In der zweiten Runde der Thüringer Gemeindereform in dieser Wahlperiode hat das Interesse stark zugenommen. Wie Innen-Staatssekretär Uwe Höhn (SPD) auf Nachfrage unserer Zeitung mitteilte, liegen mehr als 60 neue Anträge vor. Demnach planen mehr als 250 der rund 850 Thüringer Gemeinden Zusammenschlüsse und Neuordnungen.
„Das ist ein durchaus respektables Zwischenergebnis“, sagte Höhn. Seit seinem Amtsantritt im vorigen September habe er viele Informationsdefizite beseitigen können. In dieser Zeit seien jedoch auch Verunsicherungen geschürt worden, etwa bezüglich der Möglichkeiten einer Gemeinde, eine Verwaltungsgemeinschaft zu verlassen. Die rot-rot-grüne Koalition hat die entsprechenden Vorschriften im März per Gesetz gelockert.
200-Euro-Prämie pro Einwohner
Der Landtag berät seit Februar über die erste Runde der Gemeindereform. Im „Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018“ sind 13 Neuordnungen vorgesehen, an denen 58 Gemeinden beteiligt sind. Die Zusammenschlüsse sollen zum 1. Juli 2018 in Kraft treten. Die beteiligten Gemeinden erhalten eine Prämie von 200 Euro pro Einwohner bis maximal zwei Millionen Euro. Zudem werden Gelder für Strukturhilfen und Entschuldung von der Landesregierung zur Verfügung gestellt.
Diese Zusagen gelten auch beim geplanten zweiten Gesetz, betonte Staatssekretär Höhn. Ihm zufolge könnten in dem Gesetz weitere Gemeinden berücksichtigt werden, deren Anträge in den nächsten Tagen erwartet werden. Es sei allerdings auch möglich, dass einige Anträge nicht bewilligt würden. Als Beispiel nannte Höhn den beantragten Zusammenschluss der Gemeinde Henneberg mit der Stadt Meiningen (Landkreis Schmalkalden-Meiningen). Hier fehle eine gemeinsame Grenze. In ähnlichen Fällen seien je nach den konkreten Umständen auch Ausnahmen möglich. In Kraft treten soll das zweite Neugliederungsgesetz laut Höhn im Januar 2019.
Zahlreiche Fusionen beantragt
Nach seinen Angaben wurden in Südthüringen etliche Fusionen beantragt. So wollen im Landkreis Hildburghausen Eisfeld und Sachsenbrunn zusammengehen sowie Masserberg und Schleusegrund. Die Stadt Bad Colberg-Heldburg will Umlandgemeinden aufnehmen. Zum kreisfreien Suhl wollen Gehlberg und Schmiedefeld kommen. Im Ilmkreis möchten sich Stützerbach und Frauenwald der Stadt Ilmenau anschließen. Kritisch sieht Höhn die beantragte Fusion von Amt Wachsenburg mit Kirchheim. Diese könne die Stadt Arnstadt schwächen.
Erfreut zeigte sich der Staatssekretär über die Fusion der Stadt Steinbach-Hallenberg mit der Verwaltungsgemeinschaft Haselgrund (Landkreis Schmalkalden-Meiningen). Die schon länger geplante Fusion war zunächst abgeblasen, nun aber wiederbelebt worden. Überdies steht in diesem Landkreis unter anderem die Fusion von Zella-Mehlis mit Benshausen und von Meiningen mit Walldorf und Wallbach an. Die Gemeinden Piesau und Lichte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) sollen zu Neuhaus am Rennweg (Landkreis Sonneberg) kommen. Im Wartburgkreis will Dermbach mehrere Umlandgemeinden aufnehmen. In der Rhön ist ein weiterer Zusammenschluss über Kreisgrenzen hinweg geplant: Kaltennordheim (Wartburgkreis) und die Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) möchten zusammengehen.
