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Bad Neustadt
Biomüllabfall soll in Zukunft in Schweinfurt verwertet werden
Die Abfallbiogasanlage bei Herbstadt war nicht für die Aufbereitungstechnik für Bioabfälle ausgelegt.
Foto: Hanns Friedrich | Die Abfallbiogasanlage bei Herbstadt war nicht für die Aufbereitungstechnik für Bioabfälle ausgelegt.
Hanns Friedrich
Hanns Friedrich
 |  aktualisiert: 08.02.2024 10:48 Uhr

Eine Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Schweinfurt hat der Kreistag Rhön-Grabfeld zugestimmt. Dabei geht es um die Übernahme des Biomülls aus dem Landkreis Rhön-Grabfeld. Zwar gibt es eine Verwertungsanlage bei Herbstadt, die sei aber aufbereitungstechnisch ausgelastet, so Gerald Roßhirt, Geschäftsführer des Kommunalunternehmens Rhön-Grabfeld. 

Bereits in den Jahren 2009 bis Anfang 2015 wurde das getrennt gesammelte Biogut aus dem Landkreis Rhön-Grabfeld in der Biogasanlage des Landkreises Schweinfurt verwertet. Die Vereinbarung wurde damals vom Landkreis Schweinfurt unter anderem aus Kapazitätsgründen gekündigt. In Betrieb ging dafür die Abfallbiogasanlage bei Herbstadt. Die dortige Verwertung musste nach über einem Jahr eingestellt werden, weil die Bioabfälle in der Anlage zu massiven Problemen führten. Aktuell läuft die Bioabfallverwertung noch über eine Kompostanlage in Thüringen.

Durchschnittlich fielen im Landkreis Rhön-Grabfeld zuletzt etwa 3.300 Tonnen pro Jahr an. Nach der Erweiterung der Vergärungsanlage des Landkreises Schweinfurt an der Rothmühle kann dort der Biomüll aus Rhön-Grabfeld verwertet werden. Es wird in der Anlage sowohl Strom erzeugt als auch Kompost produziert. Bei einer Zusammenarbeit sei die Entsorgungssicherheit langfristig regional und kostengünstig gewährleistet. 

Rechnungsprüfer Egon Sturm informierte dann über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 und verwies auf die Verzögerung, immerhin schreibe man schon das Jahr 2023. Er beantragte, die Kämmerei von sachfremden Aufgaben frei zu stellen. Sie sollte über ausreichend qualifiziertes Personal verfügen, um ihre originären Aufgaben zeitgerecht erledigen zu können. Darüber hinaus war dem Rechnungsprüfungsausschuss aufgefallen, dass bei Haushaltsberatungen zwar Streichungen vorgenommen worden waren, aber einige der Maßnahmen trotzdem durchgeführt wurden. Nach Auskunft der Kämmerei hätten für die infrage stehenden Maßnahmen bereits Vorverträge existiert, oder es lagen bereits Rechnungsstellungen vor.

Als wesentliches Element des Jahresabschlusses 2019 bezeichnete Egon Sturm die Jahresbilanz mit einer Summe von 165,9 Millionen Euro, eine Steigerung von 11,7 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Die Investitionen beliefen sich auf 13,9 Millionen Euro und lagen somit um 6,2 Millionen Euro über dem Vorjahreswert. Der Grund waren unter anderem der Neubau der Atemschutzstrecke und der Berufsfachschule für Musik, die Generalsanierung des Rhön-Gymnasiums und Straßenbaumaßnahmen. Allerdings konnten die Investitionen des Jahres 2019 aus den selbst erwirtschafteten Mitteln finanziert werden. Zu den gesamt über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sagte Egon Sturm, dass sich diese um 100.000 Euro auf 4,6 Millionen erhöhten.

In einem Vermerk habe Kreiskämmerer Michael Eisenmann daraufhin gewiesen, dass sich die Ereignisse der zurückliegenden Jahre auch negativ auf den Kreishaushalte auswirken. Investitionen müssten ausschließlich durch Kredite finanziert werden, was sich auf die künftige Investitionsplanung auswirken wird. Letztendlich sieht der Kämmerer die dauernde Leistungsfähigkeit als gefährdet an.

Dazu führte Landrat Thomas Habermann die Stabilisierungshilfe mit zwei Millionen Euro an. Hier müsse der Sparwille nachgewiesen werden. Kämmerer Michael Eisenmann habe ihm bereits angedeutet, dass in Zukunft nicht mehr alle Wünsche zu erfüllen sind. Letztendlich stimmte der Kreistag dem Jahresabschluss 2019 zu und genehmigte die außer- und überplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen.

Der Neubau der Atemschutzstrecke in Salz und der Berufsfachschule für Musik Bad Königshofen sowie Straßenbaumaßnahmen waren kostenaufwändige Investitionen im Kreishaushalt 2019.
Foto: Hanns Friedrich | Der Neubau der Atemschutzstrecke in Salz und der Berufsfachschule für Musik Bad Königshofen sowie Straßenbaumaßnahmen waren kostenaufwändige Investitionen im Kreishaushalt 2019.
 
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