
Sabine Kreußer ist stellvertretende Kreiswahlleiterin in Main-Spessart. Mit ihrem Team stemmt sie die Wahl im Hintergrund. Im Interview erläutert sie, warum die Wahlzettel dieses Jahr besonders lang sind, warum Wahlbetrug schwierig wird und was Maskenverweigerer im Wahllokal erwartet.
Sabine Kreußer: Wir hier im Landratsamt sind derzeit eigentlich ganz entspannt. Stressig wird es eigentlich erst einen Tag nach der Wahl, am Montag.
Kreußer: Weil wir dann alle Niederschriften mit den Ergebnissen und alle beanstandeten Wahlzettel aus 363 Stimmbezirken bekommen und nachprüfen müssen.
Kreußer: Die Regierung von Unterfranken ernennt die Kreiswahlleiter. Das geschieht ein Jahr vor der Wahl. Dann passiert erst mal wenig. Im Januar kamen die ersten Infos vom Landeswahlleiter in Fürth. Die erste große Aktion für uns ist dann die Ausschreibung der Druckaufträge für die Stimmzettel im Mai.
Kreußer: Aus einem Vorsitzenden und sechs Beisitzern, berechnet anhand der letzten Wahl. Bei uns sind das dieses Mal: Drei Personen von der CSU und jeweils eine Person von AFD, SPD und FDP. Dieses Gremium kümmert sich unter anderem um die Kreiswahlvorschläge, also wer zur Wahl zugelassen wird. Außerdem kommt der Ausschuss nochmal am Mittwoch nach der Wahl zusammen, um das endgültige Ergebnis festzustellen.
Kreußer: Wenn die Landeslisten und die Direktkandidaten feststehen. Davon hängt ab, wie lange der Zettel wird. Dieses Jahr ist er 65 Zentimeter lang. Letztes Mal war er ungefähr zwölf Zentimeter kürzer.
Kreußer: Dieses Jahr ist sicherlich eine Ausnahme, weil wegen der Pandemie die Anzahl der notwendigen Unterschriften auf der Unterstützerliste auf 50 reduziert wurden. Normalerweise müssen das 200 sein. Deshalb haben es viele Splitterparteien auf den Stimmzettel geschafft.
Kreußer: 209 000 Stück. Die kommen erst zu uns und werden dann von den Gemeinden hier abgeholt. Nebenbei werden die Stimmbezirke gebildet. Da müssen wir besonders ein Auge drauf haben, wenn in einem Bezirk weniger als 50 Menschen wählen gehen. Um das Wahlgeheimnis zu wahren müssen diese Stimmen dann in einem anderen Bezirk ausgezählt werden.
Kreußer: Wir besprechen das in den Gemeinden, in denen das abzusehen ist, vor. Wo dann die Stimmen ausgezählt werden, entscheiden wir am Wahlsonntag. Wir sind den ganzen Sonntag ab 8 Uhr erreichbar für Rückfragen. Schon jetzt geht das Telefon oft. Da geht es häufig um das Thema Hygienekonzept oder zum Beispiel: Wie gehen wir mit Maskenverweigerern um?
Kreußer: Da gibt es eine klare Anweisung: Gewählt werden kann nur mit Maske. Ohne geht nicht. Wer das nicht möchte, hat immer noch die Möglichkeit, Briefwahl zu machen.
Kreußer: Richtig. Wir testen das System derzeit auch schon. Das Papier kommt dann am Montag nach. Dann beginnen wir mit den Prüfungen. Bei Fehlern müssen wir mit den Gemeinden Rücksprache halten. Im ungünstigsten Fall muss neu ausgezählt werden. Nach der Sitzung des Kreiswahlausschusses am Mittwoch fahren wir die Unterlagen dann zur Landeswahlleitung. Dort wird auch nochmal geprüft. Wahlbetrug ist also echt schwierig.
Kreußer: Danach kommt das Volksbegehren "Abberufung des Landtags". Aber das ist natürlich nicht mit einer Wahl vergleichbar und das kann man ganz gut nebenbei machen.
Auch wenn ich den Bericht nun nicht kenne. Es wurde ja alles rechtzeitig entdeckt. Solche Berichte sind eher ein Beleg, dass unser Wahlsystem und die Kontrollinstanzen funktionieren.
Wenn angeblich alles funktioniert, sollte man misstrauisch werden.
Ich halte es für extrem bedenklich, bereits vor der Wahl auf Trump für arme zu machen und die Wahl zu diskreditieren.
AfD-Wähler können ihre Wahl mit einem Hakenkreuz machen. Das ist juristisch sogar erlaubt, weil der Wählerwille klar erkennbar ist.
Immernoch das alte Märchen? Wird es nicht langsam langweilig sich so die Unterstützung u.a. von Faschisten, Rassisten, Rechtsextremen und anderen schön zu reden?
Laut Gericht darf man ihn so nennen, weil man das ausreichend Sachlich belegen kann, wie man zu solche einer Meinung kommt.
Und es ist nicht nur Landolf Ladig, genannt Höcke.
"Albrecht Andreas Harlaß ist ein deutscher Neonazi und Politiker (AfD)"
Andreas Kalbitz, von ihn hat man sich nicht getrennt weil er einem zu rechtsextrem war, sondern weil er dumm genug war eine Mitgliedschaft nicht verschleiern zu können.
Und es gibt noch viele viele weitere.
Die afd besteht aus Faschisten, Rassisten, Rechtsextremen und Personen, die es OK finden mit solchen in der gleichen Partei zu sein.
Machen Sie endlich die Augen auf.
https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Harla%C3%9F