Das Unwetter am 2. Juni diesen Jahres hat in Arnstein nicht nur Spuren in den Wohngebieten und in der Flur hinterlassen, es hat auch einiges an Kosten für die Stadt mit sich gebracht. Bürgermeister Franz-Josef Sauer legte dem Stadtrat in der jüngsten Sitzung eine Aufstellung der direkten Kosten für das Starkregenereignis vor.
Sieben Stadtteile waren betroffen: Binsbach, Marbach, Gänheim, Arnstein, Reuchelheim, Müdesheim und Halsheim. Elf Feuerwehren waren in 120 Einsätzen beteiligt. Darüber hinaus gab es zahlreiche Helferinnen und Helfer. Nun wurde im Stadtrat eine Kostenaufstellung vorgelegt. Die Gesamtsumme umfasst rund 30.000 Euro, die durch direkte Aufwendungen in Höhe von 11.000 Euro und durch Ersatzbeschaffungen für Anzüge (15.000 Euro) entstanden ist.
Keine klare Linie bei Lohnkostenerstattung
Bislang gingen zudem 25 Anträge auf Lohnkostenerstattung von 22 Firmen in Höhe von 4600 Euro ein. Für den Ersatz von defekten Ausrüstungsgegenständen und die Reinigung der Einsatzkleidung für Wassertransporte und Kehrdienste sowie für die Verpflegung der Dienstleistenden fielen weitere Kosten an. Die Wiederherstellungen in der Flur in Zusammenarbeit mit den Landwirten und den Jagdgenossenschaften laufen an, informierte der Bürgermeister. Als Sofortmaßnahme stellte der Landkreis Container für die Sperrmüllentsorgung auf.
Für Irritationen sorgte in der Aufstellung, dass bei den Abrechnungen keine klare Linie zu erkennen war. Es gab Firmen, die Lohnkostenerstattungen geltend machten, andere hingegen nicht. Auch von einigen freiwilligen Helfenden wurden Aufwendungen und Arbeitszeit in Rechnung gestellt, während andere darauf verzichteten.
Diskussion um Grunderwerbssteuer des TSV Binsfeld
Eine weitere Frage dreht sich darum, ob die Stadt die Grunderwerbssteuer des TSV Binsfeld für die Übertragung des Sport-, Kultur- und Begegnungszentrums im Erbbaurecht in Höhe von rund 30.000 Euro übernehmen soll? Wie bekannt wurde, wurde das bisherige Sportheim am westlichen Dorfende aufgestockt und wird seitdem auch vom Musikverein und von der Jugend genutzt. Dafür wurden die "Alte Schule" und das Lehrerhaus an der Bundesstraße abgerissen, die Baulast dafür hatte bei der Stadt gelegen. Dafür hatte die Kommune in den letzten zehn Jahren 64.000 Euro an Unterhalt gezahlt; diese Kosten fallen nun weg.
Laut Steuerbescheid muss der TSV Binsfeld 29.200 Euro Grunderwerbssteuer bezahlen und beantragte die Kostenübernahme durch die Stadt. Im Nachhinein wurde klar, dass die Steuer wesentlich geringer ausgefallen wäre, wenn man die Übertragung noch vor dem Umbau wegen des geringeren Wertes vorgenommen hätte.
Ein Vergleich mit Sportheimen in anderen Stadtteilen erschien dem Bürgermeister nicht zielführend, weil hier nicht nur der Sportverein, sondern auch andere Organisationen eingebunden seien und die Stadt außerdem durch den Wegfall der alten Gebäude Unterhaltskosten spare. Zudem bestehe in Binsfeld eine Sonderrücklage "Bullenhaltung Binsfeld" in Höhe von 5300 Euro, die hier verwendet werden könne. Der Stadtrat entschied, dem TSV die Steuer ratenweise in drei Jahren zurückzuerstatten.
Anschluss an das Nahwärmenetz
Weitere Kosten entstehen der Stadt durch die Erneuerung der fast 30 Jahre alten Heizungsanlage des Sportheims. Die bestehende Gasheizung soll zurückgebaut und die Anlage an das örtliche Nahwärmenetz angeschlossen werden. Von den Gesamtkosten von 44.000 Euro sind 11.000 Euro durch Zuschüsse des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und 4400 Euro durch Eigenmittel gedeckt. Der Stadtrat beschloss bei einer Gegenstimme, dem TSV eine Zuwendung in Höhe von zehn Prozent der nachgewiesenen Kosten, also maximal 4400 Euro zu gewähren.
Keine Gegenstimme gab es beim Antrag der DJK Büchold, der im Außenbereich seines Sportplatzes weitere Beregnungsdüsen anbringen möchte. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 16.000 Euro, der BLSV gewährt einen Zuschuss von 7300 Euro, die Stadt eine Zuweisung in Höhe von zehn Prozent, also maximal 1625 Euro.
