Entgegen der bisherigen Gepflogenheiten nahmen die im Arnsteiner Stadtrat vertretenen Fraktionen diesmal nicht gesondert Stellung zum Haushaltsplan. Stattdessen sprach Josef Grodel (SPD) über die prekäre Situation, deren Ursachen und mögliche Auswege. Insbesondere forderte er eine drastische Weichenstellung, da der Stadt sonst eine unverantwortliche Verschuldung auf Jahrzehnte drohe.

Eine Ursache für die Misere sah er in den 1970er-Jahren, als versäumt wurde, in allen Stadtteilen einheitliche Gebührenordnungen für Wasser- und Abwasser festzusetzen. Dadurch gab es immer wieder unklare Regelungen und Abrechnungsstrukturen. Problematisch sah Grodel auch das viel zu lange bestehende Dogma der "schlanken Verwaltung". Dadurch konnten Einnahmen für Straßenbau- und -verbesserungsmaßnahmen oft nicht rechtzeitig abgerechnet werden und es gingen der Stadt hohe Summen verloren.

Mängel in der Prüfung

Längere Zeit wurde schon Kritik aus dem Stadtrat darüber laut, so Grodel. Kritik an hohen Haushaltsresten wegen nicht fertiggestellter oder nicht abgerechneter Maßnahmen, diese lagen teilweise über dem damaligen Haushaltsvolumen. Er und seine Kollegen seien aber seinerzeit immer wieder beruhigt worden und es sei abgewiegelt worden. Mitverantwortlich sieht Josef Grodel aber auch die eigentlich vorgesehenen Kontrollinstanzen, die über Jahre hinweg ihrer Aufgabe nicht nachgekommen seien. So hätten der Kommunale Prüfungsverband und der Landkreis Main-Spessart immer wieder auf Mängel hingewiesen, aber in ihren Prüfberichten die eigentlichen Dimensionen nicht aufgezeigt oder bei der Behebung mitgeholfen.

Auf der anderen Seite müsste man zurzeit große Summen für längst überfälligen Baumaßnahmen wie Rathaus, Stadthalle, Kläranlage Neubessingen und der Grabenstraße aufwenden, was schon viel früher in Angriff genommen hätte werden müssen. Das habe zusammen mit den noch fehlenden Einnahmen zu der vom Kämmerer vorgestellten Haushaltssituation geführt. Erst jetzt, durch die akribische Arbeit Ecks, stünden realistische und detaillierte Zahlen zur Planung zur Verfügung, die zeigen, dass die Einnahmenseite der Stadt so defizitär war und ist, dass man auf der Ausgabenseite Schulden aufnehmen musste. Grodel wörtlich: "Für dieses Jahr haben wir auch aufgrund der fortgeschrittenen Zeit im Jahr kaum noch Spielraum für größere Verbesserungen an den Strukturen des Haushalts, deshalb wollen wir ihn so verabschieden, wie er dasteht."

Einnahmen generieren

Es gelte nun künftig, Einnahmen zu generieren, welche die Ausgaben decken ,und andererseits bei vielen Projekten der nächsten Jahre einige große und auch viele kleine Ausgaben zu kürzen, um insgesamt die Schuldenbelastung erträglich zu halten. Das habe Diskussionen und von vielen Stadträten schmerzliche Zugeständnisse erfordert.

Grodel zeigte sich aber auch zuversichtlich und sah die Chance, die anstehenden Herausforderungen zu meistern, wenn künftig auch nach finanziellen Kriterien geplant würde: "Was können wir uns leisten, was müssen wir verschieben, was streichen? Und da ist nicht die Frage ob, sondern wie und wie viel!" Auch bei den anstehenden Beratungen über die Einzelpunkte des Finanzplans bis 2024 sagte er: "Hier sind Änderungen oder Ergänzungen nicht ausgeschlossen, ja eher wahrscheinlich."