen Haushalt auswirken. Als Gründe nannte er in erster Linie die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg. Folgen waren und sind immer noch Zinssteigerungen und eine steigende Inflation, vor allem im Bereich der Energie- und Materialkosten. Bei den Personalausgaben gab es die üblichen Steigerungen, bedingt durch die Tarifabschlüsse und einen zusätzlichen Personalbedarf, den der Landkreis zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt. Die Entwicklung der Inflation habe sich 2023 auch überdurchschnittlich auf die Personalkosten ausgewirkt. Das alles habe zur Folge, dass der bis Ende 2022 permanent durchgehaltene Schuldenabbau ab 2023 nicht mehr fortgeführt werden kann.

Der im Jahresabschluss 2020 erwähnte Liquiditätsaufbau wurde in den Folgejahren aufgrund sinkender Überschüsse aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und fortgeführter Investitionen kontinuierlich abgebaut. "Das hat zur Folge, dass Investitionen künftig ausschließlich mit Krediten finanziert werden müssen und die künftige Investitionsplanung diesem Umstand Rechnung tragen muss." Fazit des Kreiskämmerers Michael Eisenmann: Die dauernde Leistungsfähigkeit muss als gefährdet angesehen werden.

 
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