Aufgrund der Corona-Pandemie beschloss der Gemeinderat Neuhütten im Dezember, sogenannte Hybridsitzungen anzubieten. Dabei haben die Mitglieder die Möglichkeit, in einer Videokonferenz an der Sitzung teilzunehmen.
Am Montagabend beriet das Gremium nun, wie die Online-Sitzungen konkret aussehen sollen. Während der Hybridsitzungen sitzt der Bürgermeister im Rathaus. Damit soll der Grundsatz der Öffentlichkeit sichergestellt werden, der weiterhin gewährleistet sein muss. VG-Geschäftsstellenleiter Thomas Groß erläuterte die Optionen für das neue Format der digitalen Entscheidungsfindung.
Der Gemeinderat legte einstimmig fest: Hybridsitzungen sind ohne Einschränkung für alle Gemeinderatsmitglieder möglich, es können öffentliche und nicht-öffentliche Punkte behandelt werden. Dies gilt nur für den Gemeinderat, nicht für seine Ausschüsse. Sollte ein Punkt ein zweites Mal diskutiert werden, ist dies über Videoschalte möglich, es wird kein Thema von der Onlineberatung ausgeschlossen. Wer zugeschaltet werden will, muss den Bürgermeister im Vorfeld bis 12 Uhr am Sitzungstag informieren.
Die Verwaltung stellt lediglich die Plattform zur Verfügung. Dies bedeutet, dass jedes Gemeinderatsmitglied selbst verantwortlich ist, dass die Technik zu Hause läuft. Abgestimmt wird von zu Hause aus mit Handzeichen, es sei denn, der Bürgermeister bringt ein Abstimmungstool zum Einsatz. Ein Livestream für die Bevölkerung wird zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen.
Bis Ende 2022 begrenzt
Aktuell ist die Möglichkeit, Gemeinderatssitzungen im Hybridformat durchzuführen, bis Ende dieses Jahres beschränkt. Die Kosten für die Ausstattung der Technik im Rathaus mit Kamera und Fernseher belaufen sich auf etwa 2000 Euro und werden im aktuellen Haushalt berücksichtigt. Lizenzen für eine bereits vorhandene Videoplattform müssen aufgestockt werden. Die Details der Hybridsitzungen werden nun in der Gemeindeordnung verankert.
Nachdem die Gemeindeordnung nun geändert wird, schlug Zweiter Bürgermeister Edgar Karl vor, wieder den Tagesordnungspunkt "Wünsche und Anfragen" in der öffentlichen Sitzung zuzulassen. Es folgte eine kontroverse Diskussion, die Franz Wirzberger veranlasste vorzuschlagen, diesen Punkt in der nächsten Sitzung noch mal auf die Tagesordnung zu nehmen.
Auch mit dem Kindergarten hat sich der Gemeinderat Neuhütten in dieser Sitzung befasst. Dem Bauantrag der katholischen Kirchenverwaltung für den Umbau eines Mehrzweckraums zu einem Gruppenraum mit Sanitärbereich für den örtlichen Kindergarten stimmten zehn der elf anwesenden Gemeinderäte zu. Weiter soll eine Außentreppe angebaut werden.
Galerie im Treppenhaus
Bereits in der vorangegangenen Sitzung waren die Umbauten zur Erhöhung der Kapazitäten intensiv und kontrovers beraten worden. Der Gemeinderat griff eine Idee der Kindergartenleitung auf, im Treppenhaus eine Galerie einzubauen. Dort könnte die Garderobe untergebracht werden, sodass der Mehrzweckraum größer würde. Es entstünden Mehrkosten in Höhe von 17 850 Euro, sodass sich die Gesamtbaukosten auf rund 120 000 Euro erhöhten. Edmund Wirzberger erklärte für die Kirchenstiftung, er hoffe auf einen Zuschuss der Diözese.
Die Freiwillige Feuerwehr Neuhütten erhält ein neues Fahrzeug. Bereits in der Dezember-Sitzung brachte der Gemeinderat nicht-öffentlich den Auftrag für ein Mehrzweckfahrzeug auf den Weg. Das neue Gefährt zum Transport von Mannschaft und Funktechnik soll 105 586 Euro kosten. Das Fahrgestell liefert die Firma MAN Truck & Bus für 51 170 Euro. Den Aufbau kommt für 54 416 Euro von der Firma Hensel Fahrzeugbau (Waldbrunn). Die Gemeinde erhält für den Kauf von der Regierung von Unterfranken eine Förderung in Höhe von 16 300 Euro.
Rathaus-Chef Bernd Steigerwald informierte über den Zeitplan der Sanierung der Trinkwasserversorgung. So wird im Februar die Genehmigung von der naturrechtlichen Behörde erwartet. Der nächste Schritt wäre die Fertigstellung des Plans für die Quellsanierung. Anschließend könnten die einzelnen Ausschreibungen starten.
