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Bad Neustadt
Bürgerentscheid in Herschfeld: Niederlage für die Bürgerinitiative
Beim Bürgerentscheid zur geplanten Wohnanlage in Herschfeld entschied sich am Sonntag eine Mehrheit gegen das Bauvorhaben. Aber die Anzahl der Stimmen reichte nicht aus.
Großer Andrang herrschte im Wahllokal in der Herschfelder Grundschule. 
Foto: Stefan Kritzer | Großer Andrang herrschte im Wahllokal in der Herschfelder Grundschule. 
Christian Hüther
 und  Stefan Kritzer
 |  aktualisiert: 20.02.2020 02:10 Uhr

Die Bürgerinitiative "NEIN zum Bebauungsplan nördlich der Von-Guttenberg-Straße" ist mit ihrem Vorhaben, die geplante Wohnanlage in Herschfeld zu verhindern, gescheitert. Zwar stimmten beim Bürgerentscheid am Sonntag gut 63 Prozent dafür, den Bebauungsplan abzulehnen. Das erforderliche Quorum von 20 Prozent wurde jedoch nicht erreicht. Insgesamt hätte die Bürgerinitiative bei 11 767 Wahlberechtigten dafür 2353 Stimmen auf sich vereinen müssen, sie erreichte jedoch lediglich 1951. Das entspricht knapp 17 Prozent. Während der Andrang im Herschfelder Wahllokal und bei den Briefwählern verhältnismäßig groß war, hielt sich die Beteiligung in den anderen Wahlbezirken Bad Neustadts stark in Grenzen. 

 
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  • I. S.
    Und nochmal: Was haben diese unsäglichen Beiträge mit der Diskussion um den Bürgerentscheid zu tun ? WAS ??? Nichts, Null und Garnichts. Plutokraten ... Geht´s noch? Bitte verschonen Sie uns doch mit diesem Mist.
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  • H. E.
    -MP4all-; Warum sprechen Sie von -Mist-?

    Dem -Mist- steht unverbindlich konträr gegenüber:

    1.
    -ZEIT-ONLINE- berichtet am 12.05.2016 unter dem Titel:
    "Auf dem Weg in die Plutokratie"
    Textauszug:
    Wie kommt es, dass in allen Ländern die Ungleichheit der Einkommensverhältnisse zunimmt?
    Näheres:
    www.zeit.de/2016/21/ungleichheit-einkommen-branko-milanovic-interview-armut#comments

    2.
    -Schwarzwälder Bote- (Albstadt) berichtet am 03.08.2018 unter dem Titel:
    "Es herrscht nicht Demo- sondern Plutokratie"
    Wenn es je eine Demokratie in Deutschland gab, ist das vorbei. Wir leben in einer Oligarchie, genauer: in einer Plutokratie (Herrschaft der Reichen). Schuld daran sind aber nicht die neueren Parteien links oder rechts im Spektrum, sondern die etablierten Parteien, die uns in den vergangenen Jahrzenten regierten....
    Näheres:
    www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.albstadt-es-herrscht-nicht-demo-sondern-pluokratie.8feb75d9-9463-48b5-9730-ec7f10cf5d1c.html

    "Mist"; -JA- oder -NEIN-?
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  • M. E.
    @MP4all: Ich finde die Ausführungen von "hentinger" sehr aufschlussreich und nachvollziehbar. Indem Sie dese als "Geschwurbel" abtun, können oder wollen Sie offenbar Zusammenhänge nicht erkennen...
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  • H. E.
    Info: -Plutokratie-
    Die Plutokratie oder Plutarchie ist eine Herrschaftsform, in der Vermögen die entscheidende Voraussetzung für die Teilhabe an der Herrschaft ist, also die Herrschaft des Geldes (Geldherrschaft; sinnähnlich auch "Geldadel" genannt). Sie kann institutionalisiert sein (z.B. über das Zensuswahlrecht) oder indirekt ausgeübt werden durch die Abhängigkeit der Entscheidungsträger von den Oligarchen, nämlich den Plutokraten und ihren Lobbyisten. Die Plutokratie ist somit eine Unterform der Oligarchie.
    In einem plutokratischen System gibt es einen hohen Grad an sozialer Ungleicheit bei geringer Mobilität. In einer Plukratie sind Ämter i.d. Regel nur den Besitzenden zugänglich.
    Es existiert ein Zensuswahlrecht, das Besitzlose von den politischen Bürgerrechten ausschließt, wodurch politische Macht hauptsächlich zum Nutzen der Machtinhaber ausgeübt wird....
    Näheres über -WIKIPEDIA-
    Forsetzung siehe: -radfahrer- Kommentar: "Wie der Finanzmarkt Lobbyismus
    belohnt"
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  • H. E.
    Begriffserklärung:
    Zensuswahlrecht: Ein Wahlsystem, das ein ungleiches Wahlrecht vorsieht. Wählen darf nur,
    wer gewisse Finanzmittel nachweisen kann. Der Nachweis erfolgt durch Steueraufkommen,
    Grundbesitz, Vermögen. Näheres -Wikipedia-

    Institutionalisierung bezieht sich auf den Prozess der Einbettung eine Organisation, ein soziales System oder Gesellschaft Ganzes.

    Referenzbeispiel: -Wiener Zeitung-; "Demokratie in den Händen von Plutokraten"
    Jeffery Sachs, US-Ökonom äußert, dass acht Prozent der Vermögen der Welt in Steueroasen geparkt ist, das wären ca. 8 Billionen Dollar. Steueroasen gehen zurück auf die Zeiten des britischen Empire, die Vereinigten Staaten haben diese Praxis nach dem zweiten
    Weltkrieg übernommen..
    Die Frage stellt für den Normalbürger: Wie können wir unsere Demokratie wieder den Händen dieser Plutokraten entreißen.
    Näheres:
    www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/welt/928339-Demokratie-in-den-Haenden-von-Plutokraten.html

    -Plutokraten- auch bei uns?
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  • J. B.
    Normalerweise dürften nur die betroffenen Bürger abstimmen dürfen.
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  • R. A.
    Dieser Entscheid sollte doch nur die unmittelbaren Herschfelder bevorteilen. Mag sein, dass das nicht jedem dort passt. Aber die Argumente konnte und wollte man herbeireden. Es wurde von anderen Wahlberechtigten anders gesehen oder für nicht relevant gehalten. Also ging man nicht hin. Damit müssen nun alle leben. Punkt
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  • H. E.
    Dieser Kommentar trägt nicht zur Diskussion bei und wurde daher gesperrt.
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  • G. Z.
    Ist ja eigentlich klar, dass es den Löriether oder Lebenhaner "relativ" egal ist, was am Herschfelder Berg passiert. Aber mit 63% eindeutig abgelehnt. Bei Zusammenlegen auf den kommunalen Wahltag wäre so was nicht passiert. Aber eine Ablehnung wegen fehlendem Quorum ist bei 63% der unmittelbar betroffenen Bürger des Stadtteils Herschfeld natürlich kein Ja für den Stadtrat. Das sollten Bauherr und Stadtrat bedenken; ansonsten wäre die Demokratie bei Stadtteilsentscheidungen in Frage gestellt.
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  • H. E.
    -gzw- spricht von Demokratie

    Gibt es im Landkreis diese Demokratie noch?

    -WeLT- berichtet 2014 unter dem Titel: "Wie der Finanzmartk Lobbyismus belohnt"
    Eine Studie heizt Disskussionen über Lobbyismus in Deutschland an. Aktien von Firmen,
    die viel Geld ausgeben, um Politiker zu beeinflussen, laufen an der Börse besser als solche zurückhaltender Firmen.
    www.welt.de/wirtschaft/article132847664/Wie-der-Finanzmarkt-Lobbyismus-belohnt.html

    -DER SPIEGEL-; Ausgabe 34/1989 berichtet unter Titel:
    "Medizin als Geldanlage-erstmals geht ein Deutsches Krankenhaus an die Börse"
    Rhön-Klinikum geht nach USA-Modell an die Börse.
    Wurden 3 kommunale Krankenhäuser ein Schnäppchen zum Vorteil von Aktien?
    Wird die Krankheit nicht zur Gewinnmehrung mißbraucht?
    Wer bezahlt am Ende die Dividende?

    Allgemeines wie -Lobbyismus- die Demokratie aushöhlt findet sich im Lobbybericht 2017;
    www.lobbycontrol.de/lobbyismus-hoehlt-die-demokratie-aus-zehn-thesen/

    Sind manch "Verantwortliche" wegen Finanzmarkt schwach?
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  • G. Z.
    die Hoffnung stirbt zu letzt....die Hoffnung auf Demokratie
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  • I. S.
    Was hat dieses Geschwurbel jetzt mit dem Bürgerentscheid zu tun, über den hier berichtet wird ? WAS ??? Hören Sie doch endlich mal damit auf jeden, aber auch jeden Artikel mit Ihren Theorien zuzutexten. Man kann und WILL es nicht mehr lesen .....
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  • H. E.
    Berichtigung zum letzten Absatz:

    Sind einige kommunalpolitischen Volksvertreter wegen "Finanzmarkt-Lobby"
    demokratieschwach und vergessen darüber hinaus das -Allgemeinwohl-, bzw.
    Grundgesetzstatuten?
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