Nach den Vorgaben aus dem Werkausschuss hat der Stadtrat die Übernahme der Heilquellen aus den Händen des Rhön-Klinikums beschlossen. Die drei Heilquellen im Kurhaus sind nach der Bayerischen Anerkennungsverordnung Voraussetzung für den Titel "Bad" Neustadt. Die Quellen werden künftig unter der Regie der Stadtwerke betrieben. Mit jährlichen Unterhaltungskosten in Höhe von 50- bis 80 000 Euro rechnen die Stadtwerke, der Geschäftsführer spricht von einer dauerhaft defizitären Sparte. Dennoch führe für die Stadt kein Weg an einer Übernahme und damit einem Erhalt der Heilquellen vorbei.
Heilquellen ins Triamare umleiten?
Zum kommenden Jahr übernimmt die Stadt die Elisabeth- und die Bonifatiusquelle sowie die jüngere Karl-Theodor-Quelle. Ulrich Leber, Geschäftsführer der Stadtwerke, könnte sich deren Umleitung vom Kurhaus ins Triamare nach dessen Sanierung in einigen Jahren vorstellen. Ein Konzept, wie es mit den Quellen nachhaltig weitergehen soll, wurde mehrfach im Stadtrat gefordert. Als Tochter der Rhön-Klinikum AG übergibt die BGL Grundbesitzverwaltungs-GmbH die drei Heilquellen zum 1. Januar an die Stadt. Der Klinikkonzern hat kein Interesse mehr an den Quellen, da damit einhergehende Heilanwendungen nicht im Portfolio des Campus verankert sind.
Die Zukunft der Quellen könnte in einer Arbeitsgruppe ermittelt werden, regte Bürgermeister Michael Werner an. Bastian Steinbach (CSU) forderte hierfür einen zeitlichen Rahmen, Viola Neugebauer (Freie Wähler) unterstrich den Tourismusaspekt der Heilquellen für die Stadt. Einzig Stadtrat Jürgen Pröscholdt (SPD) stimmte gegen die Übernahme durch die Stadt. "Die Kur liegt danieder und hat keine Perspektive", so Pröscholdt. "Der Stadtteil Neuhaus gibt von der Infrastruktur nichts mehr her", gab Pröscholdt zu bedenken. Die Stadt könne laut aktueller Rechtsprechung den Titel "Bad" auch dann behalten, wenn sie kein Heilbad mehr sei, sagte er.
Heilwasser auch in Zukunft ein Anlagekapital
Bürgermeister Werner zeigte sich erschüttert ob dieser Einschätzung von Pröscholdt. Stadträtin Anne Zeisner nannte die Heilquellen "das Tafelsilber der Stadt" und betonte, dass im 19. Jahrhundert deren Wasserqualität über der des Weltbades Bad Kissingen eingeordnet wurde. "Das Heilwasser ist auch in Zukunft ein Anlagekapital", betonte Zeisner. Kurdirektor Michael Feiler hob hervor, dass vom Bundesministerium derzeit Überlegungen angestellt würden, einstige Kuranwendungen wieder in den Leistungskatalog der Krankenkassen zu integrieren. Das könnte für die Heilquellen in interessantes Zukunftsszenario werden. Der Stadtrat stimmte mit großer Mehrheit für die Übernahme der Quellen, einzig Jürgen Pröscholdt stimmte dagegen.
Stadt erlässt Sportvereinen Benutzungsgebühren
Da Sportvereine coronabedingt in diesem Jahr kaum Einnahmen aus Veranstaltungen generieren können, erlässt die Stadt Benutzungsgebühren für den Erwachsenensport in ihren Sportstätten. Bislang war dieser Erlass nur für Kinder- und Jugendsport gegeben, in diesem Jahr werden aber auch die hälftigen Nutzungsgebühren bezüglich der Sportstätten für den Erwachsenensport von der Stadt übernommen. Die Stadt schätzt die dadurch entstehenden Kosten auf bis zu 8000 Euro.
Die Einleitung von Abwasser in das Kanalnetz wird teurer. Alle vier Jahre müssen die Stadtwerke die Kennzahlen überprüfen. Höhere Kosten für den Betrieb der Kläranlage beim Abwasserverband Saale-Lauer sowie weitere Kostensteigerungen würden eine Anpassung der Gebühren unabdingbar machen. Die Schmutzwasserbeseitigung wird um 0,18 Euro auf 1,43 Euro je Kubikmeter angehoben. Die Niederschlagswasserbeseitigung für überbaute und befestigte Flächen steigt um 0,05 Euro auf 0,24 Euro je Kubikmeter.
Mehr Geld für Schul-Laptops
Das Sonderbudget Leihgeräte zur Beschaffung von IT-Endgeräten für Schulen wird ausgeweitet. Bislang hatte die Stadt mit Zuschüssen in Höhe von rund 77 000 Euro gerechnet, die Staatsregierung stockt diesen Betrag aber nochmals um 38,5 Prozent auf. Insgesamt stehen nun 106 946 Euro für die Beschaffung von Laptops und Tablets bereit, die Schülerinnen und Schülern das Homeschooling ermöglichen oder erleichtern sollen.
Grünes Licht für Salzburg-Klassiker 2021
Das Veranstalternetzwerk Stadt, Landkreis mit Kulturagentur, Berufsfachschule für Musik in Bad Königshofen sowie der Verein "Kultur ...FÜR... humanitäre Hilfe" plant im kommenden Jahr einen Salzburg-Klassiker. Mit weniger Publikum in Zeiten von Corona und einem auf drei Veranstaltungstage erweiterten Programm. Der Stadtrat gab grünes Licht für die Open-Air-Veranstaltung im kommenden Sommer. Mit einem Defizit von bis zu 25 000 Euro für das Kulturereignis rechnet die Stadt.
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21. Oktober gab Bürgermeister Werner folgende Beschlüsse bekannt: Beim Neubau des Schülerhorts auf dem Schulberg muss die Verkehrsanlagenplanung neu ausgearbeitet werden. Der Auftrag geht an das Büro fmp design engineering GmbH aus Schweinfurt für 38 855 Euro. Die Objektplanung für den Neubau des Schülerhorts übernimmt das Büro Konopatzki und Edelhäuser aus Rothenburg für 179 173 Euro und die Planung für die technische Gebäudeausrüstung das Büro Helfrich Ingenieure aus Bad Kissingen für 76 857 Euro.
