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KARLSTADT/WÜRZBURG
Standpunkt: Verdienter Verdienst
Michael Fillies
Michael Fillies
 |  aktualisiert: 24.06.2014 11:51 Uhr

Immer wieder sind Bezüge, Nebeneinkünfte, Altersversorgung und vermeintliche Privilegien von Politikerinnen und Politikern Thema in den Medien und an Stammtischen“, weiß der junge Landrat des Landkreises Regen, Michael Adam. Deswegen ist er 2012 in die Offensive gegangen: Im Internet legt Adam auf der Seite „Der gläserne Landrat“ alle seine Bezüge und sonstigen Einkünfte und Vorteile offen.

Sicherlich ein gutes Beispiel für die Großen in dieser Republik. Von einem weniger wohlbestallten Bürgermeister einer kleinen Landgemeinde braucht es so viel Offenherzigkeit nicht. Aber auch er sollte sich nicht scheuen, das Entgelt für seine Arbeit freimütig zu nennen. In den allermeisten Fällen ist es weniger, als man erwarten würde. Besonders die ehrenamtlichen Bürgermeister – mit Abstand die Mehrzahl in Bayern – werden nicht gerade üppig entschädigt angesichts ihrer Verantwortung und ihres Zeitaufwandes. Auch in kleinen Gemeinden sollte die Umwandlung der Bürgermeisterei vom Ehren- ins Hauptamt überlegt werden.

Mehr als 80 Stunden in der Woche, kaum freie Wochenenden und selten Urlaub gibt Michael Adam für sein Landratsamt an. Das trifft sicher auch für seine Kollegen, aber in etwa auch für die meisten Bürgermeister zu. Sie sind tatsächlich – ob ehren- oder hauptamtlich – quasi 24 Stunden am Tag im Dienst. Ein selbst gewähltes Schicksal, gewiss, doch bestimmt nicht übertrieben entlohnt. Das braucht nicht verschwiegen zu werden.

 
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  • richard.scharnagel@t-online.de
    Mit dem Gehalt des Bürgermeisters allein ist es ja nicht getan, wie die Kommunalstatistik für Unterfranken zeigt (https://www.statistik.bayern.de/statistikkommunal/096.pdf):
    Gemeindesteuereinnahmen: 1,109 Mrd. Euro, Personalkosten: 577 Mio. Euro, Sachaufwand: 460 Mio. Euro.
    In unzähligen Kommunen fressen die fixen Personal- und Sachkosten nahezu alle Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen auf, ohne dass ein Cent inverstiert wurde. 2012 betrug die Staatsverschuldung des Musterlandes Bayern 38,37 Mrd., wovon 18 Milliarden alleine auf die Kommunen entfielen!
    Dass man in den meisten Kommunen längst über die finanziellen Verhältnisse lebt, scheint in vielen unserer Städte und Gemeinden niemand zu interessieren.
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  • richard.scharnagel@t-online.de
    Den meisten Bürgern blieb verborgen, dass das bayerische Parlament im Jahr 2012 in seltener Einigkeit, kurz vor der Landtagswahl, einstimmig die Besoldung bayerischer Bürgermeister neu geregelt und dabei massiv erhöht hat, nachzulesen unter
    http://www1.bayern.landtag.de/webangebot1/servlet/Vorgangsmappe?wp=16&typ=V&drsnr=11983&intranet= und im „Gesetz über kommunale Wahlbeamten und Wahlbeamtinnen (KWBG)“. Dies führte zu Gehaltssteigerungen von 28%, innerhalb von vier Jahren seit der letzten Kommunalwahl 2008!
    Ohne darüber diskutieren zu wollen, ob für jeden Bürgermeister ein 12 Stunden-Tag die Regel ist, darf man schon die Frage stellen, ob Personalkosten für einen hauptamtlichen Bürgermeister und seine ebenfalls zu bezahlenden Vertreter, die an die 100.000 Euro reichen, einschließlich aller Nebenleistungen die meist im Dunkeln bleiben, kleine Kommunen mit 2000 – 3000 Einwohner nicht überfordern.
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  • Hier sei zunächst einmal auf den eigenen Artikel der Main-Post, zu finden unter dem Link,
    http://www.mainpost.de/regional/rhoengrabfeld/Es-lohnt-sich-Buergermeister-zu-sein;art765,7924850, hingewiesen.
    Maßgelblich für die Besoldung von Bürgermeistern, Landräten, Oberbürgermeistern, Bezirkstagspräsidenten sind Art. 45, 46,55 des KWBG. Dort wird auf die Anlage 1 und 2 hingewiesen. Leider nennt Herr Filies in seinem Artikel keine Zahlen - hier ein Beispiel: Bgm. GEM besoldet nach B 2 + Aufwandsentschädigung + Sonderzahlung (einmalig im Jahr) + bei Bedarf Reisekosten + Kindergeld = 6.578, 59 € (monatlich) + 209,17 - 687, 56 (monatlich) + € + 4.800,-- € (1 x jährlich SZ). Ein Bürgermeister der Größenordnung Gemündens verdient somit ca. 6.500 € monatlich, Kindergeld nicht mit eingerechnet. Also, reines Samaritertum ist hier nicht unbedingt angesagt. Ich finde die Bezahlung überdurchschnittlich, bezogen auf den Verdienst der Mitbürger.
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