(dpa/lsw) Einen Monat nach der Wahlschlappe der SPD fordern nun auch ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete öffentlich den Rücktritt von Parteichef Nils Schmid. In einem Brief verlangen zwölf Genossen, darunter der ehemalige Bildungsexperte der Fraktion, Norbert Zeller, Konsequenzen aus der Niederlage.
„Wir bitten Dich und die Generalsekretärin (Katja Mast), die Verantwortung für das Wahldesaster zu übernehmen und von euren Ämtern zurückzutreten“, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Wirtschafts- und Finanzminister Schmid sei zwar ein guter Fachmann, ihm fehle es aber an Charisma.
Florian Wahl aus Stuttgart, der den Wiedereinzug in den Landtag verpasst hat, zeigte sich „stinksauer“ über das Agieren der „Silberrücken und Politikrentner“, die damit Beschlüsse der SPD torpedierten. Auch Landesvize Leni Breymaier wies auf den Fahrplan für die Aufarbeitung der Wahlniederlage hin. Inhaltliche müsse vor personeller Erneuerung stehen. Der ehemalige Fraktionschef Claus Schmiedel hält nach eigenen Worten wenig vom Briefeschreiben, es gebe schließlich ein vereinbartes Verfahren. Eine eigene Kandidatur für den Landesvorsitz schloss er aus. In dem Brief heißt es, Schmid und Mast müssten mit dem Schritt den Weg freimachen für eine strukturelle, inhaltliche und personelle Erneuerung der baden-württembergischen SPD.
Zu den Unterzeichnern gehören auch die ehemaligen Fraktions-Bildungsexperten Christoph Bayer und Peter Wintruff und der Ex-Fraktionsvize Walter Caroli. Zuvor hatten schon Kommunalpolitiker Schmid öffentlich zum Ausscheiden aus der Parteispitze aufgerufen.
Die Sozialdemokraten hatten am 13. März nur 12,7 Prozent der Stimmen geholt - das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte im Südwesten. Schmid lehnt einen Rücktritt weiter ab, ließ aber zuletzt seine Zukunft mittelfristig offen, wie er dem „Reutlinger Generalanzeiger“ sagte.
Zeller rief die Stellvertreter Schmids – die Verdi-Landeschefin Breymaier, die Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und Lars Castellucci sowie den noch amtierenden Europaminister Peter Friedrich – auf, den Erneuerungsprozess zu organisieren. Das Angebot von Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück, Schmid in einer Doppelspitze zu unterstützen, sei zwar „gut gemeint“, aber mit Blick auf Hücks berufliche Belastung unrealistisch.
SPD-Vize Breymaier pocht auf die verabredeten Schritte zur Erneuerung der Partei - Zusammenkunft des erweiterten Landesvorstandes an diesem Samstag, Basiskonferenz am 30. April und Landesparteitag am 23. Juli. „Briefe bringen die SPD nicht weiter“, betonte die Gewerkschafterin, die auch als mögliche Nachfolgerin von Schmid gehandelt wird.
Breymaier winkt allerdings ab: „Die Verdi-Leitung und ein Spitzenamt in der SPD passen nicht zusammen.“ Sie vertrete eine Einheitsgewerkschaft, deren Mitgliedschaft sich aus Anhängern aller Parteien zusammensetze.
