Einstimmig hat der Kreistag am Dienstagnachmittag den Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet. Landrat Thomas Habermann sagte dazu, dass ein Haushalt die Möglichkeit bietet, schöpferisch tätig zu werden. Der Kreishaushalt schließt in den Erträgen mit rund 86 Millionen ab. Dem stehen Aufwendungen mit 83 Millionen gegenüber, so dass sich das Jahresergebnis bei 2,7 Millionen einpendelt.
In diesem Jahr sind Investitionen in Höhe von rund 15 Millionen vorgesehen, sieben Millionen kommen aus Eigenmitteln. Projekte sind der Neubau der Atemschutzstrecke in Salz, Sanierungen der Gymnasien Bad Königshofen und Bad Neustadt und der Neubau der Berufsfachschule für Musik Bad Königshofen. Hinzu kommen verschiedene Straßenbaumaßnahmen (wir berichteten). Zur Verschuldung sagte der Landkreischef, dass man in den vergangenen Jahren diese stark reduzieren konnte und mittlerweile um Haaresbreite über der Pro-Kopf-Verschuldung in Bayern liege. Heute könne man von einem gesundend Haushalt sprechen und "Wir haben alle Hausaufgaben erledigt."
"In diesem Jahr soviel wie möglich investieren"
Zur Umlagekraft fügte Habermann an, dass man die geringste in Bayern habe. Der Grund dafür seien die vielen finanzschwachen Gemeinden. In diesem Jahr könnten noch große Investitionen vorgenommen werden. Möglich ist dies durch die gute kommunale Finanzierung, die Stabilisierungshilfe und die hohen Förderungen einzelner Projekte von bis zu 70 Prozent. "Wir sollten in diesem Jahr soviel wie möglich investieren und in den kommenden Jahren zurück fahren. In diesem Zusammenhang sprach der Landkreischef die Straßenbauprojekte an. Diese würden den Bürgern zugute kommen. Deshalb sollte man hier vermehrt Wert darauf legen.
Angesprochen hat er den Antrag der SPD-Fraktion, im Haushalt einen Betrag von 150 000 Euro zur Verfügung zu stellen, damit Schwimmkurse angeboten werden können. Der Landrat schlug vor, als erstes verschiedene Informationen zusammen zu tragen, wie man das Projekt umsetzen könne. "Die Hilfe soll zielgerecht ankommen." Überlegungen gehen dahin, über die Sportförderung Mittel bereit zu stellen und damit bei den Vereinen anzusetzen. Es gehe darum mehr Kinder in die Schwimmkurse zu bringen.
Schulpersonal für Schwimmkurse fehlt
Dagmar Richter verwies auf ein Kinderschwimmbecken in der ehemaligen Sonderschule Bad Königshofen. Hier habe sie sich damals für das Babyschwimmen stark gemacht. Das Problem in den Schulen sei, dass das Personal fehlt, denn eine Lehrkraft könne nicht 30 Schülerinnen und Schüler bei einem Schwimmkurs beaufsichtigen. Dagmar Richter schlug deshalb vor, die Lehrkräfte mit einzubinden.
Bad Neustadts Bürgermeister Bruno Altrichter erwähnte Schulen, Vereine und Schwimmbäder als mögliche Anbieter für Schwimmkurse. Vereine seien der richtige Weg und damit die Finanzierung über die Sportförderung des Landkreises. Die Eltern seien als erste gefragt, sagte Landrat Thomas Habermann. "Sie bringen den Kinder, das Laufen, Radfahren und eben auch das Schwimmen bei." Karl-Heinz Schönefeld erwähnte Schwimmkurse, die über die Kurverwaltung Bad Königshofen bereits angeboten werden. Angelika Wilimsky brachte das Schulschwimmbad am Gymnasium ins Gespräch. Es ist bis 17 Uhr von den Schulen belegt, danach wäre es für Schwimmkurse frei.
Finanzierung über Sportförderung
Bernd Roßmanith sprach sich für eine Finanzierung über die Sportförderung aus und erwähnte die DLRG und die Wasserwacht in Rhön-Grabfeld, die bereits aktiv seien. Allerdings sei man auf die kommunalen Schwimmbäder angewiesen. Kreiskämmerer Winfried Miller konnte auf Nachfrage von Landrat Habermann dann mitteilen, dass der Betrag von 150.000 Euro im Haushalt 2019 noch eingestellt werden könnte. Er plädierte für den Bereich der Sportförderung.
Im Haushalt 2019 wird auch der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen berücksichtigt. 100 000 Euro stehen bereit, um auf kreiseigenen Gebäuden Photovoltaik-Anlagen zu installieren. Dies solle auf bestehenden Liegenschaften des Landkreises, so weit als möglich, geschehen und entsprechend geprüft werden, sagte der Landrat. Fraktionsvorsitzende Birgit Reder-Zirkelbach hatte dazu in einem Schreiben darauf verwiesen, dass dezentrale Solarstromanlagen zum Eigenverbrauch einen sinnvollen Beitrag für die Energiewende leisten. Umweltbildung und Klimaschutz sollten in der Schule nicht nur theoretisch thematisiert werden, sondern gerade hier müsse der Landkreis mit guten erkennbaren Beispielen vorangehen. Auch dieser Betrag sei im Haushalt 2019 noch möglich, sagte Kreiskämmerer Winfried Miller.
Nachfolgerin für Stührmann steht fest
Bereits eingangs gab es einen Beschluss über die Listennachfolge der ausgeschiedenen Kreisrätin Sabine Stührmann. Ihr dankte der Landkreischef noch einmal für die engagierte und exzellente Mitarbeit in den Gremien des Kreistags. Listennachfolger war Ewald Simon, der allerdings das Amt nicht antreten wird. Als nächste kam Lara Albert aus Waldberg in Frage. Sie stimmte zu und wird bei der nächsten Sitzung vereidigt.
Änderungen gab es in den verschiedenen Ausschüssen. Hinzu kam die Änderung der Besetzung des Ausschusses für Jugendhilfe und soziale Angelegenheiten. Nachdem Gerald Pittner Landtagsabgeordneter ist und auch kein Richter mehr ist, wurde Kathrin Hofmann, Richterin am Amtsgericht Bad Neustadt, als beratendes Mitglied bestimmt. Stellvertreterin ist Richterin Elke Bezold-Nikolaus, weiterer Stellvertreter ist der Direktor am Amtsgericht Joachim Hein.
