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TAUBERBISCHOFSHEIM
Patentstreit ist beigelegt
mal
 |  aktualisiert: 19.12.2013 18:19 Uhr

Der Patentstreit zwischen der „Michael Weinig AG“ aus Tauberbischofsheim und der „Homag-Holzbearbeitungssysteme GmbH“ ist beendet. Streitpunkt der Unternehmen war das „Homag-Bearbeitungszentrum BMB 900“, eine industrielle CNC-Anlage. Die beiden Hersteller haben, laut einer Pressemitteilung, eine Vergleichsvereinbarung getroffen.

So erkennt die Firma Homag die Urteile des Landgerichts Mannheim und des Bundespatentgerichts an und verzichtet auf eine Berufung. Der für Weinig entstandene Schaden wird von Homag ausgeglichen. Dafür darf Homag eine vereinbarte Anzahl der Bearbeitungszentren unter Nutzung des Weinig-Patents herstellen.

Die bereits ausgelieferten CNC-Anlagen des Typs BMB 900 können weiter uneingeschränkt benutzt werden. Über den Inhalt der Vergleichsvereinbarung haben die beiden Firmen Stillschweigen vereinbart.

 
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