Das Schwimmbad als Hauptattraktion des Ortes soll erhalten werden. Diesen Grundsatzbeschluss hat das Gremium längst gefasst. Es geht um die Frage nach dem Wie. Im Hintergrund steht ein jährliches Defizit zwischen 400 000 und 500 000 Euro. Wir haben Bürgermeister Christian Holzemer gefragt, worum es ging und warum unter Ausschluss der Öffentlichkeit getagt wurde.
Christian Holzemer: Zunächst mal: Das war keine Gemeinderatssitzung, sondern ein Workshop des Gemeinderates. Wir hatten schon im vergangenen Jahr einen dreitägigen Workshop geplant. Das ging wegen der Pandemie nicht. Dann war alternativ ein Termin in diesem Frühjahr geplant. Ging jetzt auch wieder nicht. Ich habe beschlossen, dass wir jetzt aber an einzelne Themen ran müssen und uns im Gemeinderat austauschen müssen. Die Thematik mit dem Schwimmbad haben wir uns als erstes vorgenommen. Das hat hauptsächlich dazu gedient, dass alle Gemeinderäte auf den aktuellen Stand kommen. Seit der Kommunalwahl im März 2020 haben wir an der Thematik nicht mehr weitergearbeitet. Seit der Wahl sind sechs neue Mitglieder im Gremium.
Holzemer: Wir hatten das Bad komplett untersuchen lassen, um festzustellen, welchen Sanierungsbedarf wir haben. Das Ergebnis hatten wir in der Bürgerversammlung vorgestellt. Am Samstag ging es um den Sanierungsbedarf und die Frage: Wo ist die größte Dringlichkeit und wie kommen wir da weiter? Die größte Dringlichkeit ist im Bereich des Sportbeckens. Es wird entscheidend sein, dass wir eine konkrete Planung für die Sanierung erarbeiten. Ohne konkrete Planung können wir keine Fördermittel beantragen. Dazu haben wir am Samstag Ideen gesammelt und den Fahrplan festgesteckt. Die allgemeine Entscheidungsfindung wird selbstverständlich in regulären Gemeinderatssitzungen stattfinden. Die nächste Gemeinderatssitzung, in der die Thematik Sportbecken dargestellt wird, wird am 22. März sein. In dieser Sitzung muss der Gemeinderat entscheiden, ob er den nächsten Schritt beauftragt. Die vertiefte Untersuchung wäre der nächste Planungsschritt, zu dem das Planungsbüro beauftragt werden müsste.
Holzemer: Das Sportbecken ist am Hang vier bis fünf Zentimeter Richtung Brauerei abgerutscht. Das hat mit den Unterschichten zu tun und führt zu Verspannungen im kompletten Becken. Dadurch entstehen Schäden an den Fliesen, an den Fugen und an der Verrohrung. Um hier kein Risiko, auch von großen Schäden, einzugehen, muss der erste Sanierungsschritt am Sportbecken erfolgen. Das Nichtschwimmerbecken kann vom Zustand her auf jeden Fall noch einige Jahre so betrieben werden.
Die Tatsache, dass diese Themen in einem Workshop besprochen wurden, führen dazu, dass Beratung und Austausch ohne die Öffentlichkeit erfolgen. Die Gemeindeordnung schreibt ganz klar vor, dass Gemeinderatssitzungen – außer wenn bestimmte Faktoren wie Personalangelegenheiten vorliegen – öffentlich zu sein haben. Über die Verlagerung in Workshops entzieht man diese Beratungen der Öffentlichkeit. Es ist nicht nachvollziehbar, wie Gremien zu den Lösungen finden. Zur Demokratie gehört das Ringen um den bestmöglichen Kompromiss.
Holzemer: Das sehe ich nicht so. Die eigentliche Entscheidungsfindung wird auch bei der Schwimmbad-Thematik in regulären öffentlichen Gemeinderatssitzungen stattfinden. Aber gerade ein Gremium, das sich neu gefunden hat, muss auch mal die Möglichkeit haben, mit sich zu diskutieren. Ich habe es eingangs gesagt: Normal hätten wir nach der Kommunalwahl einen größeren Workshop veranstaltet. Es geht auch um Teamfindung, darum, dass man sich ein bisschen kennenlernt. Es geht nicht darum – und das will ich betonen, dass man Entscheidungen trifft, die man der Öffentlichkeit vorenthält. Darum kann es nicht gehen.
Holzemer: Das kann ich so nicht stehenlassen. Gerade bei der damals kritisierten Haushaltsverabschiedung ist als große Maßnahme der Kindergarten-Neubau enthalten gewesen: Die Standortfindung, die Findung des Konzepts ist über mehrere, teilweise kontroverse Gemeinderatssitzungen entstanden. Da hat der Bürger sehr wohl mitbekommen, wer welche Prioritäten hat. Ein weiteres sehr großes Projekt, das jetzt erst in der Umsetzung ist, war damals die Sanierung Oberer Kreuzbergweg. Bis wir zur Sanierungsplanung gekommen sind, ist in öffentlichen Sitzungen beraten worden. Diese Projekte werden dann im Haushalt zusammengeführt. Das heißt, die Projekte, die hinter dem Haushalt stehen, werden bei uns in öffentlichen Sitzungen diskutiert und festgelegt.
Holzemer: Wir haben festgestellt, dass es verschiedene Varianten gibt, wie man das Sportbecken sanieren kann. Dabei wird es auch um die Frage gehen, ob man ein Sprungbecken integriert oder nicht. Das war ja schon damals bei der Vorstellung des Sanierungsbedarfs in den Raum gestellt worden. Die Varianten, das hat jetzt am Samstag der Gemeinderat gesagt, soll das Planungsbüro nun aufbereiten. Da geht es noch mal um die Beleuchtung der laufenden Kosten und der Wasserflächen, um das dann öffentlich vorzustellen, beraten und festlegen zu können.
Holzemer: Genau.
Holzemer: Es gibt grundsätzlich sechs verschiedene Varianten, wie man es gestalten kann. Der Planer wird aber nicht alle Varianten in die Tiefe berechnen, weil es ein paar Dinge gibt, die einfach nicht realisiert werden können in diesem Gelände. Deshalb wird sich das Planungsbüro jetzt auf das konzentrieren, was tatsächlich realisierbar ist. Es geht darum, dass wir einen Vergleich haben, zwischen einer Bestandssanierung und einer Veränderung der Beckenstruktur. Das hat der Gemeinderat noch nicht festgelegt. Darüber haben wir uns ausgetauscht, festgelegt wird es in einer ganz regulären Gemeinderatssitzung, die dann auch öffentlich ist.
Holzemer: Das war, bevor ich Bürgermeister geworden bin, aber ich war in dem Arbeitskreis dabei. Daraus ist das Projekt Urlaubsbad entstanden. Diese Befragung fließt nicht konkret ein, beim Wie der Sanierung des Sportbeckens. Was berücksichtigt wird: Wie sieht die Wasserwacht die Dinge? An uns haben sich auch einige Jugendliche gewendet, das werde ich am 22. März auch noch mal öffentlich zeigen. Es gibt die Sportschwimmer, die auf ihre Interessen hinweisen, und die Freizeitschwimmer. Sie haben unterschiedliche Interessen und diese werden auch berücksichtigt. Man muss aber offen sagen, da ist sich der Gemeinderat bewusst, dass wir gewisse Abstriche machen müssen.
Holzemer: Ziel muss am Ende sein, dass wir das Schwimmbad in einer Art und Weise aufstellen, wie wir es die nächsten 50 Jahre betreiben können. Den Charakter und die Grundstruktur des Bades werden wir beibehalten. Es kann aber sein, dass eine Ebene wegfällt oder eine Liegewiese oder ein Element. Wir werden auch nicht alles zurückbauen und etwas Neues schaffen. Ich will dem Gemeinderat nicht vorgreifen. Aber ich möchte meine persönliche Meinung offen sagen, auch wenn es vielleicht nicht jeder gerne hören will: Wir werden es nicht schaffen, das Bad in der Struktur, so wie es jetzt ist, noch 50 Jahre zu betreiben. Das würde die Möglichkeiten des Marktes Frammersbach übersteigen. Wir müssen uns damit befassen, etwas kompakter zu werden.