Karl-Heinz Schönefeld trat am Donnerstagabend die Nachfolge seines Freundes und politischen Wegbegleiters Jörg Fliegauf im Stadtrat von Bad Königshofen an. Fliegauf war am 15. Dezember vergangenen Jahres nach einer Operation plötzlich gestorben.
Schönefeld und Fliegauf waren beide Kreistagsmitglieder für die Wählerinitiative Altlandkreis Königshofen. Nachdem Hartmut Eppler als Nachrücker aus Gewissensgründen den Amtseid nicht leisten konnte, hatte Karl-Heinz Schönefeld als weiterer Nachrücker auf der Liste der CSU zugesagt. Darüber freuten sich nun nicht nur Bürgermeister Thomas Helbling, sondern auch die Mitglieder des Gremiums, die ihn willkommen hießen.
Weiteres Thema „Wasserwerk“
Der Bürgermeister informierte dann über die Jahresabschlüsse „Eigenbetrieb Wasserwerk“. Der Grund: Beim Eigenbetrieb Wasserwerk wurden aus finanziellen Gründen in den vergangenen Jahren die vorgeschriebenen Abschlussprüfungen nicht durchgeführt. Beim Landratsamt hat man deshalb einen Antrag gestellt, die Abschlussprüfungen durch einen Wirtschaftsprüfer erst ab dem Jahr 2010 durchführen zu müssen. Dem hat das Landratsamt unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die Jahre von 2010 bis 2012 vom Rechnungsausschuss der Stadt geprüft und alle Jahresabschlüsse dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Wie Bürgermeister Helbling sagte, fehlen noch Feststellung und Entlastung durch den Stadtrat für die Jahre 2011 und 2004 bis 2010. Das holte das Stadtratsgremium nun durch die Abstimmung nach.
Dann ging es um das Gewerbegebiet „Südlich der B 279“ und dabei um die Baugrundbegutachtung. Die hatte der Stadtrat beschlossen. Drei Büros wurden angeschrieben, zwei Angebote gingen ein.
Weiteres Thema war die Einrichtung für die zweite Kindergartengruppe. Diese ist ab dem kommenden Monat provisorisch im Turnraum in der alten Volksschule untergebracht. Für die Erstausstattung wurden drei Firmen angeschrieben.
Zustimmung gab es für den Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Erweiterung einer Halle, den Einbau eines Windfangs und den Bau einer landwirtschaftlichen Gerätehalle von Antonia Arrighy in Aub.
Beschlossen hat das Stadtratsgremium auch eine Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Kindergartens. Eine kurze Diskussionen rankte sich dann um das Einbringen von Bodenhülsen in Gehsteige. Konkret ging es um Sonnenschirme am Café Heintz. Inhaber Herbert Häcker möchte größere Sonnenschirme kaufen und diese in Bodenhülsen verankern. Bürgermeister Thomas Helbling sagte dazu, dass ausreichend Platz für Fußgänger, Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen bleiben muss. Die Durchgangshöhe der Schirme beträgt 2,05 Meter, sagte Häcker. Die Schirme ragten auch nicht in den Verkehrsraum.
Das war für den stellvertretenden Bürgermeister Udo Jahrsdörfer wichtig, der aus verkehrsrechtlicher Sicht darauf hinwies, dass die Gäste ihre Stühle nicht in den vorgesehenen Gehweg rücken dürfen. Jahrsdörfer schlug vor, dass beim Einbau der Hülsen der Bauhofleiter der Stadt vor Ort ist. Bürgermeister Thomas Helbling verwies auf einen Klavier- und Kammermusikabend am 15. April um 19.30 Uhr im Rathaussaal. Dieser geht auf die Initiative von Stadt- und Kreisrätin Inge Keßler zurück. Veranstalter ist die Berufsfachschule für Musik Bad Königshofen. Der Erlös ist für die Palliativstation der Kreisklinik. Der Eintritt zum Konzert ist frei, Spenden sind erbeten.
Stadträtin Angelika Willimsky sprach Schlammlöcher am Kinderspielplatz am Brügel an, die beseitigt werden sollten, außerdem seien am Saaleweg einige Bänke defekt. Das wird vom Bauhof überprüft, sicherte Bürgermeister Thomas Helbling zu. Stadträtin Erika Idriss erwähnte die neue Beschilderung in der Thüringer Straße. Nun könne man gefahrlos über die Straße gehen. Das Parkverbotsschild sei eine gute Entscheidung gewesen. Bürgermeister Thomas Helbling ergänzte, dass die Polizei schon aktiv geworden ist und es schon einige gebührenpflichtige Verwarnungen gab.
Stadtrat Thomas Wirsing machte abschließend darauf aufmerksam, dass mittlerweile der Platz vor der Klosterkirche von Autos zugeparkt ist. „Eine schwierige Sache, aber die Verlagerung des Kindergartens kommt ja hoffentlich bald,“ sagte Bürgermeister Thomas Helbling dazu.