Soll die Gemeinde Rechtenbach zusätzlich rund 20 Euro monatlich für die Nutzung eines Stellplatzes im Lohrer Altstadtparkhaus durch den Bürgermeister übernehmen? Oder hat der Bürgermeister keinen Anspruch darauf, weil diese Kosten bereits in der Fahrtkostenpauschale enthalten sind? Darüber diskutierte der Rechtenbacher Gemeinderat in seiner Sitzung am Freitagabend recht kontrovers.
Wenn Bürgermeister Andreas Frech zu Dienstgeschäften in der Verwaltungsgemeinschaft Lohr weilt, dann nutzt er stets das nahe gelegene Altstadtparkhaus zum Parken. Das konnten in den vergangenen Jahren alle Bürgermeister der VG kostenlos nutzen. Dies, so informierte Frech, sei nun nicht mehr möglich.
Stadt will 40 Euro pro Monat
Er verwies auf ein Schreiben der Stadt Lohr, in dem die Bürgermeister aufgefordert werden, künftig für die Stellplätze zu zahlen. Eine Dauerkarte koste laut Frech 40 Euro im Monat, was pro Jahr 480 Euro wären. Er brauche jedoch nicht jeden Tag einen Parkplatz, mindestens aber zweimal in der Woche, sagte der Bürgermeister und brachte eine Bonuskarte ins Spiel, die deutlich weniger koste und je nach Bedarf aufgeladen werden könnte.
Arnold Madre (CSU) war der Meinung, dass diese Kosten doch eigentlich bereits in der Fahrtkostenpauschale, die der Bürgermeister erhält, enthalten sein müssten. Wie Madre hochrechnete, würden bei zwei VG-Besuchen pro Woche rund 20 Euro Parkkosten im Monat anfallen. Mit der Fahrtkostenpauschale sollte auch dieser Betrag abgedeckt sein.
Fahrtenbuch angeregt
Seine Fraktionskollegin Stephanie Durchholz stimmte dem zu und hatte für Frech noch einen ganz anderen Vorschlag: „Man kann auch an der Mainlände parken und hochlaufen. Das kostet gar nichts.“ Darüber konnte Günter Herteux (SPD) nur den Kopf schütteln: „Wenn wir jetzt unserem Bürgermeister schon nicht mehr das Parken bezahlen können?“ Stephanie Durchholz betonte, dass der Bürgermeister „ja nicht drauflegen soll“. Aber sie schlug vor, dass Frech doch erst einmal ein Fahrtenbuch führen soll. Dann könne man prüfen, ob sich die Kosten samt Parkgebühren decken, oder ob der Bürgermeister tatsächlich drauflegen müsste.
Mit den Gegenstimmen von Roland Hartung und Christian Werthmann (beide Freie Wähler) soll nun erst einmal überprüft werden, wie hoch die Fahrtkostenpauschale ist. Dann soll das Thema erneut im Gemeinderat diskutiert werden.
