Zweimal hatte der Stadtrat den Hagebaumarkt am Nordring in Marktheidenfeld schon abgelehnt bis es 2015 zum Durchbruch kam: Das Projekt fand erst Zustimmung, nachdem es mit dem Bau einer Diskothek verknüpft wurde. Das "Lichtspielhaus" sollte aus der Altstadt in die Peripherie wandern. Der Hagebaumarkt stand bald, die Diskothek wurde nie verwirklicht. Erst stieg der mögliche Betreiber aus Kostengründen aus, dann wurde keine Geschäftsgrundlage für den Betrieb einer Disco mehr gesehen. Mehrmals gewährte der Stadtrat der Baumarkt Immobilien GmbH Aufschub. Am Donnerstag lag dem Stadtrat ein neuer Plan vor.  

Das Unternehmen stellte nun den Antrag, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Baumarkt und Diskothek" in "Baumarkt und Lagerfläche" abzuändern. Die ins Auge gefasste Fläche umfasse 569 Quadratmeter, informierte der stellvertretende Bauamtsleiter Andreas Burk die Ratsmitglieder. Im Klartext bedeutet der Antrag, dass der Baumarktgesellschafter weiter keine Chance auf eine Disco sieht. Vermuten lässt sich, dass der Druck auf die Immobilien GmbH auch nachließ, nachdem ein Vergleich mit der Stadt geschlossen wurde. Dass es einen gibt, bestätigte auf Anfrage der Geschäftsleitende Beamte Mathias Hanakam. Details könne er nicht nennen. Ursprünglich war im städtebaulichen Vertrag eine hohe Strafe für den Fall vorgesehen, dass die Diskothek nicht realisiert wird.  

Wie werden Lager und Verkauf abgegrenzt?

Zurück zur Sitzung. "Wir stimmen diesem Antrag nicht zu, weil damit die Hoffnung auf eine Diskothek endgültig gestorben ist", begründete Ruth Haag die Ablehnung der Grünen. Auch Burkhard Wagner (FW) signalisierte, dagegen zu stimmen. Er wollte auch gewährleistet wissen, dass die geplante Lagerfläche nicht zum Verkauf genutzt werde. Die rechtliche Abgrenzung zwischen Lager und Verkauf war auch für Martin Harth (SPD) nicht geklärt. Heinz Richter (proMAR) meinte, der Fall zeige seit Jahren, wie schwierig es sei, über Bauleitpläne verschiedene Nutzungen unter einen Hut zu bringen.

Die Ablehnung des Vorhabens fiel mit 16:8 Stimmen dann überraschend deutlich aus.  Damit bleibt der vorhabenbezogene Bebauungsplan in Kraft. Nun muss das Landratsamt prüfen, wie mit dem Antrag weiter zu verfahren ist, ob also bauleitplanerisch der alte Bebauungsplan eigentlich doch aufgehoben werden müsste. Und bauordnungsrechtlich wird die Behörde prüfen müssen, wie es um die Nutzung der Lagerfläche steht. Sicher aber ist schon heute: Das Thema wird den Stadtrat weiter beschäftigen. 

Schon in der letzten Sitzung vor der Sommerpause ging es um den Sonderfonds "Innenstädte beleben" des Bayerischen Bauministeriums. Kämmerin Christina Herrmann erklärte, dass die Verwaltung die Gelder aus dem Fonds beispielsweise für die Weihnachtsbeleuchtung und Stadtmöblierung einsetzen will. Die Verwaltung hat nun Grundsätze und Richtlinien des kommunalen Projektfonds mit der Regierung von Unterfranken abgestimmt. 80 Prozent der förderfähigen Kosten will die Regierung durch den Fonds decken. Heinz Richter kritisierte die Nennung konkreter Verantwortlicher in den Richtlinien, außerdem wollte er im Stadtentwicklungsausschuss noch einmal über die Richtlinien sprechen. In den Beschluss nahm Bürgermeister Stamm auf, die Maßnahmen im Stadtentwicklungsausschuss vorzustellen. 

Kita Kolpingstraße: Alle lehnen eine Interimslösung ab

In eine Richtung marschiert der Stadtrat in Sachen Neubau der Kita Kolpingstraße. Einstimmig beschloss das Gremium, dass am bisherigen Standort eine Kindertagesstätte erhalten bleiben muss. Zusätzlich gab es den Beschluss, dass das alte Schwesternhaus schnellstmöglich abzureißen ist. Und schließlich wurde bestimmt, dass die weitere Kita-Planung ohne Interimslösung fortgeführt wird. Gerade auf Letzteres drängten gleich mehrere Redner und auch der stellvertretende Bauamtsleiter Andreas Burk hatte betont: "Uns ist es wichtig, dass wir so etwas wie eine Feuerwehr-Interimslösung vermeiden." 

Matthias Hanakam nutzte die Gelegenheit noch einmal zu einem Blick auf die Zahlen. So habe die Bedarfsermittlung ergeben, dass 25 Regelplätze, 28 Krippenplätze und fünf integrative Krippenplätze neu zu schaffen sind. Derzeit bieten die zwölf Regelgruppen in allen städtischen Kindertagesstätten zusammen 301 Plätze (künftiger Bedarf 13 Gruppen, 326 Plätze) und  in den acht Krippengruppen 117 Plätze (künftig zehn Gruppen mit 150 Plätzen).