Zur Landtagswahl am 14. März hat die Redaktion den Kandidatinnen und Kandidaten der noch nicht im Landtag vertretenen Parteien drei Fragen gestellt. Alle erhielten die gleichen Fragen und haben schriftlich geantwortet. Die Beiträge erscheinen in loser Folge. Heute: Monika Diez (ÖDP).
Monika Diez: Ich habe klare Ziele, die ich verfolgen werde und appelliere an uns Landtagsabgeordnete, dass wir an einem Strang ziehen und Baden-Württemberg enkeltauglich machen. Lasst uns für den Insekten- und Artenschutz einstehen für die Biodiversität, indem wir Gemeinden für Blühstreifen unterstützen und für zusammenhängende Hecken und Biotope. In diesem Zusammenhang: Lasst uns mit den Bauern zusammenarbeiten, sie anhören, sie nicht mit Bürokratismus drangsalieren, sie frei machen vom Druck der Düngemittelhersteller, unbefristete Verträge für ihre Biogasanlagen ermöglichen, ebenso wie für unbefristete Einspeisungs-Verträge von PV-Anlagen.
Fördern wir die Breitbandversorgung, aber unterstützen wir nicht den Mobilfunkausbau 5G, solange kein Nachweis der gesundheitlichen Unbedenklichkeit vorliegt. Wir müssen klar kommunizieren, dass 5G gegen den Klimaschutz spricht, denn allein durch den Betrieb der benötigten Rechenzentren für 5G steigt der Strombedarf in Deutschland um acht Prozent. Dazu kommen die Hundertausende neue Antennen, die aufgrund geringer Reichweite bei 5G den Strombedarf um über 15 Prozent steigen lassen. Es ist ein Unding, eine Technik einzuführen, die solche große Mengen an Strom verbraucht.
Lasst uns planen, wie wir vermehrt auf Autos verzichten können. Wir unterstützen die Bahn, damit die Bahnnetze ausgebaut werden und alle stillstehenden Bahnhöfe wieder dauerhaft angefahren werden. Auch sollen das Radfahrnetz ausgebaut werden, und verstärkt alternative Antriebsarten wie Brennstoffzellen gefördert werden.
Das ist ein Anfang einer Verkehrswende, eines konsequenten Klimaschutzes, der nichts kostet, da alles schon vorhanden ist. Nur unsere Gesinnung muss sich ändern.
Die Schäden der Lockdowns im Einzelhandel, in der Gastronomie, bei Kultur- und Gewerbetreibenden, die schließen mussten, wieder zu beheben. Mut unserer Landesregierung ist, wenn sie den Lockdown dauerhaft beendet, und die vorbildlichen Schutzmaßnahmen der Geschäfte, die diese zuvor schon durchführten, wertschätzt. Fachkräfte gewinnen. Menschen zu motivieren einen interessanten Beruf zu erlernen und auszuführen.
Die Innenstädte müssen attraktiv mit allerlei Geschäften und Gastronomie werden oder bleiben. Mieten dürfen nicht zu hoch sein, damit Gewerbetreibende kommen und bleiben. Bürger brauchen in Kleinstädten Begegnung, Gespräche, Bummeln, Tapetenwechsel.