Viele Stunden Vorberatungen, Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen haben die Kreisräte mit Landrat Thomas Habermann und Kreiskämmerer Winfried Miller hinter sich. Am Mittwoch segnete der Kreistag den mehrere Hundert Aktenordner starken Entwurf ab.
Wichtigste Nachricht für die Kommunen: Die Kreisumlage wurde um rund einen Punkt auf 46,5 Prozentpunkte abgesenkt, das verschafft den Städten und Gemeinden etwas mehr finanziellen Spielraum.
Landrat Thomas Habermann nutzte die Sitzung, um die Grundzüge des Haushalts vorzustellen. „Weiter sind Bildung und Infrastruktur wichtige Aufgabenfelder, beim Breitbandausbau wollen wir die letzten Lücken im Ladkreis schließen“, so Habermann. Dazu zähle auch der Glasfaser-Anschluss aller Kreisschulen.
Sachgebiet Digitalisierung
Die Elektromobilität und die Digitalisierung bleiben besonders wichtig, im Landratsamt werde ein eigenes Sachgebiet Digitalisierung eingerichtet, kündigte der Kreischef an. „Wir hoffen auf eine gute Unterstützung durch Dorothee Bär, die ja gut vernetzt ist“, so der Landrat.
Von großer Bedeutung für die Entwicklung des Landkreises sei es, einen Interessensausgleich zu schaffen zwischen den prosperierenden zentralen Gemeinen wie Bad Neustadt, Mellrichstadt und Bad Königsofen und der Peripherie. „Bad Neustadt ist ja das München Rhön-Grabfelds“, fand Habermann ein sinnfälliges Bild. „Die peripheren Gemeinden müssen sich sehr anstrengen, sie können keine Transfer-Leistungen erwarten“. Der Kreisstraßenbau- und Unterhalt sei ein Faktor, die Peripherie gut an die Landkreis-Zentren anzubinden. Der Öffentliche Personennahverkehr sei ein weiteres Instrument, die Randgebiete an der Entwicklung der Kernregionen teilhaben zu lassen. Darum solle der ÖPNV auch gestärkt werden, nicht allein aus ökologischen Gründen. „Der Feind aller Innovation ist die fehlende Veränderungsbereitschaft“, mahnte Habermann. Er spielte damit auch auf das geplante Ärztezentrum in Mellrichstadt und den Abriss des alten Krankenhauses inklusive Nebengebäude an. Wenn bei diesen Themen Bürgervertreter gar bedroht werden, sei das nicht hinnehmbar.
„Wir wollen auch das Kulturangebot weiter ausbauen. Denn Kultur gehört nicht nur zu den so genannten Soft Skills, sondern ist essenziell für eine Gemeinschaft“, sagte der Landrat. Er würdigte den Einsatz der Wirtschaft und des Handwerks ebenso wie die Verbundenheit der Arbeitnehmer mit ihren Betrieben.
Lanze für die Stabilisierungshilfe
Im Deutschland-Ranking des Magazins Fokus sei die überdurchschnittliche Produktivität in Rhön-Grabfeld herausgestellt worden. „Wir können hier auf eine leistungsstarke Bürgerschaft zurückgreifen“, freute sich der Landrat.
Die von SPD und Freien Wählern nicht unkritisch gesehene Stabilisierungshilfe des Freistaates, die ja auch die Gestaltungsfreiheit des Haushalts eingrenzt, verteidigte Habermann. „Wir haben in fünf Jahren rund 6,1 Millionen Euro erhalten, die auch zum Schuldenabbau genutzt wurden“, so Habermann. „Kein Bundesland lässt seine Kommunen so intensiv an der positiven Entwicklung teilhaben“, sagte der Landrat.
Zur Kreisumlage meinte Habermann, dass diese angemessen sei und keinen erheblichen Spielraum erlaube. Auch wenn sie im unterfränkischen Vergleich besonders hoch sei, könne man sich dennoch nicht mit Landkreisen am Untermain vergleichen, die anders strukturiert seien.
„Es geht um die notwendige Finanzausstattung, nicht um die höchstmöglichen Einnahmen“, so der Landrat. Er ließ nicht unerwähnt, dass durch die Anregung aus der Grünen-Fraktion 50 000 Euro im Haushalt eingestellt wurden für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Gebäuden. Außerdem wurde auf Anregung von Egon Sturm (Freie Wähler) der Posten von 4000 Euro für die Heimatkultur aufgenommen.
40 Jahre im Amt
Habermann teilte am Ende der Sitzung noch mit, dass Reinhold Albert wiederum für zwei Jahre zum ehrenamtlichen Kreisarchivpfleger bestellt worden sei, womit Albert eine Zeitspanne von 40 Jahren dieses Amt ausführen würde.
