Die Feuerwehr zeigte Flagge bei der Stadtratssitzung in Mellrichstadt: Kommandant Timo Kolano, sein Stellvertreter Benjamin Trapp, weitere Kameraden sowie Kreisbrandrat Stefan Schmöger füllten die Ränge im VG-Sitzungssaal. Hitzig diskutierter Tagesordnungspunkt war die Ausstattung der Mellrichstädter Wehr, die einen sogenannten Gerätewagen Logistik anschaffen will. Am gewünschten zusätzlichen Wassermodul schieden sich allerdings die Geister.
Das Thema hat eine Vorgeschichte. Wie Bürgermeister Michael Kraus aufzeigte, wurde bereits vor zwei Jahren beschlossen, dass ein Gerätewagen Logistik 2 angeschafft werden soll. Das Fahrzeug dient in erster Linie dem Transport von Ausrüstung und Löschmitteln und wurde von der Feuerwehr im Rahmen des Bedarfsplans für notwendig erachtet. Die Förderung für solch ein Fahrzeug beträgt laut Regierung von Unterfranken rund 40.000 Euro.
Gerätewagen mit Wassermodul deutlich teurer
Nach dem Erstellen eines Leistungsverzeichnisses durch die Feuerwehr, das im September 2022 eingereicht wurde, erhielt die Stadt einen Förderbescheid in doppelter Höhe. Grund: Der Gerätewagen war nun mit einem Wassermodul ausgestattet, was insgesamt die Ausgaben für das Fahrzeug deutlich erhöht, wenngleich weder Stadt noch Feuerwehr konkrete Zahlen auf den Tisch legten.
Das Procedere stieß vielen Stadtratsmitgliedern sauer auf: Zum einen wurde moniert, dass für die Beschaffung eines Gerätewagens mit Wassermodul gar kein Stadtratsbeschluss vorgelegen habe, zum anderen wurde in Zweifel gezogen, ob die Feuerwehr diese Zusatzausstattung überhaupt braucht. Sie beinhaltet mehrere Rollcontainer, die mit einer Pumpe sowie Schläuchen bestückt sind, die insgesamt über zwei Kilometer verlegt werden können.
Anschaffung zum dritten Mal Thema im Stadtrat
In der nichtöffentlichen Sitzung am 27. Oktober 2022 hatte der Stadtrat erneut beraten, und die Ausschreibung des Gerätewagens mit Wassermodul wurde abgelehnt. Am vergangenen Donnerstag stand das Thema nun zum dritten Mal auf der Agenda.
Michael Kraus hatte die Feuerwehrführung zur öffentlichen Sitzung eingeladen, um aufzuzeigen, warum das Wassermodul als wichtig erachtet wird. Zumal damit zu rechnen sei, dass die Mellrichstädter Kameraden nach Anschaffung des Gerätewagens zu mehr Einsätzen ausrücken müssten und auch in einem weiteren Umkreis alarmiert werden könnten. "Die Truppe steht hinter dem Fahrzeug", machte Kommandant Timo Kolano diesbezüglich deutlich.
Landkreis beteiligt sich nicht an den Kosten
Markus Groenen kritisierte in dem Zusammenhang, dass die Feuerwehr zwar intern viel besprochen, jedoch das Gremium nicht darüber informiert habe. "Und keiner weiß, welche Mehrkosten auf die Stadt zukommen", so Groenen. Da das Auto laut Feuerwehrführung von übergeordneter Bedeutung auch für den Landkreis sei, sehe er den Kreis in der Pflicht, sich finanziell an der Anschaffung zu beteiligen. Dass das nicht passieren wird, stellte Kreisbrandrat Stefan Schmöger aber gleich klar.
"Wir werden hier keinen Blanko-Scheck ausstellen", machte auch Michael Mühlfeld deutlich. Horst Ullmann befürchtet vor allem Folgekosten und Mehraufwand durch die Wartung der Schläuche. "Am Ende will niemand mehr auf dem Wagen mitfahren, weil der Aufwand für die Gruppe zu groß ist." Diese Bedenken teilen auch Sven Petermann und weitere Stadtratsmitglieder.
Pragmatische Entscheidung beendet Diskussion
Siegbert Seifert plädierte nach ausführlicher Diskussion dafür, den Gerätewagen Logistik 2 mit Wassermodul auszuschreiben, "um zu wissen, über welche Summen wir überhaupt reden". Erst dann könne das Gremium eine definitive Entscheidung treffen.
Diesem Vorschlag folgte dann auch die Mehrheit im Stadtrat (15 zu sechs Stimmen). "Wenn wir einen belastbaren Preis haben, werden wir über die Anschaffung eines Fahrzeugs und die entsprechende Ausstattung entscheiden", fasste der Bürgermeister zusammen.
Höhe der Förderung hängt vom Stadtratsbeschluss ab
Für den Gerätewagen mit Wassermodul würde die Stadt von der Regierung von Unterfranken eine Förderung von 80.900 Euro erhalten, dieser Bescheid liegt bereits vor. Der Bewilligungszeitraum läuft bis Ende des Jahres. Sollte bis dahin kein Auftrag für die Anschaffung vergeben sein, verfällt der Zuschuss laut Verwaltung.
Wenn der Stadtrat nach Ermittlung der Kosten für das Fahrzeug mit Wassermodul die Beschaffung grundsätzlich ablehnt, müsste der Förderbescheid zurückgegeben werden. Gleichzeitig müsse zusammen mit dem Kreisbrandrat geklärt werden, ob eine Empfehlung für einen Gerätewagen Logistik ohne Wassermodul für die Feuerwehr Mellrichstadt ausgesprochen wird. Dann müsste ein neuer Förderantrag eingereicht werden. Der Zuschuss für solch ein Fahrzeug liegt derzeit bei 42.700 Euro.
