Im Februar gibt es aufgrund des Faschings nur eine Stadtratssitzung, denn am Rosenmontag wollte Bürgermeister Georg Seiffert das Gremium dann noch nicht zusammen kommen lassen.
Zur Entscheidung stand für die Stadträte ein Antrag zum Anbau eines Außenaufzugs am Marktplatz 11 und zum Schließen eines Deckenlochs. Wie Bürgermeister Georg Seiffert erläuterte, handelt es sich bei dem Gebäude um die VR-Bank. In das obere Geschoss wird das Biodiversitätszentrum einziehen. Damit ein barrierefreier Zugang möglich ist, muss ein Außenaufzug im Innenhof am Hintereingang angebaut werden. Das bestehende Treppenhaus im Schalterraum der Bank wird nach dem Einzug des Biodiversitätszentrums nicht mehr benötigt, und um die Bankräume zu trennen, soll das Deckenloch für diese Treppe geschlossen werden. Die bestehende Treppe bleibt jedoch erhalten. Das Treppenhaus am Hintereingang des Gebäudes bleibt unverändert. Das Vorhaben beeinträchtige das Ortsbild nicht, so Seiffert, die Festsetzungen der Gestaltungssatzung für die historische Innenstadt werden eingehalten. Einstimmig befürworteten die Stadträte das Vorhaben.
Interkommunale Zusammenarbeit
Ebenfalls zugestimmt wurde dem Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Rhön-Grabfeld und den 13 kreisangehörigen Verwaltungseinheiten. Gemeinsam wird eine Neustrukturierung der IT-Dienstleistungen innerhalb des Landkreises geplant. Hierzu muss eine GmbH als zentraler IT-Dienstleister gegründet werden, doch damit dies geschehen kann, bedarf es einer Absichtserklärung des Bischofsheimer Stadtrates, dass die Stadt Gesellschafter der GmbH sein wird. Detailfragen zur künftigen Dienstleistung und welche Aufgaben für den bei der Stadt Bischofsheim derzeit angestellten EDV-Systemadministrator noch verbleiben, gelte es noch zu klären.
Das kommunale Förderprogramm der Stadt Bischofsheim zur Revitalisierung der Ortskerne wurde vom Stadtrat einstimmig verlängert. Bisher seien 25 Förderanträge mit einem Volumen von 747 617 Euro bewilligt worden. Abgerechnet und ausgezahlt wurden bislang für 17 Objekte 474 653 Euro. Kämmerer Daniel Manger: "Fast 750 000 Euro wurde in die Ortskerne investiert, das ist gutes Geld." Bürgermeister Seiffert war der Ansicht, dass ohne das Förderprogramm wohl 20 Objekte nicht umgesetzt worden wären. "Es ist ein wirksames Mittel und man sieht es auch."
Kommandant der Feuerwehr bestätigt
Bestätigt wurde der neue Kommandant der Frankenheimer Feuerwehr, Lukas Keßler, und sein Stellvertreter Marcus Vorndran.
Zugestimmt wurde der Bildung von Haushaltesresten aus dem Jahr 2019, die ins Jahr 2020 übertragen werden. Konkret bezieht es sich auf die Großprojekte Rollsportanlage, Braunsmühle und Rhönhalle sowie das Feuerwehrbudget, damit die Stadt Bischofsheim handlungsfähig bleibt, solange der Haushalt für das neue Jahr noch nicht beschlossen ist.
Außerdem stellte der Bürgermeister die Zahlen aus der Elternbefragung vor. Per Fragebogen wurden alle Eltern mit Kindern unter 14 Jahren angeschrieben. Von 642 versendeten Fragebögen wurden 261 zurück geschickt, was einer Rücklaufquote von 40,65 Prozent entspricht. Der Bürgermeister und der Kämmerer werteten das als Zeichen, dass die anderen 60 Prozent keinen Bedarf haben und "alles in Ordnung" sei.
261 Fragebögen kamen zurück
Die 261 Fragebögen teilen sich auf 100 Schulkinder und 161 Kindergarten- und Krippenkinder auf. Insgesamt sind 97 Kinder ohne Betreuung, von diesen benötigen 81 keinen Platz, 16 sind in naher Zukunft an einem Betreuungsplatz interessiert. Konkret nachgefragt werden sieben Hortplätze, zwei Kindergarten- und sieben Krippenplätze bis zum März 2021. Abgefragt wurde auch der künftige Bedarf für Kinder, die bereits in einer Betreuungseinrichtung sind. Hier sei vor allem der Wechsel von Kinderkrippe zum Kindergarten und vom Kindergarten zum Hort Thema.
Diese Elternbefragung sei zwar nur eine Momentaufnahme, doch könne eine gewisse Tendenz und ein Bedarf erkannt werden, sagte Seiffert. Die Zahlen seien Basis, um weitere Planungen mit den Trägervereinen der Kindergärten zu erstellen und mit dem Landratsamt abzustimmen. Solche Bedarfsabfragen sind alle drei Jahre zu erstellen.
