Die Sondierungsgespräche für eine mögliche weitere Große Koalition in Berlin sind abgeschlossen. Ob es wirklich dazu kommt, ist fraglich. Denn bei der SPD muss erst einmal ein Sonderparteitag am Sonntag darüber entscheiden, ob nach den Sondierungen tatsächlich auch Koalitionsgespräche folgen werden.
Schwere Kost
Von schwerer Kost spricht Rhön-Grabfelds SPD-Kreisvorsitzender René van Eckert angesichts der Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD. Zwar habe die SPD Schwerpunkte gesetzt, doch es seien halt nur Sondierungsgespräche gewesen und nicht alle Themen wurden behandelt.
Viel hängt jetzt davon ab, wie der Sonderparteitag der SPD in Bonn entscheidet. Erst wenn sich die Delegierten dort mehrheitlich dafür aussprechen, wird es tatsächlich zu Verhandlungen für eine Große Koalition kommen. Van Eckert wäre als Delegierter eigentlich in Bonn dabei, doch für ihn geht der Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirks Rhön-Haßberge in Augsfeld vor. Schließlich ist van Eckert Direktkandidat des Stimmkreises 604 Haßberge/Rhön-Grabfeld für die Landtagswahl im Herbst.
50/50-Chance
Dass am Sonntag in Bonn beim Sonderparteitag knapp werden wird, davon ist van Eckert überzeugt. Seiner Einschätzung nach steht es 50/50, ob es zu einer Zustimmung der Delegierten zu Koalitionsgesprächen kommt. Sollte der Parteitag Ja dazu sagen, dann ist sich van Eckert sicher, dass noch mehr Themen als diejenigen der Sondierungsgespräche auf den Tisch kommen.
Auch wenn van Eckert kein großer Freund einer Großen Koalition ist, sagt er, das die vergangenen vier Jahren gute Jahre waren. Immerhin habe die SPD einiges erreicht – etwa beim Mindestlohn oder der Rente mit 63. Er stellt aber auch die Frage, ob man überhaupt noch von einer „großen“ Koalition sprechen könne, wenn CDU/CSU und SPD gemeinsam nur noch auf 53,5 Prozent kommen. Und er verweist außerdem auf die Möglichkeit einer CDU/CSU-Minderheitsregierung. Mit wechselnden Mehrheiten müsse man sich halt einfach mehr anstrengen.
Viel erreicht
Janis Heller, der SPD-Vorsitzende in Bad Neustadt, sieht viel erreicht für die SPD bei den Sondierungsgesprächen. Auch angesichts des niedrigen Wahlergebnisses für seine Partei bei den Bundestagswahlen. Aber auch CDU und CSU hätten ja ebenfalls kräftig verloren. Mehr erhofft hatte er sich bei Maßnahmen gegen prekäre Beschäftigung oder beim Spitzensteuersatz für sehr gut Verdienende.
Dass es bei Koalitionsgesprächen zur Diskussion zusätzlicher Themen als die aus den Sondierungen kommt, denkt Heller nicht. „Vielleicht das eine oder andere Zückerle...“.
Heller ist sich sicher, das sich der Sonderparteitag seiner Partei für Koalitionsgespräche aussprechen wird. Er geht zwar nicht von einer überwältigenden Mehrheit für diese Gespräche aus, relativ deutlich werde es seiner Meinung nach aber schon werden.
Künftig mehr Parteien
Der SPD-Vorsitzende aus Bad Neustadt bezeichnet sich zwar selber nicht unbedingt als Freund einer Großen Koalition. Trotzdem unterstützt er ihre Bildung, auch weil die alte GroKo aus seiner sicht viel erreicht hat. Er geht davon aus, dass künftig mehr Parteien im Bundestag vertreten sein werden. Dann, so kalkuliert er, werde eine Große Koalition wohl kaum noch möglich sein. Stattdessen rechnet er damit, dass es künftig öfter Koalitionen mit mehreren Parteien geben wird. Oder halt auch mal eine Minderheitsregierung.
