Richtig spannend ist ein Blick auf Haushaltszahlen erst dann, wenn man sie mit denen des Vorjahres vergleichen kann. Diese Gelegenheit bekamen die Gemeinderatsmitglieder mit Bürgermeister Burkhard Wachenbrönner in der jüngsten Sitzung. Es galt einen Schluss-Strich unter den Haushalt 2020 zu ziehen und die Haushaltsansätze für 2021 unter die Lupe zu nehmen. Zahlen und Fakten zu präsentieren, waren dabei die Aufgabe von Kämmerer Philipp Scholz von der Verwaltungsgemeinschaft.
Einen genauen Blick warf er natürlich auf die geplanten und teilweise schon laufenden Investitionen, die sich teilweise auch noch auf die nächsten Folgejahre auswirken. Rückblickend ging Scholz auf die Entwicklung der Gemeindesteuern und den allgemeinen Zuweisungen ein. Ob die Einnahmen der Gewerbesteuer allerdings durch die Corona-Krise beeinträchtigt werden, muss sich noch zeigen. Das Rechnungsergebnis 2020 sieht folgendermaßen aus: Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt 3 039 325,82 Euro; Einnahmen und Ausgaben beim Vermögenshaushalt 978 050,45 Euro. Am Ende des Jahres 2020 verfügte man noch über Rücklagen in Höhe von 1 465 232,94 Euro.
Kredite in Höhe von 1,5 Millionen zur Deckung des Haushalts
Vor allen Dingen Kanal, die Dorferneuerung und weitere von der Gemeinde angestoßene Projekte wirken sich auf die Zahlen des neuen Haushaltes aus. Der Ausblick und die Festlegungen für 2021 wurden dann näher besprochen. Folgende Eckdaten wurden dabei festgehalten: Verwaltungshaushalt 2 354 944 Euro an Einnahmen bei gleichen Ausgaben; Vermögenshaushalt 3 025 752 Euro, was einem Gesamthaushalt von 5 380 696 Euro entspricht. Der Haushalt 2021 wird schließlich durch eine Kreditaufnahme von 1 500.000 Euro ausgeglichen. Aufgrund der derzeit ungewissen Lage wird im Jahr 2021 noch nicht auf die Mindestrücklage zurückgegriffen, um möglichst einen Puffer für eventuelle Mehrausgaben zu haben. Im Jahr 2022 werden wohl die Rücklage aufgebraucht werden. Der Finanzplan könnte dann nur noch durch eine weitere Kreditaufnahme ausgeglichen werden.
Eine Übersicht der Haushaltsansätze sieht in Sachen Erwerb von Grundstücken im Ansatz 117.000 Euro bei einem Eigenanteil von 81 000 Euro vor. Der Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens sieht im Ansatz 57 000 Euro bei einem Eigenanteil von 44 680 Euro vor. Die größten Beträge werden für den Kinderspielplatz 25 000 Euro und die Anschaffung des Bauhofes (20 000 Euro) bereitgestellt. Eine weitere Investition für Baumaßnahmen im Hochbau wird auf 555 000 Euro bei einem Eigenanteil von 357 000 Euro beziffert. Darunter fallen die Beleuchtung und Beschattung der Turnhalle, die Platzgestaltung „An der Eiche”, Abriss alter Gebäude und die Planung und Umsetzung der Gaststätte „Fränkischer Hof”. Das meiste Geld wird in die Baumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung investiert.
Grund-und Gewerbesteuer bleiben unverändert
Unter dem Begriff Agenda 2030 werden 2 240 000 Euro verplant. Unter dieser Zahl verbirgt sich die Erneuerung des Kanals, Straßenbeleuchtung, Planung eines Neubaugebietes, Fremdwassersanierung, Projekt Bodenständig am Haubach und einiges mehr. Die Investitionsumlage für die Kläranlage der Stadt Bad Königshofen wird mit 9000 Euro veranschlagt. Einen größeren Betrag von nun 750 000 Euro sind als Kreisumlage und 156 469 Euro als VG-Umlage zu entrichten. Die Personalausgaben belaufen sich im Ansatz auf 541 890 Euro, davon entfallen auf den Kindergarten 325 000 Euro. Die Hebesätze für die Gemeindesteuern bleiben bei den Grundsteuern A und B bei 400 Prozent, Gewerbsteuer 270 Prozent und sind damit unverändert. Nach Rückfragen an den Kämmerer und anschließenden Diskussion wurde die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf die Umstellung auf das neue Umsatzsteuerrecht zum Anfang des Jahres. Da die VG rechtzeitig an der Durchführung aller notwendigen Maßnahmen auf die Umstellung hingearbeitet und auch schon abgeschlossen hat, musste eine Verlängerungsfrist nicht in Anspruch genommen werden. Ein Antrag auf Baugenehmigung auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Corport wurde zur Kenntnis genommen und bereits an das Landratsamt weitergereicht.
Aubstadt gibt Trägerschaft für Radwegebau ab an Höchheim
Da im Gemeindegebiet nur noch ein freier Bauplatz zur Verfügung steht und somit dringender Bedarf zur städtebaulichen Weiterentwicklung im Außenbereich der Gemeinde vorhanden ist, möchte man ein neues Baugebiet ausweisen. Mögliche Standorte sollen durch ein qualifiziertes Büro zur Ermittlung in Auftrag gegeben werden. Dazu gehört die Aufstellung eines Bebauungsplanes, der mit dem zur Zeit rechtskräftigen Flächennutzungsplan im Rahmen einer Berichtigung angepasst werden müsste.
Im Rahmen einer Änderung des Bebauungsplanes „Lange Gärten” wurden die Träger öffentlicher Belange zu einer Stellungnahme aufgefordert. Von den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hatten nur das Landratsamt (Baurecht), das Landratsamt (Kreisbrandrat), das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, das Amt für Ländliche Entwicklung und das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege Bedenken oder Anregungen geäußert.
Ursprünglich war die Gemeinde Aubstadt als Träger der Maßnahme „Radwegebau Waltershausen - Gollmuthhausen vorgesehen. Der Freistaat Bayern gewährt aufgrund nachweislicher struktureller und finanzieller Härten bestimmten Gemeinden Stabilisierungshilfe. Dadurch wäre bei Höchheim eine etwas höhere Fördermöglichkeit gegeben, was wiederum allen drei Gemeinden zugute käme.
