Einig waren sich die Sprecher aller Fraktionen im Stadtrat Arnstein in ihren Haushaltsreden in der Würdigung der Arbeit der Stadtverwaltung, insbesondere des Kämmerers Maximilian Nunn sowie der drei Bürgermeister Franz-Josef Sauer, Bertram Wolf und Bettina Schmitt. Auch wurden die ehrenamtlichen Leistungen vieler engagierter Vereine hervorgehoben.
Für die SPD-Fraktion sprach Josef Grodel von einem "Finanztal", dem man mit höheren Einnahmen wie der Abrechnung alter Rückstände und tragfähigen Gebührensatzungen begegnen sollte. Er forderte auch die Vorbereitung von Infrastrukturen, die langfristig Ertrag bringen sollen, insbesondere bei der Energieerzeugung und den Gewerbegebieten. Besondere Gefahr sieht er für das Bildungsgelände. Hier forderte er höhere staatliche Fördermittel. Durch planvolles "Outsourcen" könnten kostensparende externe Strukturen geschaffen werden. Einmal mehr verwies er auf die dringend nötige Sanierung in der Goldgasse, der Neugasse und dem "Höflein".
"Erst die Pflicht, dann die Kür"
Jens Völker von den "Jungen Bürgern" sagte, die hohen Investitionen der letzten Jahre seien richtig gewesen. Für die nächsten Jahren forderte er: erst die Pflicht, dann die Kür. Er befürwortete die Planung eines weiteren Kindergartens und die Organisation des Schulgeländes. Der Umgang mit den städtischen Liegenschaften sei wegen der hohen Kosten für Instandhaltung, Personalaufwand und Energie ernsthaft zu überprüfen. Die Stadt sei auch auf die Mitarbeit der Bürger und ortsansässigen Vereine angewiesen.
Für die Fraktion der Grünen riet Edgar Weiß, aus der Energiekrise das Beste zu machen. Er kritisierte die ständig neuen kommunalen Pflichtaufgaben, die der Staat auf die Gemeinden abwälze, und forderte einen fairen Ausgleich dafür. Die hohen Investitionen am Sichersdorfer Berg brächten attraktiven Wohnraum und damit Kauf- und Steuerkraft. Die Nachfrage sei sehr groß. Angesichts der hohen Personalkosten sagte er: "Gutes Personal ist einen guten Preis wert." Die Stadt Arnstein als größte Flächengemeinde im Landkreis habe genug Platz, ihren Beitrag zur Klimawende zu leisten.
Übertriebene Sparsamkeit beim Personal?
Als Ursache für die gegenwärtige Finanznot sieht Stefan Dorn von der CSU die Folgen der übertriebenen Sparsamkeit der letzten Jahre beim Personal. Um gegenzusteuern, wolle die CSU ein verantwortbares, sinnvolles Wachstum anstelle von höheren Hebesätzen. Die Flächen für nachhaltige Energiegewinnung und die Wertschöpfung durch die Bürger und heimische Unternehmen sollten im Vordergrund stehen. Besondere Impulse erhofft sich die CSU von dem geplanten "Innovationspark" an der B26 a. Zusätzlich müsse auch das Heugrumbacher Gewerbegebiet "Steinbrünnlein" vorangetrieben werden, ebenso wie das BIG-Projekt zur Förderung des Schulstandortes.
"Wir sind der Meinung, dass es unerlässlich ist, nicht nur zu diskutieren, wie wir zukünftig Einnahmen zur Erfüllung unserer Pflichtaufgaben generieren können. Hier müssen massive Beschlüsse zur Sicherung der Einnahmen gefasst werden. Auch wenn's weh tut", sagte Stefan Münch von der "Freien Werntalliste". Die dringend benötigten Einnahmen zur Sicherung der Pflichtaufgaben werden größtenteils durch die Gewerbetreibenden geleistet, deshalb fordert die Fraktion die dringende Ausweisung und Herstellung von Gewerbeflächen. Es fehlten Ansätze, um Kapital zu generieren, mit denen die Pflichtaufgaben erledigt werden können. Ein Ausverkauf der Sahneflächen der Stadt Arnstein an Investoren bringe zwar kurzfristig Kapital, auf lange Sicht werde es aber fehlen. Deshalb lehne seine Fraktion den Finanzplan der nächsten Jahre ab.
