Nachdem der Haushalt der Stadt Fladungen für das aktuelle Jahr schon im Haupt- und Finanzhaushalt ausführlich vorberaten wurde, war die Beschlussfassung über den Haushalt und die Eckdaten im Grunde nur eine Formsache. Kämmerer Niklas Hirsch stellt zuvor die wichtigsten Zahlen vor.
Fortgeschrieben werde das Haushaltskonsolidierungskonzept, das seit 2015 die Stadt Fladungen begleitet. Für 2021 werden keine neuen Maßnahmen aufgenommen, zunächst gelte es, die bisher aufgelisteten Punkte abzuarbeiten und umzusetzen. Dazu gehört die Neukalkulation der Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Einrichtungen, wie die Mehrzweckgebäude, die Schlacht- und Backhäuser, den Campingplatz, die Grenzlandhalle und die Stachushalle. Die Gebührenneukalkulation müsse unter Hinblick auf die anstehende umsatzsteuerrechtliche Situation stattfinden. Da diese in der Verwaltung nicht geleistet werden könne, wurde beschlossen, ein Steuerbüro damit zu beauftragen. Dem Stadtrat werden die Vorschläge zur Beschlussfassung vorgelegt, vor Januar 2022 sei mit einer Anpassung nicht zu rechnen.
Zurück gestellt wurde die Einführung eines Übernachtungseuros. Das Thema Tourismus soll grundlegend betrachtet werden, wozu auch die zukünftige Ausrichtung und Entwicklung des Campingplatzes gehören soll.
Ein zentraler Hausmeister für den VG-Bereich?
In den vergangenen Jahren wurden bereits einige Umstrukturierungen im Bereich der Reinigungskräfte und Schulhausmeister sowie im kommunalen Forst umgesetzt, wodurch bereits Einsparungen erzielt werden konnten, so der Kämmerer. Eine Zusammenlegung der Bauhöfe der Verwaltungsgemeinschaft sei aber derzeit nicht umsetzbar.
Grundsätzlich bestehe jedoch weiterhin eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Nach der Fertigstellung der großen Investitionsmaßnahmen wie der Generalsanierung der Grundschule Fladungen und dem Neubau der Kindertagesstätte in Nordheim müsse der Hausmeisterdienst für die beiden Grundschulen mit integrierten Kindergärten (Krippe, Regelkindergarten und Hort) neu organisiert werden. Dies soll zum Anlass genommen werden, zu prüfen, ob ein zentraler Hausmeister für den gesamtem VG-Bereich eingestellt werden könne.
Bestätigt wurde der Beschluss, freiwillige Leistungen an Vereine, Kirchen, sonstige Institutionen und private Personen auszusetzen. Eine erneute Beratung soll in 2023 stattfinden.
Die Grundsteuerhebesätze A und B von 400 Prozent sowie der Gewerbesteuerhebesatz von 380 Prozent werden nicht angehoben.
Haushaltspaket festgeschnürt
Der Haushalt für 2021 umfasst im Verwaltungshaushalt 5,82 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt 3,04 Millionen Euro, was ein Haushaltsvolumen von 8,86 Millionen Euro ergibt.
Die wichtigsten Einnahmen machen die Grundsteuer A mit 25 000 Euro, die Grundsteuer B mit 200 000 Euro, die Gewerbesteuer mit 350 000 Euro, der Einkommenssteueranteil mit einer Million Euro, der Umsatzsteueranteil mit 81 200 Euro, die Hundesteuer mit 13 400 Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 1,157 Millionen Euro und die Einkommenssteuerbeteiligung mit 74 600 Euro aus.
Die wichtigsten Ausgaben sind die Gewerbesteuerumlage mit 60 000 Euro, die Kreisumlage mit 1,039 Millionen Euro und die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft mit 500 000 Euro.
Pro-Kopf-Verschuldung unter dem Durchschnitt
Im Saldo verbleibt der Stadt Fladungen aus Steuern, allgemeinen Zuweisungen und Umlagen ein Betrag von rund 1,314 Millionen Euro. Nach Abzug aller notwendigen Ausgaben und Kosten ist eine Zuführung in Höhe von 90 800 Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt vorgesehen.
Gleichzeitig ist eine Rücklagenentnahme von 150 100 Euro geplant sowie eine Kreditaufnahme von 1,3 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung von Fladungen liegt mit 229 Euro unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden, der bei 618 Euro liegt. Durch den anstehenden Finanzierungs- und Investitionsbedarf werde die finanzielle Leistungsfähigkeit Fladungens in den kommenden Jahren strapaziert, sei aber nicht gefährdet, wie Kämmerer Niklas Hirsch anführte. Nach der geplanten Rücklagenentnahme von 150 100 Euro werden noch 131 900 Euro an Rücklagen vorhanden sein, abzüglich zweckgebundener Sonderrücklagen verbleiben 99 500 Euro. Die Mindestrücklage beträgt 56 000 Euro.
Für das Rhönmuseum hat die Stadt Fladungen einen Zuschuss von 110 000 Euro zu leisten, für das Freilandmuseum 30 000 Euro und für die Umweltbildungsstelle Hochrhön 11 300 Euro.
Freibad-Öffnung wird angestrebt
Für die Kinderbetreuung werden 365 300 Euro im Haushalt bereit gestellt. Ob das Freibad in Fladungen in diesem Jahr öffnen werde, sei noch unklar, werde aber angestrebt. Der Zuschussbedarf liegt bei 38 800 Euro. Für den Unterhalt der öffentlichen Park- und Grünanlagen werden 106 300 Euro eingeplant. Für die Dorfgemeinschafs und Backhäuser werden 49 400 Euro veranschlagt. Die Personalkosten des Bauhofs werden mit 204 000 Euro beziffert.
Neben den Themen rund um den Haushalt lagen noch einige Bauanträge vor. Zugestimmt wurde dem Abriss eines Wohnhauses sowie einer Dachänderung mit Nutzungsänderung von einer Scheune zu einem Lager. Grünes Licht gab es auch für die Errichtung eines Carpors mit überdachter Einfahrt, der Errichtung eines Wirtschaftsgebäudes mit Unterstellhalle, der Einrichtung eines Fahrradabstellraums mit Fahrradwerkstatt, der Errichtung von vier Wohnmobilstellplätzen sowie der Errichtung eines Unterstandes für Verkaufsautomaten. Alle Vorhaben sind in Fladungen.
