Wie stets ohne Überraschungen und ohne große Einwände hat der Stadtrat am Montagabend den fast 44 Millionen Euro schweren Haushalt 2017 verabschiedet. Nach acht jeweils bis zu zehn Minuten langen Redebeiträgen von Bürgermeister, Kämmerer und den sechs Fraktionsvorsitzenden war das 278 Seiten starke Zahlenwerk von Udo Rachor – sein erster Haushalthalt als Kämmerer – einstimmig beschlossen.

Erhalt des Bestehenden

Obwohl eine Rekordsumme (22,84 Millionen Euro) investiert werden soll, dienen diese Ausgaben größtenteils keinen Neuanschaffungen, sondern lediglich dem Erhalt des Bestehenden. Darauf wies Stadtkämmerer Rachor in seiner Beurteilung des Etats hin. Bei unveränderten Hebesätzen habe sich die Steuerkraft Gemündens (6,85 Millionen Euro/675,22 je Einwohner) weiter verbessert; unter den 40 Kommunen im Landkreis nehme die Dreiflüssestadt nunmehr Platz 14 ein, nach Platz 16 im Vorjahr.

Die Gewerbesteuereinnahmen schwanken naturgemäß von Jahr zu Jahr, in Gemünden in der Regel zwischen zwei und 2,5 Millionen Euro. Zum Vergleich: Marktheidenfeld rechnet heuer mit 25 Millionen statt 9,5 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer.

40 Prozent der Steuereinnahmen holt sich der Landkreis

40 Prozent seiner Steuereinnahmen müsse Gemünden als Kreisumlage abführen, hob Udo Rachor hervor. Ebenso den schrittweisen Abbau der Schulden, der zwar heuer unterbrochen werde – die Verschuldung wird voraussichtlich um 585 000 Euro auf 7,16 Millionen Euro steigen –, aber 2005 noch bei 11,4 Millionen Euro lag.

Sodann wiederholte Rachor die Standardforderung seines Vorgängers Robert Lampert an den Stadtrat, die Ausgaben den Einnahmen anzupassen, und warnte: „Die Zinsen werden mal wieder steigen. (...) Ich gehe davon aus, dass Sie sich Ihrer Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen bewusst sind.“

Viele Wünsche bleiben offen

Bürgermeister Jürgen Lippert beließ es bei einer kurzen Einleitung der folgenden Haushaltsreden der Stadtratsfaktionen. Wichtig war ihm, auf die gute Zusammenarbeit im Gremium hinzuweisen. Sein Beitrag dazu ist ersichtlich auch daran, dass er, sein Kämmerer und die Stadtverwaltung „einen großen Teil der Anträge der Fraktionen“ schon im Haushaltsentwurf berücksichtigt hätten. Aber: „Dass nicht alle Wünsche umgesetzt werden konnten, versteht sich von selbst.“

Schlanke Verwaltung

Lippert, der sich Sparsamkeit auf die Fahnen geschrieben hat, sagte zum Schuldenanstieg: Er hoffe, dass die Kreditaufnahmen nicht in voller Höhe benötigt würden. Des Weiteren verwies er darauf, dass es seit seinem Amtsantritt in der Verwaltung keine Stellenmehrungen gegeben habe. Umso mehr danke er „der schlanken Verwaltung“ für ihren Einsatz.

Bergfest am 1. Mai

Am 30. April verstreicht die sechsjährigen Amtszeit des Bürgermeisters und des Stadtrats zur Hälfte. Lippert verglich die Periode mit einer Wanderung: 2014 sei bekannt gewesen, „dass ein langer steiniger Weg vor uns liegt“; er habe den Eindruck, man sei gut unterwegs und habe die richtigen Schuhe an. „Ich freue mich auf den zweiten Teil unserer Amtszeit. (...) Am 1. 5. ist Bergfest, ab da geht's bergab – oder bergauf, je nachdem, wie man's sieht.“