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Heustreu
Neue Hebesätze: Entscheidung in Heustreu erst einmal aufgeschoben
Der neue Panoramaweg von Heustreu macht seinem Namen alle Ehre und lädt auch schon zum Verweilen ein. Bis zur Fertigstellung müssen aber noch ein paar Arbeiten geleistet werden.
Foto: Eckhard Heise | Der neue Panoramaweg von Heustreu macht seinem Namen alle Ehre und lädt auch schon zum Verweilen ein. Bis zur Fertigstellung müssen aber noch ein paar Arbeiten geleistet werden.
Eckhard Heise
 |  aktualisiert: 06.09.2024 02:32 Uhr

Wie in anderen Kommunen löst auch im Gemeinderat von Heustreu die Umsetzung der Grundsteuerreform reichlich Unbehagen unter den Mitgliedern aus. Nachdem die Grundlagen mit der Neueinschätzung der Grundstücke weitgehend vorliegen, sind die Gemeinden nun gehalten, die neuen Hebesätze in ihren Wirkungsbereichen festzulegen – womit sie sich aber schwertun.

Grundsätzlich soll sich das Gesamtaufkommen einer Gemeinde nicht verändern, erklärte Bürgermeister Ansgar Zimmer. In Einzelfällen kann es aber zu Änderungen – nach oben und nach unten – kommen. Zur Berechnung werden feste Faktoren wie der Einheitswert und die Grundsteuermesszahl herangezogen, auf die die Gemeinden keinen Einfluss haben. Die einzige Eingriffsmöglichkeit besteht in den Hebesätzen, mit denen letztendlich die Höhe der einzelnen Abgaben bestimmt wird. "Damit sind zu guter Letzt die Gemeinden dafür verantwortlich, was die Bürger zu zahlen haben", kritisierte Zimmer die Vorgehensweise. Da aber längst nicht alle Unsicherheiten ausgeräumt sind und sicherlich noch juristische Auseinandersetzungen folgen, will Zimmer noch keine Entscheidung im Gemeinderat herbeiführen.

Die Pläne zur Errichtung eines Naturkindergartens in Unsleben nehmen dagegen konkrete Formen an und bedürfen nun finaler Beschlüsse der Gemeinden aus der NES-Allianz, die die Einrichtung initiiert hat. Danach soll nach dem Waldkindergarten in Hohenroth nun eine ähnliche Betreuungseinrichtung in der Lehmgrube von Unsleben aufgebaut werden. Der Schwerpunkt liegt nun aber mehr bei landwirtschaftlichen Themen. Inzwischen sind Konzepte für den Betrieb und die Finanzierung aufgestellt, die die Mitgliedsgemeinden der NES-Allianz eine nach der anderen absegnet haben.

Bei der Gemeinderatssitzung stellte Ansgar Zimmer das Vorhaben noch einmal vor. Letztendlich sind nun die Gemeinden aufgefordert, einen Rahmenvertrag für die Einrichtung zu unterzeichnen. Grundsätzlich sind 25 Plätze vorgesehen, die entsprechend der Einwohnerzahl der Teilnehmer aufgeteilt werden. Nach dem selben Schlüssel werden auch die Kosten für die Investition und den Betrieb aufgeteilt.

Grundsätzliche Bedenken im Heustreuer Gemeinderat betrafen den eigenen regulären Kindergarten, der jetzt zwar gut ausgelastet ist, aber in Zeiten eines geringen Geburtenaufkommens dann einen Nachteil erfährt. Darüber hinaus muss ein Auge auf die Kosten geworfen werden, damit die Gemeinden durch eventuelle Defizite belastet werden. Allerdings hat Heustreu lediglich ein Kontingent von einem Platz, erinnerte Zimmer. Dadurch entsteht Heustreu ein Investitionsanteil von 5500 Euro. Die Berechnung der Elternbeiträge für die laufenden Kosten orientiert sich am Verfahren für den Waldkindergarten in Hohenroth, der sich inzwischen einer großen Nachfrage erfreut, sodass eine Warteliste vorliegt.

Der Bau der Schutzhütte erfolgt voraussichtlich im Frühjahr, und im Herbst 2025 soll der Betrieb aufgenommen werden. Letztendlich stimmten die Mandatsträger einer Zweckvereinbarung zwischen den teilnehmenden Kommunen zu.

Im weiteren Verlauf gab Zimmer einen Zwischenbericht zum Stand der Arbeiten am neuen Panoramaweg. Bänke und Hinweisschilder sind teilweise bereits installiert. Nun müssen noch die Informationstafeln gestaltet werden.

Grünes Licht erhielt das Vorhaben zum Abriss eines Nebengebäudes und zum Bau eines Folierbetriebs in der Torstraße. Außerdem gab der Bürgermeister den Verkauf des ehemaligen "Schultheißhauses" in der Poststraße bekannt.

 
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