Mit einem Bürgerantrag von Susanne Hörmann und Thilo Väth beschäftigte sich der Rothenfelser Rat in der Sitzung am Mittwochabend. Die beiden beantragten in dem Antrag die Darlegung und Erläuterung des aktuellen Planungsstandes zum Neubaugebiet „Westlich des Schlangenbrunn“ in Bergrothenfels. Beide sind Anwohner in der Straße „Zum Schlangenbrunn“ und waren während der Sitzung anwesend.
Aus ihrem Schreiben, das Gram während der öffentlichen Sitzung verlas, ging hervor, dass die beiden mit der Informationslage unzufrieden sind. Die Informationen zu den Planungen, die von Zeit zu Zeit in den Mitteilungsblättern der Stadt veröffentlicht werden, seien unzureichend und gäben kein vollständiges Bild der Planungen wieder. Auch der Informationsgehalt von direkten Anfragen zu dem Thema seien „dürftig“. Sie schreiben auch, dass es zunehmend Unmut über den unklaren Sachverhalt zum Planungsstand gebe und Gerüchte und falsche Behauptungen weitergegeben würden.
Aktuellen Stand erläutert
Gram erläuterte daraufhin, dass das ganze Vorhaben von Beginn an immer wieder öffentlich behandelt wurde. Er habe aber kein Problem damit, nochmal den aktuellen Stand zu erläutern – Was er dann auch tat.
Der Stadtrat beschloss im Juli 2017 die Aufstellung eines Baugebietes. Vorgabe für das weitere Verfahren war, ins Eigentum der geplanten Fläche zu kommen. Die Grundstücksaufkäufe sind nun weitgehend erfolgt.
Nachdem sich ein Teil des Baugebietes im Landschaftsschutzgebiet Spessart befindet, muss noch ein Änderungsantrag an den Kreistag gestellt werden. Die Antragsunterlagen werden derzeit bearbeitet. Ein möglicher Entwurf des Baugebietes wurde dem Stadtrat in der Sitzung im März präsentiert. In nächster Zeit sind noch Beschlüsse zur Billigung des Entwurfes für die Änderung des Landschaftsschutzgebietes Spessart und die voraussichtliche Änderung des Aufstellungsbeschlusses zu fassen. Im Anschluss folgen die vorgeschriebenen Bekanntmachungen und Bürgerbeteiligungen.
Einsicht in Planungsstand gehabt
Zur vollen Transparenz und Ehrlichkeit gehöre aber auch, so Gram, dass Susanne Hörmann bereits Anfang 2019 Einsicht in den damals aktuellen Planungsstand hatte, wofür sie sich auch in einer Mail an die Stadt, die Gram ebenfalls vorlas, bedankte.
Weiter schrieben die beiden damals, dass sie absolut gegen die geplante Umsetzung seien. Sie machten aber auch deutlich, dass sie sich nicht aktiv verhindernd oder verzögernd engagieren würden, wenn sie das Gartengrundstück, das direkt an ihr Anwesen grenzt, von der Stadt zu einem fairen Preis kaufen könnten. Dieses Angebot lehnte der Bürgermeister im Namen der Stadt jedoch ganz klar ab.
Am Tag nach der Sitzung erklärte Michael Gram auf Anfrage, dass er die Vorwürfe von fehlenden Informationen nicht nachvollziehen könne. Es hätten sich bereits mehrere interessierte Bürger die Unterlagen angeschaut und er habe dabei auch immer offen Auskunft über den aktuellen Stand der Planungen gegeben. Außerdem sei die Untere Naturschutzbehörde von Beginn an involviert. Auch in den öffentlichen Sitzungen wurden die jeweiligen Pläne bereits mehrfach gezeigt und erläutert.
