In der gut besuchten Jahresversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Neustadt wurde angeregt über die aktuelle politische Lage in Deutschland diskutiert. Das berichtet die Partei in einer Pressemitteilung, der folgende Informationen entnommen sind.
Mitvorsitzende Rita Rösch ging in ihrem Bericht zunächst auf die Arbeit im Stadtrat ein, erwähnte die monatlichen Vorstandssitzungen, den Neujahrsempfang in Maria Bildhausen mit Rolf Mützenich, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag, und das Ortsvereinstreffen in Bad Königshofen. Die Landtags- und Bezirkstagswahlen seien mit viel Arbeit verbunden. Enttäuschend sei das Wahlergebnis gewesen, wobei die Genossinnen und Genossen selbstkritisch die Unbekanntheit des bayerischen Spitzenkandidaten und den Inhalt der Großflächenplakate als Mitursachen nannten.
Der Ortsverein beteiligte sich an zwei Müllsammelaktionen, an politischen Frühschoppen, am Heißen Stuhl im alten Amtshaus und leistete in Einzelaktionen soziale Unterstützung und Hilfe. Eine Dialogveranstaltung mit der Staatssekretärin und Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar auf dem Marktplatz in Bad Neustadt sei gut angenommen worden.
Wird die Sozialdemokratie heute noch gebraucht?
Ihre Partei bewege sich scheinbar im Tiefflug, es gab häufig Streit in der Koalition, sagte Rösch. Wird die Sozialdemokratie heute noch gebraucht? Regieren wir an der Bevölkerung vorbei? Diese Fragen standen im Raum und wurden mit Sabine Dittmar diskutiert. Die Staatssekretärin betonte, dass sehr viele Aufgaben angepackt und auf den Weg gebracht wurden: Mindestlohn, eine stabile Wärmeversorgung im Winter und mehr saubere Energie. Vieles werde von der Bevölkerung auf Grund der Fülle an Katastrophen-Meldungen aber gar nicht mehr wahrgenommen.
Die Rüstung und die Bedrohung durch Aggressor Putin seien Herausforderungen, ebenso wie der Anstieg der Rechtsextremen und der Umgang mit der AfD. Viele notwendige Schritte seien in der Ära Merkel nicht oder nur schleppend angegangen worden. Dazu gehörten die Energiewende und der Zustand der Bundeswehr.
Am Kassenbericht von Kassier Alexander Schild gab es nichts auszusetzen. Die Entlastung des Vorstandes war Formsache.
Über Alternativen für Fronhof sprechen
In der anschließenden Diskussion forderten die Mitglieder unter anderem, über Alternativen zu dem teuren Konzept für die Alte Amtskellerei zu sprechen, das noch dazu mit hohen Folgekosten verbunden ist. Es sei notwendig, mehr Wert auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort zu legen. Dazu gehörten Pflegeplätze, behindertengerechte Wege, mehr Grün und mehr Schatten. Eine Zusammenarbeit mit anderen SPD-Ortsvereinen der Region und regelmäßige Stammtische wären wünschenswert.
Seit 60 Jahren ist Herbert Kub in der Partei. Er wechselte im Oktober 2013 von der SPD in Schleswig-Holstein nach Unterfranken zum Ortsverein Bad Neustadt. Kub war von 1997 bis 2013 Mitglied im Stadtrat von Rendsburg. Auf 50 Jahre Mitgliedschaft kommen Maria Herbert (Sandberg), Gabriele Schutz-Respondek, Hubert Gessner (Lebenhan) und Rita Seyd, die sich im Vorstand von Orts- und Kreisverband engagiert. Vilmar Stührmann ist 25 Jahre bei den Sozialdemokraten.
