zurück
LOHR
Verhärtete Fronten im Stadtrat
Redaktion Süd
 |  aktualisiert: 11.12.2019 14:50 Uhr

Bei ihrer Fraktionssitzung waren sich die Lohrer Grünen einig, auf die Aussagen der Freien Wähler in ihrer Ortsverbandsversammlung zu reagieren. Das Statement der Freien Wähler zum Verkehrskonzept entbehre der Realität. Die Behauptung von Stadtrat Martin Horn die Grünen wollten die Altstadt abhängen oder ihr den „Todesstoß“ verpassen, sei eine klare Falschaussage, heiß es in einer Pressemitteilung der Grünen. Die Grünen hätten sich immer für eine Stärkung der Innenstadt stark gemacht und dafür eingesetzt, gerade die Einzelhändler in der Altstadt zu schützen.

Das Einzelhandelszentrenkonzept, das die Verlagerung von Märkten und innenstadtrelevanten Warensortimenten auf die grüne Wiese verhindert, sei maßgeblich von den Grünen angestoßen erarbeitet worden. Dieses Konzept war der Vorläufer für das ISEK (integriertes Stadtentwicklungskonzept).

Alle Stadtratsfraktionen fordern in ihren Wahlprogrammen eine attraktive Altstadt, in der neben einem gesundem Einzelhandel Wohnraum für Familien, Senioren und Singles geschaffen werden soll. Die Beschwerden von Bewohnern der Altstadt zeigen, dass das nur mit einem verträglichen Verkehrsaufkommen funktionieren wird. Im ISEK wurde deshalb ein umfassendes Verkehrskonzept beschlossen, auch unter Zustimmung der Freien Wähler.

Im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, einen Verkehrsentwicklungsplan zu erarbeiten. Der Stadtrat wollte den Verkehrsplan selbst entwickeln und sich dafür die Unterstützung von Fachbüros holen. Im Haushalt wurden dafür mit den Stimmen der FW 75 000 Euro eingestellt. Die Verwaltung sollte dem Ausschuss als Diskussionsgrundlage ein Lastenheft für eine solche Variante vorlegen. Alle Fraktionen waren aufgefordert, an dem Lastenheft mitzuarbeiten und eigene Ideen und Vorschläge einzubringen.

In zwei Ausschusssitzungen wurde ausführlich über das Lastenheft diskutiert, das dem Stadtrat zur Zustimmung empfohlen wurde. Dass Horn nun das ganze Projekt in Frage stelle, sei nicht nachvollziehbar.

Verweigerung der FW

Die FW verweigern sich nach Ansicht der Grünen auch die FW auch „einer sinnvollen Unterbringung der VHS-Mitarbeiter“. Der Kirchplatz 4, der sich im städtischen Eigentum befindet, böte eine Möglichkeit; die Mittel wurden im Haushalt bereitgestellt. Obwohl der Personalrat darauf hingewiesen habe, dass alle von Brigitte Riedmann vorgeschlagenen Räumlichkeiten nicht den Zweck erfüllen, bleibe sie bei ihrer Haltung. Statt die eigenen Immobilien sinnvoll zu nutzen, werde die Anmietung von Räumen favorisiert, die viel Geld für Umbau und Miete kosten werden. Nicht mal einer genauen Kostenberechnung wollten die Freien Wähler zustimmen, obwohl sie vor Kostensteigerungen gewarnt hatten.

Die Grünen haben deshalb den Eindruck, dass es den Freien Wählern nicht um Sachpolitik, sondern vor allem um Machtpolitik auf Kosten der Lohrer Bürger gehe. Unter diesen Voraussetzungen sei es unmöglich, die Blockbildung der vergangenen Jahre zu überwinden. Vor diesem Hintergrund wirke es schon fast zynisch, wenn ausgerechnet die Freien Wähler eine Verhärtung der Fronten im Stadtrat beklagen. Noch nie habe es so viele Angebote zur konzeptionellen Mitarbeit und Kooperation im Stadtrat gegeben wie unter Bürgermeister Mario Paul. „Warum verweigern die Freien Wähler eine konstruktive Mitarbeit und Kooperation in so wichtigen Themen für die Stadt Lohr?“, fragen die Lohrer Grünen.

 
Themen & Autoren / Autorinnen
Lohr
Redaktion Süd
Freie Wähler
Machtpolitik
Mario Paul
Ortsverbände
Stadträte und Gemeinderäte
Verkehrskonzepte
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen
Kommentare
Aktuellste
Älteste
Top
  • michel60
    ...sind halt schlechte Verlierer.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten